Nach nächster Wahl Malu Dreyer: "Darf nicht erneut zu einer großen Koalition kommen"
Die Castingtour für eine neue SPD-Spitze neigt sich dem Ende zu, Noch-Chefin Malu Dreyer zieht eine positive Zwischenbilanz. Und verneint eine Neuauflage der großen Koalition schon jetzt.
Eine Woche vor dem Ende der Deutschlandtour der Kandidaten für den SPD-Vorsitz hat die kommissarische Parteichefin Malu Dreyer eine positive erste Bilanz gezogen. "Ich glaube, dass wir die Lebendigkeit der Partei durch die Regionalkonferenzen wieder gestärkt haben", sagte Dreyer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
"Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles und in der Zeit direkt danach war es unverkennbar, dass die Mitglieder teilweise sauer und etwas resigniert erschienen", so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionschefin zurückgetreten. Mit dem Verlauf der Kandidatentour sei sie aber sehr zufrieden - und gespannt auf das Ergebnis der Mitgliederabstimmung, die am 14. Oktober beginnt.
Bald soll eine neue Spitze stehen
Seit Anfang September ziehen sieben Kandidatenduos durchs Land und stellen sich der Basis vor. Die nächste Veranstaltung ist für Sonntagabend in Duisburg angesetzt. Nach einer weiteren Station in Dresden ist der Abschluss am 12. Oktober in München geplant.
Nach dem Votum der Mitglieder soll der SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember in Berlin die Sieger bestätigen. "Ich wünsche mir, dass viele Menschen abstimmen werden", sagte Dreyer. Sie gehe davon aus, dass der Parteitag das Votum der Mitglieder übernehme.
"Ab dem Parteitag im Dezember wird die SPD eine neue Parteiführung haben. Da bricht eine neue Zeit an", sagte Dreyer. "Wir werden eine neue Organisationsstruktur haben, die effizienter, schlagkräftiger, moderner ist." Die Führungsgremien sollen den Plänen zufolge verkleinert und den Mitgliedern mehr Mitspracherechte eingeräumt werden. "Und wir werden programmatisch neu aufgestellt sein", sagte Dreyer unter anderem bezogen auf das Konzept einer umfassenden Sozialstaatsreform. Das alles sei in den vergangenen zwei Jahren erarbeitet worden. Für den neuen Vorstand seien das gute Startbedingungen.
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"Es besteht große Einigkeit darüber, dass es nach der nächsten Wahl nicht erneut zu einer großen Koalition kommen darf", sagte Dreyer weiter. "Es gibt Kandidaten, die möchten schneller raus, es gibt andere, die haben einen anderen Weg." Es sei gut, dass sich die Mitglieder mit diesen Stimmen auseinandersetzen könnten. "Dabei finde ich wichtig, zu sehen, was in der Koalition geleistet worden ist." Die SPD habe viele gute Dinge zugunsten der Menschen bewegt. "Darauf können wir durchaus selbstbewusst verweisen." Erwartet wird, dass der Parteitag auch über den Fortbestand der großen Koalition entscheidet.
- Nachrichtenagentur dpa
