Sachsen-Wahl: Wurden auch bei der Kommunalwahl Stimmzettel manipuliert?

Newsblog zur Landtagswahl in Sachsen

Wurden auch bei der Kommunalwahl Stimmzettel manipuliert?

Sachsen hat gewählt. Die wichtigsten Entwicklungen, Hintergründe und Koalitionsverhandlungen im Newsblog.

Freitag, 6. September

CDU schlägt Alexander Dierks als Landtagspräsident vor

CDU-Generalsekretär Alexander Dierks soll nach dem Willen der Partei neuer Präsident des Sächsischen Landtages werden. Das Präsidium der CDU habe den 36-Jährigen einstimmig dafür vorgeschlagen, teilte die Parteizentrale mit. Den Christdemokraten steht als größte Fraktion im Parlament traditionell ein solches Vorschlagsrecht zu. Zuvor hatte die "Sächsische Zeitung" über die Personalie berichtet.

Er sei in der Lage, diese Aufgabe überparteilich zu erfüllen, erklärte CDU-Parteichef Michael Kretschmer: "Als geschätzter Gesprächs- und fairer Verhandlungspartner wird er schon heute von den anderen Parteien und Fraktionen respektiert."

Dierks stammt aus Baden-Württemberg. Er legte sein Abitur in Dresden ab und studierte in Chemnitz "Politik in Europa" mit dem Abschluss als Master of Arts. Seit 2017 ist er Generalsekretär des CDU-Landesverbandes. Dierks gilt als enger Vertrauter von Kretschmer. Im Landtag hat er sich als Sozial- und Gesundheitspolitiker einen Namen gemacht.

Donnerstag, 5. September

Kretschmer sieht keine Option für Minderheitsregierung in Sachsen

Sachsens amtierender Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will trotz schwieriger Koalitionsverhandlungen keine Minderheitsregierung. "Eine Minderheitsregierung setzt sehr viel Entgegenkommen voraus", sagte Kretschmer der "Leipziger Volkszeitung" und der "Sächsischen Zeitung". Lesen Sie hier, wie genau Kretschmer seine Aussage begründet.

Wurden auch bei der Kommunalwahl Stimmzettel manipuliert?

In Dresden trifft sich derzeit der Kreiswahlausschuss und stellt das endgültige Ergebnis der Landtagswahl für Dresden fest. Dabei wird auch in Hinblick auf die manipulierten Stimmzettel in unterschiedlichen Wahlkreisen beraten. Es steht eine langwierige Sitzung bevor. Hier lesen Sie mehr.

Unterdessen laufen im Extremismus-Abwehrzentrum des LKA Sachsen die Ermittlungen zu den Hintergründen der Wahlfälschung. "Die genaue Motivation ist weiterhin unklar. Aber wir prüfen auch, ob es einen Zusammenhang mit Auffälligkeiten bei der Kommunalwahl in Dresden gibt", sagte LKA-Sprecher Kay Anders der "Sächsischen Zeitung". Schon im Juni hatte die Kleinstpartei "Freie Sachsen" in einem der jetzt betroffenen Briefwahlbezirke in Langebrück mit 14 Prozent ein Vielfaches ihres sonstigen Stimmenanteils erreicht.

Panne bei Sachsen-Wahl: "Softwarefehler hatte keine Auswirkungen"

Die Landeswahlleitung Sachsen hat die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen Landtag behoben. Ein Programmierfehler hatte zunächst zu einer falschen Berechnung der voraussichtlichen Sitzverteilung geführt. "Dieser Softwarefehler hatte keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis", teilte die Landeswahlleitung mit. Sie erklärte, dass die Berechnung der zu erwartenden Sitzverteilung gesondert und erst nach der Ermittlung des vorläufigen Landesergebnisses erfolge.

Die CDU kommt demnach auf 31,9 Prozent, die AfD liegt mit 30,6 Prozent knapp dahinter. Das BSW erreicht aus dem Stand 11,8 Prozent. Die SPD landet bei 7,3 Prozent, die Grünen bei 5,1 Prozent. Die Linke rutscht auf 4,5 Prozent ab. Die FDP landet mit 0,9 Prozent sogar hinter der Partei TIERSCHUTZ hier.

Die endgültige Entscheidung über die Verteilung der Sitze im 8. Sächsischen Landtag treffe der Landeswahlausschuss nach dem amtlichen Endergebnis, das noch ausstehe, hieß es weiter.

Die Neuberechnung nach der Panne hat vor allem Auswirkungen auf die AfD: Sie verfügt nun voraussichtlich nicht mehr über eine sogenannte Sperrminorität im Landtag. Die Partei hatte deshalb Prüfverfahren eingeleitet.

Dienstag, 3. September

Gespräche über mögliche Regierungskoalition bereits am Mittwoch

17.03 Uhr: Zwei Tage nach der Landtagswahl nimmt das neue Parlament in Sachsen erste Züge an. Bereits am Mittwoch wollen sich die Fraktionen von CDU und SPD konstituieren. Die CDU machte unterdessen erste Schritte, um mit anderen Parteien Übereinstimmungen für eine Regierungskoalition auszuloten.

Der Landesvorstand verständigte sich darauf, dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), der SPD und den Grünen Gespräche anzubieten, wie Parteisprecher Paul Schäfer mitteilte. Die konservative Heimatunion stellte sich dagegen. Hier lesen Sie mehr.

Wahlbetrug? Ausschuss will über Konsequenzen entscheiden

14.41 Uhr: Nach der sächsischen Landtagswahl tauchen immer mehr manipulierte Wahlzettel auf. Zunächst wurden Manipulationsfällen in Dresden-Langebrück bekannt. Nun sind auch in zwei Wahlkreisen in Radeberg überklebte Wahlzettel aufgetaucht. Insgesamt geht es um etwa 130 manipulierte Stimmzettel.

Die sächsische Landeswahlleitung teilte auf t-online-Anfrage mit, dass derzeit geprüft werde, welche wahlrechtlichen Folgen eine mögliche Manipulation hätte. Der Landeswahlausschuss werde voraussichtlich am 13. September über die Konsequenzen entscheiden. Mehr zu den Hintergründen lesen Sie hier.

"Brombeer"-Koalition: Was soll das bedeuten?

13.20 Uhr: Ob CDU, SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ein fruchtbares Bündnis bilden können, muss sich noch zeigen. Den entsprechenden Namen hat die Koalitionsmöglichkeit allerdings bereits: Die "Brombeer"-Koalition. Diesen Begriff prägte erstmals der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte in einem Essay mit Thesen zu den Landtagswahlen im Osten. Die Brombeere dient als Namensgeber, weil die Frucht in unterschiedlichen Reifegraden die Parteifarben der möglichen Koalitionäre aufweist.

Normalerweise werden Koalitionsoptionen nach Nationalflaggen benannt, wie aktuell die "Kenia"-Koalition in Sachsen. Allerdings gibt es kein Land auf der Welt mit der Farbkombination Rot-Lila-Schwarz. Warum am lilafarbenen BSW kein Weg vorbeiführt, lesen Sie hier.

Grünen-Politiker Günther warnt CDU vor Koalition mit BSW

11.31 Uhr: Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Wolfram Günther (Grüne) hat die CDU vor einer Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gewarnt. "Die Eheleute Lafontaine-Wagenknecht haben erst die SPD zerstört, dann die Linke. Jetzt die CDU?", schrieb Günther am Dienstagvormittag auf X. Die CDU müsse selbst entscheiden, "ob sie sich dem BSW, dem ungefilterten Sprachrohr Putins, ausliefert, die Westbindung preisgibt und das Erbe von 1989 verrät."

Der sächsische Umweltminister spielte damit auf die Vergangenheit von Sahra Wagenknecht und ihrem Ehemann Oskar Lafontaine an. Lafontaine war von 1995 bis 1999 SPD-Vorsitzender, trat dann aus der Partei aus und wurde später Mitbegründer der Linken. Wagenknecht war lange eine prominente Politikerin der Linken, bevor sie sich mit der Parteispitze überwarf und das BSW gründete. Dem BSW wird eine Nähe zu Russland vorgeworfen.

Montag, 2. September

SPD-Landeschef sieht BSW-Zusammenarbeit "extrem skeptisch"

14.04 Uhr: Der sächsische SPD-Landeschef Henning Homann sieht eine mögliche Koalition unter Beteiligung des BSW "extrem skeptisch". Der Kurs des BSW sei unklar und es gebe bei der Wagenknecht-Partei vor allem bei landespolitischen Themen große Lücken im Wahlprogramm, sagte Homann. Auch zu einer möglichen Minderheitsregierung äußerte er sich zurückhaltend. Optionen, die formal existierten, müssten noch lange nicht funktionieren, sagte er. Die SPD stehe aber grundsätzlich für Gespräche bereit.

BSW Sachsen stellt schwierige Bedingung für Koalition

11.50 Uhr: Bei einer Pressekonferenz am Montagvormittag stellte die sächsische BSW-Spitzenkandidatin Sabine Zimmermann konkrete Voraussetzungen für eine Koalition: "Wir wollen einen Politikwechsel. Dafür gehört für uns, die unkontrollierte Migration zu stoppen." Eine Forderung, die sich rein formal in Sachsen kaum umsetzen lassen sollte.

Die Migrationspolitik wird größtenteils auf Bundes- und EU-Ebene gestaltet. Länder haben in diesem Bereich nur begrenzte Kompetenzen. Sachsen regelt etwa die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden und kann Abschiebungen durchführen. Sahra Wagenknecht forderte, dass Landespolitik auch Einfluss auf den Bundestag haben müsste.

Zum Zeitplan sagte Zimmermann: "Wir werden uns heute und morgen beraten, wie wir vorgehen." Noch gebe es keine Signale von der CDU. "Wir werden sehen, ob Kretschmer neue Politik will oder nicht. Als dritte Kraft sind wir nicht in der Position, Gespräche zu starten."

Ergebnis wird korrigiert: AfD verliert Sperrminorität

10.39 Uhr: Die Landeswahlleitung in Sachsen hat das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl vom Sonntag korrigiert. CDU und AfD erhalten je einen Sitz weniger als zunächst angegeben, während SPD und Grünen jeweils ein Sitz mehr zusteht, wie Landeswahlleiter Martin Richter am Montag in Kamenz mitteilte. Grund sei ein Softwarefehler, in dessen Folge in der Nacht zum Montag eine "falsche Sitzzuteilung" veröffentlicht worden sei, hieß es.

Durch die Neuberechnung verliert die AfD die Sperrminorität im Land. Mit einer Sperrminorität, die bei mehr als einem Drittel der Sitze erreicht wird, hätte die Partei wichtige Entscheidungen blockieren können. Stellen von Verfassungsrichtern hätten dann nur mit Zustimmung der AfD nachbesetzt werden können. Das Gremium kontrolliert den sächsischen Verfassungsschutz, der die AfD als "gesichert rechtsextrem" eingestuft hat. Auch Verfassungsänderungen wären nur mit Zustimmung der AfD möglich gewesen.

Wahlleiter überprüft Ergebnis zur Landtagswahl

08.32 Uhr: Der Wahlleiter will das Ergebnis zur Sitzverteilung im sächsischen Landtag überprüfen. Mehrere Parteien und Experten von wahlrecht.de gehen davon aus, dass sich der Landeswahlleiter bei der neuen Sitzverteilung im Landtag verrechnet haben könnte, berichtet die "Leipziger Volkszeitung" (LVZ). Demnach sei ein falsches Sitzverteilungsverfahren angewendet worden. Der Sachverhalt sei bekannt und werde überprüft, sagte eine Sprecherin der Landeswahlleitung auf dpa-Anfrage.

Laut "LVZ" hätte die AfD nach dem anderen Verfahren einen Sitz weniger und würde nicht mehr über eine Sperrminorität im Landtag verfügen. Mit dieser Sperrminorität könnten bestimmte Landesgesetze, die mit einer Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten entschieden werden müssen, nicht ohne die AfD-Parlamentarier zustande kommen.

In Sachsen werden wie auch in anderen Bundesländern Verfassungsrichter und die Spitzen der Landesrechnungshöfe mit Zweidrittelmehrheit aller Parlamentarier gewählt. Bestimmte Posten könnten dann also ohne AfD-Zustimmung nicht nachbesetzt werden. Zudem könnten sich die Landtage nicht selbst auflösen.

Bisherige Koalition ohne Mehrheit in Sachsen

7.27 Uhr: Die bisherige sächsische Koalition aus CDU, Grünen und SPD hat im neuen Landtag keine Mehrheit mehr. Das geht aus der Mandatsverteilung hervor, die der Landeswahlleiter in der Nacht mit dem vorläufigen Ergebnis der Landtagswahl bekannt gab. Die drei Parteien der bisherigen Koalition von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kommen demnach zusammen auf 57 von 120 Mandaten.

Die CDU wurde demnach mit 42 Sitzen stärkste Kraft (2019: 45). Die AfD kommt auf 41 Mandate (38), das erstmals angetretene Bündnis Sahra Wagenknecht auf 15. Die SPD erhielt 9 Sitze (10), jeweils 6 Abgeordnete schicken Die Linke (14) und die Grünen (10) ins neue Landesparlament. Die Freien Wähler sind mit einem Abgeordneten im Parlament vertreten: Matthias Berger gewann das Direktmandat im Landkreis Leipzig Land 3.

Sonntag, 1. September

Hunderte Linksradikale ziehen durch Dresden

23.39 Uhr: Am Wahlabend sind etwa 700 Linksradikale durch die Dresdner Straßen gezogen. Viele waren vermummt unterwegs, immer wieder wurden bei der Demo auch Pyrotechnik und Rauchtöpfe gezündet. Mehr zu der Demonstration erfahren Sie hier.

CDU gewinnt in Dresden alle Direktmandate – mit einer Ausnahme

23.27 Uhr: In Dresden hat die CDU in sieben von acht Wahlkreisen ein Direktmandat errungen. Eine Ausnahme bildet der Wahlkreis Dresden 2, wo der Grünen-Politiker Thomas Löser sein Direktmandat mit 36,4 Prozent der Stimmen verteidigte. Er verwies die CDU-Kandidatin Barbara Oehlke auf den zweiten Platz. "Es war ganz vielen Leuten wirklich wichtig, dass dieses Viertel nicht schwarz oder blau wird", sagte Löser t-online. "Viele queere, alternative Menschen fühlen sich selbst in der Neustadt nicht mehr sicher: Deshalb war es ein enorm wichtiges Zeichen, zu zeigen, dass die Pforte der Neustadt grün bleibt."

In den übrigen Wahlkreisen gewann die CDU deutlich gegen die AfD. Das knappste Ergebnis verzeichnete der Wahlkreis Dresden 4: Hier siegte Frank Kromer (CDU) mit 38,5 Prozent vor André Wendt (AfD) mit 34,2 Prozent.

Berliner BSW-Chef schießt gegen AfD

20.19 Uhr: Alexander King hat sich erfreut über das Abschneiden seiner Partei in Sachsen und Thüringen gezeigt. Sogar eine Koalition mit Beteiligung des BSW kann sich der Vorsitzende des Berliner Landesverbands der Wagenknecht-Partei vorstellen. Nur eine Zusammenarbeit mit den Grünen schließt er aus – ebenso wie Verhandlungen mit der AfD. Mit welchen harten Worten King die AfD kritisiert, lesen Sie hier.

AfD-Chef Urban ist offen für Gespräche

18.55 Uhr: Der sächsische AfD-Spitzenkandidat Jörg Urban ist nach der Landtagswahl offen für Gespräche mit allen Parteien, die mit der AfD reden möchten. "Wir wollen eine politische Veränderung in Sachsen haben. Dafür sind wir bereit, mit jeder Partei zu reden, die das gern möchte." Die Menschen in Sachsen wollten keine links-grüne Politik. "Das wird überdeutlich. Das war schon 2019 zu sehen", sagte Urban.

Kretschmer sieht in Wahlergebnis Grundlage für "stabile Regierung"

18.40 Uhr: Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht nach dem möglichen knappen Wahlsieg seiner CDU bei der Landtagswahl die Grundlage für Koalitionsverhandlungen über eine "stabile Regierung". Es werde nicht einfach, aber es könne gelingen, Sachsen eine stabile Regierung zu geben, sagte Kretschmer vor CDU-Anhängern in Dresden. Seine Partei sei bereit, weiter Verantwortung zu übernehmen. Dabei ließ Kretschmer aber offen, mit wem er eine Koalition anstrebt.

Kretschmer sagte, bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen gelte für die CDU, dass der erste Koalitionsvertrag mit dem Land und den Menschen gemacht werde – "und dann kommt erst mal eine ganze Weile nichts".

BSW-Spitzenfrau Zimmermann ist zufrieden mit Wahlergebnis

18.20 Uhr: Die sächsische BSW-Spitzenkandidatin Sabine Zimmermann hat sich zufrieden mit dem Ergebnis ihrer Partei bei der Landtagswahl gezeigt. "Wir sind zweistellig und wir haben das Ergebnis der Europawahl gehalten. Darauf können wir stolz sein und das sind wir auch", sagte Zimmermann in der ARD. Mit dem BSW müsse sich die Politik verändern, ganz spürbar auch für die Bürgerinnen und Bürger. "Und das in kurzer Zeit", sagte Zimmermann.

Auch auf der Wahlparty des BSW zeigte sich Zimmermann zufrieden. "Das ist Geschichte, was wir hier schreiben", sagte sie vor jubelnden Anhängern. Die sächsische Spitzenkandidatin der jungen Partei bedankte sich gemeinsam mit dem BSW-Landesvorsitzenden Jörg Scheibe bei den Wählern und Wahlkampfhelfern. "Mit uns wird es nur einen Neustart geben. Wir werden nicht die Mehrheitsbeschaffer", sagte Zimmermann mit Blick auf mögliche Koalitionsgespräche.

Erste Prognosen für Sachsen sind da

18 Uhr: So sehen die ersten Wahlprognosen für Sachsen aus:

"Wir wollen zusammen weinen": Sarah Lesch auf Theaterplatz

15.50 Uhr: Auf dem Theaterplatz wird eine Kundgebung aufgebaut. Das Bündnis "Herz statt Hetze" veranstaltet ab 17 Uhr ein gemeinsames Public Viewing zur Landtagswahl auf dem Dresdner Theaterplatz. Die Prognose wird auf einer großen Leinwand vor der Semperoper übertragen. "Wir wollen zusammen stehen, zusammen weinen und zusammen nach vorne schauen", schreiben die Veranstalter auf Instagram.

Zur Eröffnung gibt die deutsche Liedermacherin Sarah Lesch ein kleines Konzert. Die Veranstalter rechnen mit mehreren Hundert Teilnehmern.

Kretschmer siegessicher: "Gehen unseren eigenen sächsischen Weg"

14.55 Uhr: Auch die Spitzenkandidaten haben bereits gewählt. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat seine Stimme am Mittag in seinem Wahllokal in Dresden abgegeben.

Trotz der schwierigen Lage zeigte sich Kretschmer überzeugt, die kommende Landesregierung im Freistaat anzuführen. "Es muss die sächsische Union sein. Wir sind hier in Sachsen, wir lassen uns nicht reinreden. Wir gehen unseren eigenen sächsischen Weg", sagte der CDU-Politiker nach dem Gang zur Wahlurne am Morgen in Dresden. In Sachsen regiert seit 1990 die CDU.

Dresden: Knapp 66 Prozent haben bereits gewählt

14 Uhr: In Dresden haben bis 14 Uhr bereits 65,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben (2019: 61,9 Prozent). Leipzig verzeichnete zur gleichen Zeit eine Wahlbeteiligung von 62,5 Prozent (2019: 49,3 Prozent).

Auch landesweit zeichnet sich eine höhere Beteiligung ab: Bis 14 Uhr gingen in den sächsischen Wahllokalen 60 Prozent der möglichen Stimmen ein (2019: 52 Prozent).

Briefwähler lassen Wahlbeteiligung deutlich steigen

12 Uhr: Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl in Sachsen liegt um 12 Uhr bereits deutlich über den Werten von 2019. In Dresden haben 57,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung zur Mittagszeit bei 53,3 Prozent. Ein Grund für den Anstieg ist die gestiegene Zahl der Briefwähler: 36,1 Prozent der Dresdner nutzten diese Möglichkeit, 2019 waren es nur rund 28 Prozent.

In Leipzig zeigt sich ein ähnliches Bild. Laut Stadtverwaltung gaben bis 12 Uhr 52,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei der Landtagswahl 2019 lag die Wahlbeteiligung zur gleichen Zeit bei 40,8 Prozent. Die Stadtverwaltung in Chemnitz meldete eine Wahlbeteiligung von etwa 33 Prozent. Hier wurden aber nur die Wähler vom Sonntag gezählt. "Zum Vergleich hatten wir 2019 bei der letzten Landtagswahl zum gleichen Zeitpunkt eine vorläufige Wahlbeteiligung von circa 32 Prozent", teilte die Stadt mit.

Landesweit zeichnet sich ebenfalls eine höhere Wahlbeteiligung ab. Bis zum Mittag gingen in den sächsischen Wahllokalen 49,4 Prozent der möglichen Stimmen ein. 2019 waren es um 12 Uhr 43,1 Prozent.

Wahllokale öffnen – Prognose um 18 Uhr erwartet

8 Uhr: Die Wahllokale haben geöffnet. Rund 3,3 Millionen Menschen können bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben und damit den Landtag für die kommenden fünf Jahre wählen. Mit der Schließung der Wahllokale gibt es dann die ersten Prognosen, die auf repräsentativen Befragungen vor den Wahllokalen basieren. Im Laufe des Abends folgen dann die Hochrechnungen. 2019 ist das vorläufige Endergebnis gegen 0 Uhr veröffentlicht worden.

Samstag, 31. August

Die neun wichtigsten Fragen zur Landtagswahl

Wann ist am Sonntag mit einem vorläufigen Ergebnis zu rechnen, welche Koalitionen sind nach der Wahl möglich und welchen Einfluss hat überhaupt meine Erststimme? Wir haben die acht wichtigsten Fragen vor der Landtagswahl zusammengefasst.

Brandanschlag in Leipzig: Wahlkampfauto komplett ausgebrannt

In Leipzig ist in der Nacht zu Samstag ein Wahlkampfauto des CDU-Kandidaten Volker Klosterbach ausgebrannt. Der Wagen fing gegen 2.55 Uhr auf der William-Zipperer-Straße im Leipziger Stadtteil Leutzsch Feuer, teilte die Polizei mit. Wie das Fahrzeug angezündet wurde, ist bislang unklar. Die Feuerwehr verhinderte ein Übergreifen der Flammen auf andere Fahrzeuge. Es wird von Brandstiftung ausgegangen.

"Der Wagen war nagelneu, jetzt ist es ein Totalschaden", sagte Klostermann dem Blatt. Der CDU-Spitzenkandidat für den Wahlkreis 23 muss nun umplanen: Er und sein Team werden die letzten Wahlkampfveranstaltungen am Samstag mit dem Privatauto absolvieren.

Freitag, 30. August

Neue Wahlumfrage: CDU in Sachsen weiter knapp vor der AfD

Beim Ausgang der Landtagswahl in Sachsen deutet sich eine hauchdünne Entscheidung an. Bei einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL/ntv zwei Tage vor der Wahl liegt die CDU mit 33 Prozent der Zweitstimmen vorn. Die AfD kommt auf 31 Prozent, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf 12 Prozent. Die SPD wäre mit 7 Prozent erneut im Landtag vertreten, die Grünen mit sechs Prozent ebenfalls.

Bei dieser Konstellation wäre eine Fortsetzung des aktuellen Regierungsbündnisses von CDU, Grünen und SPD möglich. Aber auch ein Bündnis von CDU und BSW wäre theoretisch denkbar. Die Linke würde mit 3 Prozent scheitern und könnte nur dann in den Landtag einziehen, wenn sie zwei Direktmandate erhält. Das Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa hatte vom 27. bis 29. August mehr als 1.000 Menschen befragt. Die Umfrageergebnisse decken sich im Wesentlichen mit den einige Stunden zuvor veröffentlichten Werten des ZDF-Politbarometers.

Wahlumfragen sind generell immer mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten. Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang.

Robert Habeck warnt vor AfD-Regierungsbeteiligung

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor einer möglichen Beteiligung der AfD an der sächsischen Landesregierung gewarnt. Während einer Wahlkampfveranstaltung der sächsischen Grünen in Dresden nannte Habeck die AfD "Alternative für Deindustrialisierung".

Was der grüne Bundesminister damit meint – und welche Konsequenzen er für die Bürger in Ostdeutschland befürchtet, lesen Sie hier.

Neonazi nach Randale an Wahlkampfstand in Blitzverfahren verurteilt

An einem Wahlkampfstand der CDU in Dresden hat am Donnerstag ein mutmaßlicher Neonazi randaliert. Wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte, sei der 36-Jährige gegen 18.25 Uhr zu dem Stand auf dem Amalie-Dietrich Platz gekommen. Dort habe der Mann Werbematerial auf den Boden geworfen und eine Wahlkampfhelferin beleidigt. Außerdem habe er dreimal "Heil Hitler" gesagt sowie den Hitlergruß gezeigt.

Die Polizei nahm den Mann vorläufig fest. Er habe unter Alkoholeinfluss gestanden, so die Staatsanwaltschaft. In einem beschleunigten Verfahren wurde der 36-Jährige bereits am Freitag vor dem Amtsgericht Dresden für die Tat verurteilt. Wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Beleidigung muss er 40 Tagessätze von je 25 Euro bezahlen, also insgesamt 1.000 Euro. Der Mann sei nicht vorbestraft gewesen und habe die Taten eingeräumt.

Donnerstag, 29. August

Pegida sagt Demo vor Landtagswahl kurzfristig ab

Pegida hatte für Samstag eine Demo auf dem Dresdner Altmarkt angemeldet. Als Redner hatten sich die Vorsitzenden der Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) Brandenburg und Thüringen angekündigt.

Pegida sagte die Veranstaltung jedoch am Donnerstagabend kurzfristig ab. Angeblich hatte die AfD ihnen einen Auftritt auf der Pegida-Bühne verboten, sagte Lutz Bachmann in einem Livestream auf Facebook.

Dienstag, 27. August

"Queeres Netzwerk" mit offenem Brief an Ministerpräsidenten

Die Landesarbeitsgemeinschaft "Queeres Netzwerk Sachsen" hat einen offenen Brief an Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) adressiert. Darin fordern sie ihn auf, sich für queere Menschen im Land einzusetzen und sich aktiv gegen Queerfeindlichkeit einzusetzen.

Eine rechtsextreme Drohkulisse wie etwa beim Christopher Street Day (CSD) in Bautzen dürfe sich nicht wiederholen. Man wünsche sich ein Sicherheitskonzept für all solche Veranstaltungen und verweist auf Leipzig. Dort konnte eine rechtsextreme Demonstration am Tag des CSD aufgelöst und unterbunden werden. "Dafür braucht es auch von Ihnen ein klares Bekenntnis zu Toleranz und Vielfalt und eine Stellungnahme, wie man queeres Leben und die CSDs in Sachsen zukünftig besser schützen kann", heißt es in dem Brief.

Darin fordern sie Kretschmer zudem dazu auf, die CSD-Demos nicht nur als "Party" oder "Vergnügungsfeier" zu bezeichnen: "Der Christopher Street Day ist keine Party, sondern eine politische Demonstration, um auf diese exkludierenden und diskriminierenden Strukturen aufmerksam zu machen".

Freitag, 23. August

Aufruf von Dresdner Bischöfen: "Vieles hängt von dieser Wahl ab"

Die Bischöfe Tobias Bilz (evangelisch) und Heinrich Timmerevers (katholisch) appellieren an die Sachsen, bei der Landtagswahl am 1. September ihre Stimme abzugeben. "Bringen wir uns auch auf diese Weise in unser demokratisches Miteinander ein und gestalten wir mit – aus der Perspektive der Hoffnung", heißt es in ihrem gemeinsamen Aufruf. "Viel hängt von dieser Wahl ab."

Die Wahl stelle die Weichen für die kommenden fünf Jahre, betonen die Bischöfe. Sie erinnern an die hart erkämpften Errungenschaften wie Freiheit und Wohlstand. Daraus erwachse die Verpflichtung, verantwortungsvoll mit diesen Werten umzugehen. Zugleich werben Bilz und Timmerevers dafür, zuversichtlich und tatkräftig in die Zukunft zu blicken und sich von Problemen nicht lähmen zu lassen.

Mann bepöbelt Wahlhelfer von "Die Partei" und zerstört Plakat

Ein Mann hat am Freitagnachmittag in Dresden-Johannstadt einen Wahlhelfer der Satirepartei "Die Partei" angepöbelt und ein Wahlplakat beschädigt. Der Übergriff ereignete sich auf dem Elberadweg in der Nähe der Fähre Neustadt-Johannstadt, wie die Polizei mitteilte.

Der Täter habe den 32-jährigen Wahlhelfer mit derben Worten aufgefordert, die Wahlwerbung wieder zu entfernen. Als der Wahlhelfer sich weigerte und wegging, schnitt der Unbekannte das Plakat ab, beschädigte es dabei und nahm es mit. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Ein Plakat der Satirepartei ist gerade besonders umstritten: Es zeigt Kretschmer am Hakenkreuz.

BSW-Chefin: "Kretschmer hat offenbar Angst vor Wagenknecht"

Die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann hat die Kritik von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zurückgewiesen. Kretschmer hatte behauptet, dass Sahra Wagenknecht bei möglichen Koalitionsverhandlungen mitverhandeln wolle. (Siehe Eintrag von Donnerstag).

"Wir können auch nichts dafür, dass Herr Kretschmer offenbar Angst vor Sahra Wagenknecht hat", sagte Zimmermann laut einer Mitteilung. "Für uns ist es selbstverständlich, dass sich die Parteispitze in Berlin eng mit uns abstimmt", sagte Zimmermann. Sie freue sich über die Unterstützung von Wagenknecht.

Donnerstag, 22. August

Neue Wahlumfrage: CDU und AfD fast gleichauf

Gut eine Woche vor der Landtagswahl zeichnet sich weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und AfD ab. Laut einer repräsentativen Umfrage des Instituts Infratest-Dimap im Auftrag der ARD käme die CDU auf 31 Prozent, die AfD auf 30 Prozent, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wäre drittstärkste Kraft mit 14 Prozent der Stimmen.

Für die SPD gibt das Umfrageinstitut einen Stimmenanteil von 7 Prozent an, für die Grünen 6 Prozent. Die Linke würde mit vier Prozent nicht wieder in den Landtag einziehen.

Frauen starten #Säxstreik: "Lasst uns unsere Themen setzen"

Frauen aus Sachsen haben die Kampagne #Säxstreik gestartet. Obwohl Frauen mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten in Sachsen ausmachen, ging bei der Landtagswahl 2019 nicht einmal jede zweite Frau zur Wahl, kritisieren die Sprecherinnen der Kampagne.

Sie fordern: "Lasst uns unsere Themen auf die Tagesordnung setzen." Die Kampagne hat dafür die großen Parteien zu Themen wie Frauenrechte, Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Kinderbetreuung und Abtreibung befragt. AFD, Bündnis Sahra Wagenknecht und FDP beantworteten den Fragenkatalog trotz mehrwöchiger Frist nicht.

Wagenknecht will bei Koalitionsverhandlungen mitreden

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht möchte sich bei möglichen Koalitionsverhandlungen mit an den Tisch setzen. "Das erwarten die Leute", sagte Wagenknecht der Tagesschau.

Ministerpräsident und möglicher Koalitionspartner Michael Kretschmer (CDU) steht diesem Vorstoß skeptisch allerdings gegenüber. "Die Zeiten vom Politbüro sind vorbei, wo jemand in Berlin entscheiden konnte, was vor Ort passiert".

Im Wahljahr: 14 Gewaltdelikte gegen sächsische Politiker

Innenministerium zieht Fazit vor der Landtagswahl: In Sachsen gab es 2024 knapp 900 politisch motivierte Straftaten. 55 Vorfälle richteten sich gegen Parteivertreter, in 14 Fällen waren Parteigebäude die Zielscheibe. Aber auch 14 Gewaltdelikte wurden gezählt.

Mittwoch, 21. August

Parteienfinanzierung: Wie die "Freien Sachsen" abkassieren

Die "Freie Sachsen" werden an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Dennoch wird sie von der Parteienfinanzierung profitieren – und das nicht zu knapp. Jährlich könnte die rechtsextreme Partei zwischen 200.000 und 300.000 Euro aus Steuergeldern erhalten. Das schätzt Michael Krell, Humangeograf an der TU Dresden. "Das ist in etwa die Summe, die auch der sächsische AfD-Landesverband erhält", sagt Krell. Hier lesen Sie, wieso die Partei überproportional profitiert.

Sachsens größtes Wahlplakat – mit J.K. Rowling Zitat

Nach dem Erfolg und der großen Aufmerksamkeit vor der Landtagswahl 2019, ist in Dresden wieder Sachsens größtes Wahlplakat entstanden. Dieses Mal ist der 220 Quadratmeter große Wahlaufruf an eine Fassade in Mickten gesprüht worden. Dieses Jahr konnten die Dresdner selbst über den Spruch abstimmen. Sie entschieden sich nicht für Roland Kaiser – sondern für ein Zitat der Harry-Potter-Autorin J.K. Rowling.

Dienstag, 20. August

Verwaltungsgericht stärkt Satirepartei den Rücken

Auf ihren Wahlplakaten hängt der Ministerpräsident am Hakenkreuz, im Radiospot werden AfD-Wähler erschossen. Die Wahlmittel der Satirepartei "Die Partei" sind nicht nur umstritten, sondern beschäftigen auch die Justiz. Nun hat das Verwaltungsgericht Leipzig zugunsten der Satirepartei entschieden.

Freitag, 16. August

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  Skurrile Überwachungsbilder: Nackte tanken in Dresden für 56 Euro und flüchten
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  Sachsen sucht Regierung: Die Brombeeren reden wieder miteinander
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  Eine Frage "politischer Hygiene": CDU-Heimatunion will Mitglieder zu Koalition mit BSW befragen

Neue Umfrage: AfD überholt CDU kurz vor der Wahl

Laut einer neuen Insa-Wahlumfrage bleibt es beim engen Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD in Sachsen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht etabliert sich als drittstärkste Kraft. Für die anderen Parteien wird der Einzug in den Landtag zur Zitterpartie. Hier finden Sie die Ergebnisse im Detail.