"Parteipolitische Auseinandersetzung" Maskenstreit: Heil wirft Union Ablenkungsmanöver vor
Der Bundesarbeitsminister hat sich im Streit um mutmaßlich minderwertige Masken erneut gewehrt. Die Union versuche die Öffentlichkeit zu verwirren. Sein Ministerium habe korrekt gehandelt.
Im Koalitionsstreit um möglicherweise minderwertige Corona-Schutzmasken hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Teilen der Union ein Ablenkungsmanöver vorgeworfen. "Man muss aufpassen, dass eine Sachdebatte nicht vernebelt wird. Und ich erlebe schon, dass einige auf Unionsseite versuchen, das Ganze zu einer rein parteipolitischen Auseinandersetzung zu erklären, um nicht über die Sache sprechen zu müssen", sagte Heil dem "Spiegel". "Und es gibt den Versuch, über technische Fragen die Öffentlichkeit so zu verwirren, dass die Leute nicht mehr verstehen, worum es wirklich geht."
Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist ein "Spiegel"-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, aus der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.
"Wir haben uns durchgesetzt"
Es habe mehrere Versuche des Bundesgesundheitsministeriums gegeben, "Prüfstandards abzusenken, um anderweitig beschaffte Masken bei den Verteilaktionen auch in den Verkehr bringen zu können", betonte Heil am Freitag erneut. "Das haben meine Fachleute im Ministerium abgelehnt, weil die Sicherheit dieser Masken aus unserer Sicht nicht zu gewährleisten war. Und wir haben uns durchgesetzt."
Damit sei die Debatte für ihn eigentlich erledigt gewesen. "Nun gab es aber Berichterstattung darüber. Und wenn die Öffentlichkeit über ein solches Thema diskutiert, ist es Aufgabe von Bundesministern, auch wahrheitsgemäß über Abläufe zu informieren. Das haben wir als Bundesarbeitsministerium getan", so Heil.
Unionsvertreter hatten mehrfach zurückgewiesen, dass die Masken zu wenig gegen eine Infektion mit dem Coronavirus schützen würden. "Das stimmt einfach nicht", hatte zum Beispiel CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak gesagt.
- Nachrichtenagentur dpa
