Nominierung von der Leyens Ende der großen Koalition? Das sagt SPD-Chefin Dreyer
Die Nominierung von Ursula von der Leyen als Kommissionschefin sorgt bei der SPD für Empörung. Rufe nach einem Ende der großen Koalition wurden laut. Jetzt positioniert sich die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.
Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer will wegen der EU-Personalie Ursula von der Leyen nicht die große Koalition platzen lassen. "Ich gehe nicht so weit", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Denn ich kann nicht Frau Merkel vorhalten, dass sie sich nicht entsprechend des Koalitionsvertrages verhalten hätte. Sie hat sich im Europäischen Rat enthalten."
Die SPD sei allerdings nicht besonders erfreut über die Art und Weise, wie das Ganze gelaufen sei. Man habe sich nicht intensiv über diese Frage unterhalten können. "Insofern hätte man sich schon eine vertrauensbildendere Maßnahme vorstellen können."
Gabriel forderte Groko-Ende
Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte am Mittwoch die Nominierung der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin als Grund genannt, die Koalition zu verlassen. "Wenn Merkel von der Leyen ohne Kabinettsbeschluss benennt, ist das ein klarer Verstoß gegen die Regeln der Bundesregierung – und ein Grund, die Regierung zu verlassen", hatte er dem "Spiegel" gesagt.
Dreyer sagte weiter, der SPD gehe es nicht um die Person an sich, sondern um das Spitzenkandidatenprinzip. "Insofern geht es nicht um eine Lapalie." Es handle sich um einen Rückschritt für das europäische Parlament. "Das ist das Problem für die SPD."
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Der Europäische Rat hatte am Dienstagabend nach wochenlangen Diskussionen von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorgeschlagen. Sie muss jedoch noch vom Europäischen Parlament gewählt werden. Widerstand dagegen gibt es unter anderem von den Sozialdemokraten.
- Nachrichtenagentur dpa, AFP
