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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Regierungsbildung Als Olaf Scholz seinen großen Plan ausplauderte
Die Ampelregierung kommt wohl schneller als erwartet. Wie hat Olaf Scholz das Koalitionswunder vollbracht? Vor allem mit einer Eigenschaft, die ihm nicht mal Weggefährten zugetraut hätten.
Der neue Deutsche Bundestag ist erst wenige Stunden alt, da wechselt Olaf Scholz schon das politische Lager. Es ist der Dienstag vergangener Woche, die konstituierende Sitzung des Parlaments ist gerade unterbrochen. Die Abgeordneten müssen sich die Zeit vertreiben, bis die Wahl der Bundestagsvizepräsidenten ausgezählt ist. Viele nutzen die Stunde, um Luft zu schnappen oder sich mit ihrem Handy zu beschäftigen.
Olaf Scholz macht rüber. Er steht auf, sortiert seine Siebensachen, setzt die Maske auf und geht schnurstracks von der linken Seite des Plenarsaals, wo seine SPD sitzt, auf die rechte Seite. Zum Ziel seines politischen Begehrens in diesen Tagen: der FDP.
Es ist eine illustre Runde, zu der sich Scholz dort hinzugesellt. FDP-Chef Christian Lindner ist dabei, Generalsekretär Volker Wissing und Bettina Stark-Watzinger. Alles Leute, mit denen er künftig in der Ampelregierung häufiger zusammensitzen könnte. Sie plaudern fast 40 Minuten, lachen ausgelassen und gestikulieren wild, Scholz allen voran.
Es ist eine Szene wie gemacht für die bemerkenswerteste Geschichte dieser Regierungsbildung und der Rolle von Olaf Scholz darin. Denn der Wohl-bald-Kanzler zeigt gerade Qualitäten, die ihm viele nicht zugetraut hätten.
Nicht nur als Spaßkanone im Bundestag.
Der neue Olaf
Denn am Anfang, das muss man sich noch mal klarmachen, fehlt dem jetzt sehr heiteren Christian Lindner noch jegliche "Fantasie", dass das etwas werden könnte mit den Grünen und der SPD. Lieber mit Wahlverlierer Armin Laschet und der Trümmer-CDU koalieren als mit Olaf Scholz zu regieren, das ist direkt nach der Wahl sein neues Motto.
Um das zu ändern, um eine Situation zu schaffen, in der heute selbst die FDP sagt, ein Scheitern der Ampel sei "keine Option", kamen für die SPD drei Dinge zusammen: Da war die freundliche Unterstützung der Union, die trotz vereinbarter Vertraulichkeit Ergebnisse aus ihren Sondierungsgesprächen ausplauderte – und so Vertrauen zerstörte. Dafür mussten die Sozialdemokraten gar nichts tun.
Da war aber auch eine wirkmächtige Erzählung der SPD zum Wahlausgang, nämlich die von einer "Koalition der Gewinner", die der Wähler angeblich in der Regierung sehen wolle: SPD, Grüne und FDP, deren Balken am Wahlabend alle nach oben gingen, die also dazugewonnen hatten im Gegensatz zur abgestürzten Union. Dabei landete die am Ende faktisch nur 1,6 Prozentpunkte hinter der SPD. So richtig abgeschlagen ist das nicht.
Und da war schließlich eben Olaf Scholz. Der tat etwas, das ihm besonders diejenigen nicht zugetraut hatten, die ihn schon länger kennen oder in Hamburg mit ihm regierten: Er nahm sich zurück.
"Olaf erklärt die Welt"
Damit war nicht unbedingt zu rechnen. Schon allein wegen des Wahlergebnisses und was es für die SPD bedeutet: 25,7 Prozent. Stärkste Partei. Das ist nichts weniger als eine Sensation, die selbst die meisten Sozialdemokraten nicht für möglich gehalten haben nach Jahren des Niedergangs und der internen Kämpfe.
Auch mal öffentlich zu zeigen, wie gut man das gemacht hat und wie gut man sich selbst findet – das wäre eigentlich die erwartbare Reaktion. Doch da kommt nach der Wahl kaum etwas.
Vor allem von Olaf Scholz nicht, der normalerweise gar keine Sensation braucht, um sich ziemlich gut zu finden. Denn anders als sein hanseatisch-zurückgenommenes Auftreten nahelegt, kann er sein ausgeprägtes Selbstbewusstsein oft nicht so richtig gut verstecken. "Olaf erklärt die Welt", so beschreiben Weggefährten den Stil, in dem Scholz gern Gespräche führt.
Oder: geführt hat? Denn zumindest in der Zeit dieser Regierungsbildung sind dieselben Weggefährten überrascht, wie wenig er gerade besser weiß und besser kann als alle anderen.
Scholz bleibt cool
Scholz und die SPD halten sich in den ersten Wochen nach der Wahl so sehr zurück, dass man sich manchmal fragt, wer eigentlich die Wahl gewonnen hat: die SPD – oder doch Grüne und FDP? Die sprechen nämlich schon am Wahlabend davon, erst einmal zu zweit reden zu wollen. Und tun das dann auch. Es wirkt so, als seien sie es, die darüber entscheiden, wer Kanzler wird: Scholz oder Laschet?
Die SPD lässt sie einfach machen. Sie bleibt cool, allen voran Olaf Scholz. Das sei nichts gewesen, was man von langer Hand geplant habe, heißt es aus seinem Umfeld. Aber eben etwas, das am Ende sehr hilfreich ist. Es sei "völlig okay", wenn die beiden erst mal miteinander sprächen, sagt Scholz schon am Morgen nach der Wahl. "Regierungsparteien müssen einander vertrauen."
Doch Scholz tut mehr, als Grüne und FDP einfach machen zu lassen. Er verdonnert auch seine Partei dazu, sie machen zu lassen. Und auch ihn selbst machen zu lassen.
Scholz' Beinfreiheit
Am Montagabend nach der Wahl steht Olaf Scholz im Garten der Parlamentarischen Gesellschaft auf einer Bühne. Es ist ein lauer Sommerabend, der Seeheimer Kreis der SPD, ihr eher konservativer Flügel, hat zu einer Wahlparty geladen.
"Ich glaube, dass wir alle im Augenblick wirklich eine gute Stimmung haben", sagt Scholz in ein Mikrofon. Und zwar so überschwänglich, als lese er gerade die Einkommensteuertabelle vor. Aber Überschwang ist ja auch das Letzte, was er gerade gebrauchen kann. Statt Stimmungsraketen hat Scholz zwei Mahnungen mitgebracht.
Es gehe vor den Sondierungsgesprächen nicht darum, rote Linien zu definieren, erinnert Scholz seine eigenen Leute. Denn es müssten eben drei Parteien zusammenfinden. Und er warnt, gut gemeinte Ratschläge nicht über die Medien an ihn zu richten – sondern auf direktem Weg.
Bitte kein Störfeuer von der Seitenlinie, soll das heißen. Und ein wenig Beinfreiheit.
Genug Sonne für alle
Die Störfeuer bleiben weitgehend aus. Und auch die Beinfreiheit nimmt sich Scholz. Denn um die FDP in die Ampelkoalition zu locken, macht er ihr viele Zugeständnisse. Zu viele? Bei den Steuern bleibt alles beim Alten, statt von den Reichen zu nehmen, um den Armen zu geben. Von einem Mietenmoratorium steht nichts im Sondierungspapier. Und was am Bürgergeld gerechter als an Hartz IV sein soll, bleibt nebulös.
Juso-Chefin Jessica Rosenthal sieht dann auch "definitiv noch Gesprächsbedarf". Und selbst bei den Grünen wundert sich nachher mancher, wie wenig Rückendeckung man von der SPD in den Sondierungen bekommen habe bei Projekten, die eigentlich beide wollten. Im Zweifel habe sich Scholz herausgehalten, heißt es. Zumindest nachdem er die Dinge sicher hatte, die auf seinen großen Plakaten standen: allen voran zwölf Euro Mindestlohn und sichere Renten.
Wer Olaf Scholz zuhört und seine Worte ernst nimmt, kann das alles allerdings schon am Morgen nach der Bundestagswahl erahnen. Da steht er auf einer Bühne im Willy-Brandt-Haus und plaudert seinen großen Plan, um die FDP in ein Bündnis zu locken, ganz offen aus.
Er habe sich "immer Mühe gegeben, Verhandlungen so zu führen", dass die Ergebnisse für alle "funktionieren", sagt Scholz. Jede Partei habe Erwartungen geweckt, und am Ende müsse es eben ein Ergebnis geben, bei dem "alle Anhängerschaften sagen: Das gefällt mir, das ist gut, dass sie das gemacht haben." Und das versuche er hinzukriegen.
"Es ist genug Sonne für alle da", so beschreibt jemand, der Scholz gut kennt, dessen Denke. Um länger als vier Jahre zu regieren, müssten auch Grüne und FDP von ihrer Regierungsarbeit profitieren.
Davon ist der freigiebige Herr Scholz überzeugt. Genau wie davon, dass die Partei mit dem Kanzler am Ende ohnehin etwas mehr Sonne abbekommt als alle anderen. Die SPD hat das in der Ära Merkel schmerzlich erfahren müssen.
Jetzt ist dieselbe Sonne ihre große Hoffnung.
- Eigene Beobachtungen und Recherchen
