Deutschland

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Annalena Baerbock und Robert Habeck Ende Augustg bei einer Pressekonferenz in Dresden.

Vor Parteitag in Bielefeld

Grüne auf deutlich radikalerem Klimakurs als die Koalition

Hundert Mark Begrüßungsgeld: Was haben sich Bürger und Bürgerinnen der DDR dafür gekauft?

Wendezeugen berichten

Das haben wir mit unserem Begrüßungsgeld gemacht

Von chrismon-Autorin Sophie Kirchner

Noch immer ist unklar, wer die SPD künftig führen wird.

Suche nach neuer Parteispitze

Malu Dreyer: Für die SPD bricht eine neue Zeit an

Malu Dreyer: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ist zurzeit auch SPD-Chefin.

Nach nächster Wahl

Malu Dreyer: "Darf nicht erneut zu einer großen Koalition kommen"

Recep Tayyip Erdogan: Der türkische Präsident wird stark vom Grünen-Politiker Cem Özdemir kritisiert.

"Operetten-Sultan"

Cem Özdemir: Selbst Fußball ist vor Erdogan nicht sicher

Innenminister Seehofer: Im Rahmen der Asylpolitik hat sich der Minister hohe Ziele gesetzt.

Vor Rückzug Ende 2021

Wie Horst Seehofer Europas Asylpolitik umkrempeln will

Horst Seehofer mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu: "Es gibt viele Regierungen, unsere eingeschlossen, die da ihre Probleme haben."

Umgang mit Flüchtlingen

Seehofer lässt Türkei bei Syrien-Plan abblitzen

Kampfflugzeug F-18: Deutschland braucht eine zügige Nachfolge für das Tornado-Kampfflugzeug.

Ersatz für Tornados

USA drängen Bundesregierung zum Kauf von F-18-Jets

Konkret soll die Luftverkehrsteuer für Flüge im Inland und in EU-Staaten um rund 3 Euro steigen.

Entwurf des Finanzministeriums

Klima: Ticketsteuer soll um maximal rund 17 Euro steigen

Mehr als 180.

"Die Periode ist kein Luxus"

Scholz: Steuer auf Tampons soll gesenkt werden

Klimaprotest vor Bundeskanzleramt: Die Aktivisten von Fridays for Future kritisieren das Klimapaket der Bundesregierung. (Symbolbild)

Ärger über Klimapaket

Fridays-for-Future-Aktivisten schicken Wutbrief an Merkel

Polizisten und Rettungskräfte vor der Gedächtniskirche in Berlin.

Anschlag vom 19. Dezember 2016

Streit um Drohvideos des Weihnachtsmarkt-Attentäters

Die Exportgenehmigung der Bundesregierung an die Vereinigten Arabischen Emirate ist heikel.

Grünes Licht für Lieferung

Bundesregierung genehmigt heiklen Rüstungsexport an Emirate

Geht es nach den Grünen, so sollte Länder durch eine erhöhte Grundsteuer für unbebaute Grundstücke einen Anreiz zum Bauen schaffen können.

Kampf gegen Wohnungsnot

Grüne: Enteignungen von Bauland als letztes Mittel forcieren

Die Regierung plant die Pendlerpauschale zu erhöhen.

35 Cent pro Kilometer

Millionen würden von höherer Pendlerpauschale profitieren

Robert Habeck: Der Grünen-Chef schloss im April die Enteignung als Maßnahme nicht aus.

Kampf gegen Wohnungsnot

Grüne wollen Enteignungen vermeiden

Malu Dreyer: Die kommissarische SPD-Chefin will die Grundrente durchbringen.

"Muss ihren Namen verdienen"

Koalitionsstreit über Grundrente – SPD-Chefin erhöht Druck

Das Flugabwehrsystem "Patriot": Die Bundesregierung liefert Stromaggregate für das System an die Vereinigten Arabischen Emirate.

Grüne: "Jeden Wertekompass verloren"

Bundesregierung genehmigt heiklen Rüstungsexport an Emirate

Der zerstörte Gedenkbaum: Enver Simsek war das erste Mordopfer der Neonazi-Terrorzelle.

Verbrechen in Zwickau

Gedenkbaum für NSU-Mordopfer Simsek abgesägt

"Wir wollen die Verhandlungen in der Koalition zur Grundrente abschließen und zwar schnellstmöglich", sagt Dreyer.

Streit zwischen SPD und Union

Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

Bundeskanzlerin Merkel hat in ihrer Rede die Leistungen der Ostdeutschen bei der Überwindung der SED-Diktatur in der DDR und bei der Wiedervereinigung Deutschlands gewürdigt.

Offizieller Höhepunkt

Merkel fordert Bekenntnis zur Eigenverantwortung

Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, auf dem Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Kiel.

Tag der Deutschen Einheit

Günther: "Nicht von Angstmachern in Extreme treiben lassen"

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck: "Ich teile die Auffassung, dass die Zeit noch nicht für gekommen ist, die AfD als eine Partei zu betrachten, mit der man jetzt koalieren kann."

Mögliche Koalition nach Thüringen-Wahl

Gauck: CDU sollte auch mit den Linken sprechen

Amri soll in dem Video vor seiner Tat Terror angekündigt haben.

Weihnachtsmarkt-Attentäter

Unbekanntes Amri-Video liegt Sicherheitsbehörden vor

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und Horst Seehofer: Der deutsche Innenminister reist nach Ankara und redet mit Vertretern der türkischen Regierung über die Flüchtlingspolitik.

Steigende Flüchtlingszahlen

Seehofer auf heikler Mission im Erdogan-Land

Fahndungsfotos des Attentäter Anis Amri: In einem Video soll er seine Tat angekündigt haben.

Weihnachtsmarkt-Attentäter

BND hält offenbar brisantes Video von Anis Amri zurück

Blick auf das Mauerdenkmal in Berlin: Noch immer sind die Unterschiede zwischen Ostdeutschland und Westdeutschland groß.

Meinung|Zustand der Einheit

Eine letzte Chance für Demokratie im Osten?

Ein Gastbeitrag von Carsten Schneider (SPD)

Am 3. Oktober 1990 vereinigte sich Deutschland: Fast 30 Jahre später gibt es noch deutliche soziale Unterschiede zwischen Ost und West (Collage).

Soziale Einheit

"Die Situation im Osten ist viel besser als ihr Ruf"

In den vergangenen Jahren ist die Gruppe der Pendler, die in einer Großstadt wohnen, aber an einem anderen Ort arbeiten, gewachsen.

Trend in die andere Richtung

Gegen den Strom: Wenn Großstädter zum Job rauspendeln

Frank-Walter Steinmeier: Der Bundespräsident erntete für ein Schreiben an China Kritik von der FDP.

Wegen Schreiben an China

FDP unterstellt Steinmeier Unterwürfigkeit

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU): In Kiel findet am Donnerstag das Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit statt.

Einheitsfeier in Kiel

Ministerpräsident Günther: "Kein Riss durch Deutschland"

"Wir müssen uns in der Klimadebatte ehrlich machen", mahnt Malu Dreyer.

Kommissarische SPD-Chefin

Dreyer ruft zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte auf

Die AfD-Parteisprecher Jörg Meuthen und Alexander Gauland im Gespräch: In der AfD wächst die Skepsis, ob sich mit Ausschlussverfahren in der Partei aufräumen lässt.

Aufräumen in der Partei

AfD verliert den Glauben an Parteiausschlüsse

Von Lars Wienand

Verschiedene Medien berichten, dass dem BND ein Video vorlag, in dem Amri seine Tat ankündigte.

Übereinstimmende Berichte

Medien: BND hat bislang unbekanntes Amri-Video

Das Klimapaket soll unter anderem demonstrieren, dass die große Koalition handlungsfähig ist.

Kurzfristige Absage

Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

"Wir arbeiten an besseren Radwegen auch für Lastenräder sowie Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen", sagt Scheuer.

Ankündigung von Scheuer

Zusätzliche 900 Millionen Euro für den Radverkehr

Maik Schneider (r): Der Brandstifter muss jahrelang ins Gefängnis.

Wegen Brandstiftung

Ex-NPD-Politiker Schneider zu hoher Haftstrafe verurteilt

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer: Sie kritisiert nun ihrerseits die Grünen für deren Kritik am Klimapaket.

Nach Kritik am Klimapaket

Kramp-Karrenbauer fordert Vorschläge von den Grünen

Markus Söder: Die CSU hat laut Insiderinformationen eine Kabinettsbefassung mit dem Klimapaket gestoppt.

Ärger in großer Koalition

CSU stoppt vorerst Beratung über Klimaschutzprogramm

Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie "Stück Scheisse" als zulässig bewertet.

Grünen-Bundestagsabgeordnete

Nach Beschimpfungen: Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Jan Böhmermann: Der Satiriker hat sich der SPD angeschlossen.

TV-Satiriker will Parteichef werden

Jan Böhmermann ist nun offiziell SPD-Mitglied

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen künftig aussagekräftigere Bewertungen von Pflegeheimen bekommen.

Deutschland

Pflegebeauftragter lobt neuen Pflege-TÜV

Renate Künast: Die Grünen-Bundestagsabgeordnete wurde auf Facebook unter anderem als "Geisteskranke" bezeichnet.

Nach Beschimpfungen auf Facebook

Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Die frühere CDU-Politikerin Erika Steinbach führt die Desiderius-Erasmus-Stiftung: Eine Umbenennung in Gustav-Stresemann-Stiftung ist verboten.

Klage erfolgreich

AfD-nahe Stiftung darf sich nicht nach Gustav Stresemann benennen

Jan Böhmermann ist offiziell in die SPD aufgenommen worden.

Kreisverband Anhalt-Bitterfeld

TV-Satiriker Jan Böhmermann ist nun SPD-Genosse

Die Sozialabgabenquote liegt derzeit für die Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung zusammengenommen bei knapp unter 40 Prozent.

"Bremse" im Grundgesetz

Altmaier will Sozialabgaben bei 40 Prozent deckeln

Union und SPD streiten seit langem über ein Außenwerbeverbot für Tabakprodukte.

Bewegung in Verhandlungen

Tabak-Außenwerbeverbot: Koalition will bald Entscheidung

Die Bundestagsabgeordnete der Grünen Renate Künast hält bei einer Protestaktion ein Schild gegen Hassrede hoch: Ein Gericht hatte krasse Beleidigungen gegen sie als sachliche Auseinandersetzung gewertet.

Meinung|Strafrecht

So können wir die Trolle im Netz bekämpfen

Gastbeitrag von Konstantin Kuhle, Jürgen Martens

Ein CO2-Preis soll klimaschädliche Brennstoffe aus Öl, Erdgas und Kohle verteuern - und damit einen Anreiz für Entwicklung und Kauf klimafreundlicherer Autos und Heizungen setzen.

Klimapaket des Bundes

CO2-Preis plus X: Wie Berlin das Klimapaket finanzieren will

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen künftig aussagekräftigere Bewertungen von Pflegeheimen bekommen.

Nach jahrelanger Vorbereitung

Neuer Pflege-TÜV soll Qualität von Heimen exakter bewerten