Russische Militärübungen in Krisenzeiten "Alle Flugzeuge werden im Kampfmodus fliegen"
Das Säbelrasseln aus dem Kreml ist weithin zu hören. Und auch wenn Moskau betont, dass die angeordnete Überprüfung der Gefechtsbereitschaft des Militärs nichts mit der Krise in der Ukraine zu tun hat: Die Nato zeigt sich äußerst besorgt.
Im Rahmen der Kontrollen werde es laut russischem Verteidigungsminister Sergej Schoigu auch mehrere Übungen geben. "Sie finden an der Grenze zu mehreren Ländern statt, darunter auch zur Ukraine", sagte Schoigu.
"Ihre Hauptaufgabe ist, die Kampfbereitschaft unserer Kräfte zu prüfen." Der Vorgang stehe in Einklang mit internationalen Verträgen, versicherte der Minister.
Prüfung der Bereitschaft von 150.000 Soldaten
Geprüft werde die Bereitschaft von etwa 150.000 Soldaten verschiedener Waffengattungen, von 90 Flugzeugen und 120 Hubschraubern sowie von bis zu 880 Panzern, 1200 Einheiten Militärtechnik und 90 Schiffen.
"Alle Panzer werden schießen, alle Flugzeuge werden im Kampfmodus fliegen", sagte Schoigu. Zudem sei eine Übung von Fallschirmspringern geplant.
Ausführliche Inspektion der Kräfte
Zuvor hatte er mitgeteilt, Putin habe eine ausführliche Inspektion der Kräfte im Westlichen sowie im Zentralen Wehrbezirk befohlen. In Verbindung mit der Anordnung seien Truppenteile in Alarmbereitschaft gesetzt worden.
Geprüft werden solle die Bereitschaft in Krisensituationen sowie bei militärischer Bedrohung, sagte Schoigu. Die Prüfung erfolge in zwei Etappen ab sofort bis zum 3. März. Im vergangenen Jahr hatte Oberbefehlshaber Putin mehrmals kurzfristig auch Manöver angeordnet.
Nato erinnert an Souveränität der Ukraine
Angesichts der Truppenaktivitäten hat die Nato das Recht der Ukraine betont, frei über die eigene politische Zukunft zu entscheiden. Eine "souveräne, unabhängige und stabile Ukraine, die der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet ist", sei von entscheidender Bedeutung für die euro-atlantische Sicherheit, betonten die Verteidigungsminister der 28 Nato-Staaten.
Die Nato stehe bereit, um der ehemaligen Sowjetrepublik bei der Umsetzung von Reformen beizustehen. Lob erhielt das ukrainische Militär aus Brüssel dafür, dass es nicht in die politische Krise eingriff.
"Wir gehen davon aus, dass alle Staaten die Souveränität und Unabhängigkeit und territoriale Integrität der Ukraine respektieren und wir haben dies allen, die es betrifft, deutlich gemacht", erklärte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zu Beginn des Treffens und schoss so einen Pfeil Richtung Moskau ab.
Partnerschaft und Freundschaft betont
"Die Ukraine ist ein enger und langjähriger Partner der Nato. Und die Nato ist ein aufrichtiger Freund der Ukraine", unterstrich er zugleich. Eine Diskussion über den 2008 versprochenen Nato-Beitritt der Ukraine sei derzeit nicht aktuell.
"Wir würden gerne noch Genaueres über Aktivitäten der russischen Streitkräfte wissen", sagte der britische Verteidigungsminister Philip Hammond. "Aber wir fordern alle Seiten auf, dem ukrainischen Volk zu erlauben, den internen Streit beizulegen und dann ohne ausländische Einmischung über seine eigene Zukunft zu entscheiden."
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen betonte, eine Lösung der Krise in der Ukraine sei nur in Zusammenarbeit mit Russland möglich. "Russland muss mit einbezogen werden, es wird keine Lösung ohne Russland geben", sagte sie. Es gebe sowohl einen Nato-Russland-Rat als auch einen Nato-Ukraine-Rat. "Die Lösung muss gemeinsam gesucht werden, sowohl mit Russland als auch mit der Nato und Europa." Die aktuelle Entwicklung werde mit Aufmerksamkeit und Sorge betrachtet.
