Hybride Bedrohungen Katastrophenschutz: Bund erwägt erste Übungen in Schulen
Das Bundesinnenministerium will den Katastrophenschutz stärken. Ein Vorstoß: Übungen schon in der Schule.
Ein paar Zahlen vorab. Gut 40 Prozent beträgt die Quote bei der Reanimation durch Laien im Fall eines Herzstillstands in Deutschland. In Norwegen liegt die Rate doppelt so hoch, bei mehr als 80 Prozent. Ein Grund: Erste-Hilfe-Kurse bereits ab der Grundschule.
Deutschland will beim Katastrophenschutz neue Wege gehen. Und entdeckt die Schulen. "Angesichts der Entwicklung der sicherheitspolitischen Lage in jüngerer Zeit sollte ein stärkerer Fokus auf den Zivilschutz gesetzt werden, auch schon in der Schulbildung", teilte das Ministerium der scheidenden Innenministerin Nancy Faeser (SPD) der Zeitung "Handelsblatt" mit.
Es brauche "ein höheres gesellschaftliches Bewusstsein". An den bestehenden Strukturen, wonach der Bund für den Schutz von Zivilisten im Kriegs- und Spannungsfall und die Länder für den Katastrophenschutz die Verantwortung tragen, soll sich aber nichts ändern.
Warnung vor hybriden Bedrohungen
Nach der Risiko-Analyse bedarf es vor allem einer besseren Vorbereitung der Bevölkerung auf Naturkatastrophen und sogenannte hybride Bedrohungen. Dabei geht es nicht allein um physische Bedrohungen, sondern auch um Cyberangriffe.
Zuvor hatte die EU-Kommission die Mitgliedstaaten aufgefordert, im Rahmen der neuen EU-Strategie "Preparedness Union" – Bereitschaftsunion – Notfallvorbereitungen zu treffen. So sollte die Bevölkerung mindestens Vorräte für 72 Stunden daheim vorhalten. "Dies ist unser neuer Way of Life: Wir müssen auf alles vorbereitet sein", sagte die zuständige EU-Kommissarin Hadja Lahbib.
In Baden-Württemberg hatte es im vergangenen Jahr die erste EU-Katastrophenschutzübung in Deutschland gegeben, an der unter anderem Kräfte aus Deutschland, Frankreich, Griechenland und Österreich teilgenommen haben. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) erklärte danach: "Es lief nicht alles perfekt – und das war gut so. Denn wir üben auch, um Fehler zu finden, zu lernen und um uns weiter zu verbessern." Die Erfahrungen der Übung "Magnitude" werden wissenschaftlich ausgewertet.
Zehn-Punkte-Plan der Oppositionspartei "Die Grünen"
In Deutschland wurde 2004 das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) gegründet. Auch gibt es einen jährlichen Warntag. Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter sagte der Zeitung: "Es ist zwingend nötig, dass der Ernstfall geübt wird, denn die Schülerinnen und Schüler sind besonders verletzlich und im Ernstfall besonders betroffen."
Grünen-Politiker hatten vergangene Woche einen "Zehn-Punkte-Plan zu den aktuellen Herausforderungen in der Innenpolitik" veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem: "Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) muss vor allem in der länderübergreifenden Steuerung mehr Kompetenzen bekommen, auch die Cyberhilfe muss ausgebaut werden." Ein weiterer wesentlicher Baustein sei die "Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung". Der bundesweite Bevölkerungsschutztag sollte "auch als Übungstag genutzt werden, um die Krisenfestigkeit der gesamten Gesellschaft zu erhöhen".
- Nachrichtenagentur dpa
- ec.europa.eu: Preparedness Strategy
