Home Politik Deutschland

Parteien

Parteien

Olaf Scholz: Der SPD-Politiker will im Herbst Bundeskanzler werden.

Interview in der ARD

Olaf Scholz warnt vor Wahl der CDU

Annalena Baerbock bei einem Interview am Rande des Parteitags: Die grüne Kanzlerkandidatin hat heute ein Buch veröffentlicht.

Von "Bullerbü" in den Irak

Das steht im Buch von Kanzlerkandidatin Baerbock

Sahra Wagenknecht: Sie sieht die Positionen der Parteien geschwächt.

Wahlkampf 2021

Wagenknecht: Sieht nicht gut aus für Linke und die SPD

Thomas Kemmerich (FDP)

Thomas Kemmerich

Umstrittener FDP-Politiker bleibt Landeschef in Thüringen

FDP-Politiker Wolfgang Kubicki: "Es ist eine menschliche und rechtliche Sauerei, wenn man Menschen Sicherheit vorgaukelt, die es nicht gibt"

"Menschliche und rechtliche Sauerei"

Kubicki kündigt Corona-Untersuchungsausschuss an

Thomas Strobl: Der Innenminister Baden-Württembergs kritisiert die Kanzlerkandidatin der Grünen.

Kritik an Kanzlerkandidatin

CDU-Bundesvize: Baerbock unterläuft moralische Ansprüche

AfD-Politiker Jörg Meuthen zur Corona-Impfung: "Ich lege sehr großen Wert darauf, dass weder ein Druck in die eine noch in die andere Richtung ausgeübt wird"

"Nach reiflicher Abwägung"

Meuthen nach Corona-Impfung: Will keine Empfehlung aussprechen

Armin Laschet: Der CDU-Chef verteidigte den Gesundheitsminister Jens Spahn.

"Jetzt kommen die Oberschlauen"

Laschet wirft SPD schäbigen Umgang mit Spahn vor

Die Autorin und Publizistin Carolin Emcke sorgte mit einer Rede auf dem Grünen-Parteitag für Irritationen.

Rede auf Grünen-Parteitag

Rednerin vergleicht Klimaforscher mit Juden

Parteimitglieder nehmen an der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen teil. Bei dem digitalen Parteitag in Berlin wollen die Grünen ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September verabschieden.

Bundesparteitag

Grünen-Spitze will 50 Euro mehr für Hartz-IV-Bezieher

Windräder: Die Fläche für Windenergie soll vergrößert werden.

Für mehr Klimaschutz

Ministerin Schulze: zwei Prozent der Landfläche für Windenergie

Annalena Baerbock und Robert Habeck beim digitalen Grünen-Parteitag. Sie konnten sich beim Klimaschutz weitgehend durchsetzen.

Zusammenhalt beschworen

Grünen-Parteitag trifft klare Entscheidung zum CO2-Preis

Björn Höcke und Alexander Gauland auf der Wahlparty der AfD in Magdeburg: Laut Informationen des Spiegel ist der Politiker von dem Grünen Landesvorsitzenden in Thüringen angezeigt worden.

"Durchorchestrierte Rede"

Höcke wegen mutmaßlichem SA-Ausspruch angezeigt

Hubertus Heil (SPD) bei einer Rede im Bundestag: Der Arbeitsminister sieht sein Ministerium im Streit um mutmaßlich minderwertige Masken weiter im Recht.

"Parteipolitische Auseinandersetzung"

Maskenstreit: Heil wirft Union Ablenkungsmanöver vor

Sahra Wagenknecht: "Wir halten den Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht nicht für richtig und für nicht gerechtfertigt", hieß es von der Parteispitze.

"Nicht gerechtfertigt"

Linken-Spitze schmettert Wagenknecht-Ausschluss ab

Robert Habeck, Co-Bundesvorsitzender der Grünen: "Wir wissen, dass nicht die Grünen die Veränderung schaffen, sondern nur die Mehrheit der Menschen."

"Ist uns nicht gut gelungen"

Grünen-Parteichef Habeck räumt Fehler ein

Bericht über brisantes Treffen

AfD-Politiker wollen offenbar "Flügel" wiederbeleben

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin der Linken in Nordrhein-Westfalen: Die Partei verzeichnete in dem Bundesland nach Umfragen erhebliche Verluste.

Nach Stimmverlusten

Linken-Mitglieder wollen Wagenknecht aus Partei ausschließen

Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen: Hofreiter warf Union und SPD vor, höhere Klimaziele zu stecken, ohne die notwendigen Maßnahmen vorzustellen.

Wortgefecht im Bundestag

Parteien liefern sich Schlagabtausch zur Klimaschutz-Reform

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel (AfD): 531 Nein-Stimmen, 101 Ja-Stimmen.

Zweithöchstes Amt im Staat

AfD scheitert erneut bei Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten

Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär im Bundestag: Die CDU wirft der SPD vor "Wahlkampf auf dem Rücken der Schwächeren" zu betreiben.

Maskenstreit zwischen Union und SPD

Schallendes Gelächter bei Ziemiak-Rede im Bundestag

Jens Spahn (l) und Michael Kretschmer: Kretschmer hält Spahn für einen "sehr engagierten Politiker".

"Er hat Steherqualität"

Kretschmer wünscht sich Spahn in nächster Bundesregierung

Jens Spahn vor einer Pressekonferenz in Berlin: Dem Bundesgesundheitsminister werden Fehler in der Beschaffung und Verteilung von Corona-Schutzmasken vorgeworfen (Archivfoto).

Fragen und Antworten

Was hinter dem Maskenstreit der Groko steckt

Von David Schafbuch

Annalena Baerbock: Die Ungenauigkeiten in ihrem Lebenslauf seien nicht beabsichtigt gewesen.

"Das war Mist"

Baerbock ärgert sich über Fehler im eigenen Lebenslauf

Hans-Georg Maassen, CDU-Bundestagskandidat in Thüringen: "nicht mein Niveau".

"Belastung im Wahlkampf"

In der Union wächst der Unmut über Maaßen

CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet: Im Lebenslauf des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen fehlt eine Tätigkeit, die unrühmlich endete. Auch eine Mitgliedschaft ist falsch angegeben.

Nach Baerbock-Kontroverse

Schönte Armin Laschet seinen Lebenslauf?

Von Jonas Mueller-Töwe

Oskar Lafontaine: Der Chef der Linken-Landtagsfraktion im Saarland hält den Landesverband für nicht wählbar.

Erbitterter Machtkampf

Lafontaine rät von Wahl der Linken im Saarland ab

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock: Von 2005 bis 2008 war sie als Büroleiterin einer EU-Abgeordneten tätig.

Nach Wirbel um Angaben

Baerbock löscht Einsatzort aus Lebenslauf

Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin der Grünen: Ihre Mitgliedschaft im Potsdamer Solarverein wurde mittlerweile bestätigt.

Kanzlerkandiatin der Grünen

Baerbock korrigiert Angaben in ihrem Lebenslauf

Von Marianne Max

Robert Habeck, Co-Chef der Grünen: "Die Selbstgerechtigkeit der Regierung erscheint mir unangebracht."

"Selbstgerechtigkeit unangebracht"

Grünen-Chef Habeck verteidigt umstrittene Äußerungen

Katrin Göring-Eckardt bei einem Pressestatement im Reichstag: Kandidiert sie für das Amt der Bundespräsidentin?

"Wäre überfordert"

FDP will Göring-Eckardt als Bundespräsidentin verhindern

Reiner Haseloff bei einer Presseveranstaltung in Oranienbaum-Worlitz: Laut einer Umfrage des CDU könnte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident die kommende Landtagswahl erneut klar gewinnen.

Wahlkampf in Sachsen-Anhalt

Politbarometer: Haseloff mit CDU deutlich vor AfD

Anton Hofreiter bei einer Pressekonferenz im Reichstag: Der Fraktionsvorsitzende der Grünen hält die Klimaschutzmaßnahmen der Groko nicht für glaubwürdig.

Debatte um Benzinpreise

Hofreiter: "Union und SPD kann man beim Klimaschutz nicht vertrauen"

Angela Merkel nach der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin: Die Kanzlerin hat den Worten ihres Ost-Beauftragten Wanderwitz widersprochen.

Ost-Beauftragter

Nach Kritik an Ostdeutschen: Merkel widerspricht Wanderwitz

Armin Laschet bei einer Pressekonferenz im Konrad-Adenauer-Haus: Der CDU-Vorsitzende hält nichts von einem Unvereinbarkeitsbeschluss gegen Mitglieder der Werte-Union (Archivfoto).

Unvereinbarkeitsbeschluss

Laschet zur Werteunion: "Unsinn ist kein Parteiausschlussgrund"

Robert Farle, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD in Sachsen-Anhalt: Er ging laut Recherchen von t-online lange einer Scheinbeschäftigung im Westen nach, die von der SED bezahlt wurde.

SED-Seilschaften eines AfD-Politikers

"Und so jemand schwingt heute im Parlament laute Reden"

Von Jonas Mueller-Töwe, Johannes Bebermeier

Lars Klingbeil: Der SPD-Generalsekretär kritisiert Armin Laschet.

Kritik an Position

Klingbeil: Laschet "duckt sich" gegen rechts nur weg

Olaf Scholz: Der SPD-Politiker ist Kanzlerkandidat.

Aktuelle Umfrage

Union wieder vor den Grünen – SPD und FDP gleichauf

"Fleisch von unserem Fleische, Blut von unserem Blut": Staatsratsvorsitzender Erich Honecker finanzierte die Bruderpartei DKP im Westen. Wichtiger Funktionär war der heutige AfD-Politiker in Sachsen-Anhalt, Robert Farle. Die alten Seilschaften nutzte er nach der Wende.

Im Auftrag Honeckers

Hoher AfD-Politiker erhielt verdeckte Zahlungen von der SED

Von Jonas Mueller-Töwe

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock: "Wir sagen, dass das schrittweise weiter angehoben werden muss auf die 16 Cent, die Robert Habeck erwähnt hat."

Debatte um höhere Benzinpreise

Linke schießt gegen Baerbock: "unerträgliche Arroganz"

Armin Laschet (CDU): Er distanziert sich vom neugewählten Chef der Werte-Union.

"Werden keine Gespräche führen"

Laschet distanziert sich von Werteunion-Chef Otte

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: Die Amtszeit des 65-Jährigen endet am 18. März 2022.

Exklusive Umfrage

Zweite Amtszeit für Steinmeier? Das sagen die Deutschen

Von Martin Küper

Hans-Georg Maaßen: Der CDU-Politiker will seine Mitgliedschaft in der Werteunion ruhen lassen. (Archivbild)

Nach Wahl von neuem Vorsitzenden

Streit in der Werteunion – Maaßen lässt Mitgliedschaft ruhen

Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock: Die gasleitung Nord Stream 2 ist aus ihrer Sicht eine zentrale geopolitische Frage.

Wegen Krise mit Belarus

Grünen-Chefin Baerbock fordert Aus von Nord Stream 2

Altenpfleger und Mann mit Rollator: Pflegekräfte sollen in Zukunft besser bezahlt werden.

Bundesregierung plant Reform

Kinderlose sollen mehr für Pflegeversicherung zahlen

Tobias Hans (l.) und Reiner Haseloff im Gespräch (Archivbild): Beim Gendern vertreten die beiden CDU-Ministerpräsidenten konträre Ansichten.

Debatte in der CDU

Gendern: Selbstverständlich oder überflüssig?

Reiner Haseloff (CDU): Sachsen-Anhalts Ministerpräsident verbucht mäßige Werte. Schuld hat aus seiner Sicht die Politik im Bund.

Wahl in Sachsen-Anhalt

Haseloff: Das ist der Grund für die schlechten Umfragewerte

Saskia Esken: Zusammen mit Norbert Walter-Borjans steht sie an der Spitze der Bundes-SPD.

Koalitionen nach der Wahl

SPD-Chefin Esken: Regierung "ganz klar ohne CDU"

Julia Klöckner: Die Landwirtschaftsministerin muss sich der Kritik an ihrer EU-Argrareform stellen.

EU-Argrarreform

Habeck teilt gegen Julia Klöckner aus

Rechtsextreme bei einem Aufmarsch in Chemnitz: Für den Ostbeauftragten der Bundesregierung haben in Ostdeutschland mehr Menschen einen Drang zu rechtsextremen Parteien als im Westen (Archivfoto).

Ostbeauftragter warnt

Menschen im Osten teilweise "nicht in Demokratie angekommen"