Armenien und Aserbaidschan – Krieg um Bergkarabach: Worum geht es?

Gewalt dauert an

Der Krieg in Bergkarabach – und was er mit Deutschland zu tun hat

Seit mehr als einem Monat herrscht Krieg im Südkaukasus. Ein Krieg, der für viele Deutsche weit weg und undurchsichtig erscheint. Doch gerade mit Deutschland hat die Entwicklung dieses Konfliktes mehr zu tun, als viele glauben. Ein Überblick.

Worum geht es in diesem Krieg?

Es wird um die Region Bergkarabach gekämpft. Am 27. September startete Aserbaidschan eine Offensive, um die De-facto-Republik Bergkarabach zu erobern. Die Region wird seit Langem mehrheitlich von Armeniern bewohnt, sie nennen ihren Staat "Republik Arzach". Doch Aserbaidschan beruft sich auf das Völkerrecht, nach dem das Gebiet unter aserbaidschanischer Kontrolle stehe. Das Ziel Aserbaidschans ist also, sich dieses Gebiet zurückzuholen – oder wie der Präsident Aserbaidschans sagt: "zu befreien".

Dagegen versucht sich Bergkarabach mit seiner eigenen Armee zu verteidigen. Hilfe erhält diese hierbei von Streitkräften der Republik Armenien. Neben Bombardierungen und Beschüssen im Gebiet Bergkarabachs gab es auch vereinzelt Angriffe auf armenischem Staatsgebiet sowie auf aserbaidschanische Städte.

Bislang gab es drei Vereinbarungen für eine humanitäre Waffenruhe, initiiert von den Staaten Russland, Frankreich und den USA. Alle drei Vereinbarungen wurden innerhalb weniger Minuten durch Aserbaidschan gebrochen.

Seit Beginn des Krieges ist über die Hälfte der armenischen Bevölkerung Bergkarabachs aufgrund der andauernden Bombardierungen ziviler Einrichtungen geflohen.

Was wissen wir – und was nicht?

Seit Beginn des Krieges am 27. September ist durch mehrere unabhängige Berichte und Untersuchungen belegt, dass Aserbaidschan Kriegsverbrechen begeht. Dabei setzt die Armee laut Amnesty International und Human Rights Watch gegen die armenische Zivilbevölkerung von Bergkarabach Streumunition ein, die laut der Genfer Konvention und aller UN-Konventionen verboten ist.

Weiterhin bestätigten sowohl Investigativjournalisten der BBC als auch der Recherchevereinigung "Bellingcat" unabhängig voneinander die Authentizität eines Videos, in dem aserbaidschanische Streitkräfte armenische Kriegsgefangene öffentlich hinrichten. Diese Taten wurden mittlerweile auch von der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet als Verstoß gegen die Genfer Konventionen und damit auch als Kriegsverbrechen bezeichnet.

Am 8. Oktober 2020 wurde die Kathedrale in der Stadt Schuschi zweimal durch aserbaidschanische Streitkräfte mit Bomben angegriffen. Beim zweiten Angriff wurden unter anderem lokale und ausländische Journalisten verletzt. Am 28. Oktober wurde durch einen Luftangriff der aserbaidschanischen Armee die Geburtsklinik in der Hauptstadt Stepanakert schwer beschädigt.

Doch auch in Aserbaidschan wurde die Zivilbevölkerung angegriffen. Es gingen unter anderem Raketen in Städten wie Gjandscha und Mingätschewir nieder. Zuletzt veröffentliche Amnesty International einen Bericht, dass erstmals auch gegen Aserbaidschan international geächtete Streubomben eingesetzt wurden, nämlich in der aserbaidschanischen Stadt Barda. Dabei werteten Experten von Amnesty International Fotos eines Reporterteams aus und kamen zu dem Schluss, dass die Streumunition offenbar von armenischen Streitkräften stammt.

Neben diesen bestätigten Informationen gibt es eine Vielzahl an unbestätigten Informationen und Vorwürfen, von denen einige zurzeit von Experten überprüft werden. So kursieren im Internet Videos und Fotos, die weitere Tötungen sowie Enthauptungen armenischer Kriegsgefangener durch aserbaidschanische Streitkräfte zeigen sollen. Es gibt außerdem drei Videos, die den Einsatz von Phosphorbomben über Bergkarabach belegen sollen. Satellitenbilder zeigen, dass die Brandherde auf armenischer Seite liegen, was die Verursachung durch aserbaidschanische Streitkräfte wahrscheinlicher macht; doch vollends aufgeklärt ist dieser Fall noch nicht.

Zudem veröffentlichten beide Länder Videos, in denen Kriegsgefangene Geständnisse ablegen. Bei den durch armenische Streitkräfte ergriffenen aserbaidschanischen Kriegsgefangenen soll es sich um syrische Söldner handeln. Einer spricht im Video davon, dass ihm 2.000 Dollar pro Monat für seinen Einsatz versprochen worden seien – und zusätzlich 100 Dollar Kopfgeld für jeden enthaupteten "Ungläubigen". Während der Einsatz von syrischen Söldnern auf aserbaidschanischer Seite durch mehrere Recherchen belegt ist, ist die Authentizität der Aussagen der jeweiligen Kriegsgefangenenvideos beider Seiten nicht bestätigt.

Ebenfalls nicht bestätigt ist der Einsatz von PKK-Kämpfern oder anderen ausländischen Söldnern auf armenischer Seite. Dies ist nämlich ein Vorwurf der Türkei und Aserbaidschans gegenüber Armenien, der sich bislang jedoch nicht erhärtet hat.

Wie glaubwürdig sind die Aussagen der Kriegsparteien?

Natürlich betrachtet man in einem Konflikt oder Krieg in erster Linie die Kommunikation der beteiligten Parteien, um sie danach mit unabhängigen Berichten oder weiteren Quellen abzugleichen. Doch auch für die Einordnung als Erstquelle ist es wichtig, sich die Kriegsparteien näher anzusehen.

Aserbaidschan ist ein autoritäres Regime, das bereits seit Jahrzehnten durch Korruption und Beschneidung von Freiheitsrechten auffällt. Die internationale Nichtregierungsorganisation "Freedom House" bezeichnet den Staat als "unfrei", kritisiert das Machtmonopol in den Händen des Präsidenten İlham Aliyev und seiner Familie (unter anderem hat Aliyev seine Frau zur Ersten Vizepräsidentin gemacht) sowie die Schwächung der Opposition und aktivistischer Stimmen. Aliyev selbst ist seit 17 Jahren an der Macht und hat damit seinen Vater beerbt, der zuvor bereits 10 Jahre lang Präsident gewesen war.

Die internationalen Wahlbeobachter der OSZE bemängeln seit Jahren Wahlbetrug in Aserbaidschan. Auf dem "Pressefreiheitsindex" der Organisation "Reporter ohne Grenzen" steht Aserbaidschan aktuell auf Platz 168 von 180 erfassten Ländern. Kritiker, Oppositionelle und investigative Journalisten laufen dort Gefahr, verhaftet, verfolgt oder gar getötet zu werden.

Zudem leistet Aserbaidschan aufgrund seines Ölreichtums nicht nur innenpolitisch viel korrupte Lobbyarbeit, sondern auch außenpolitisch: Durch sogenannte "Kaviar-Diplomatie" und mithilfe von gleich sechs Lobby-Unternehmen versucht das Land international Einfluss auf Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu nehmen.

Im aktuellen Krieg ist es nicht einfach, an unabhängige, bestätigte Informationen aus Aserbaidschan zu kommen. Nationale Medien sind ebenso wie türkische Medien, die von vor Ort berichten, regierungstreu. Zudem ist in Aserbaidschan seit Ausbruch des Krieges der Zugang zum Internet oft blockiert oder eingeschränkt: Soziale Netzwerke und Messenger-Dienste sind bis auf wenige Ausnahmen gesperrt. Es gibt wenige internationale Reporterteams, die frei berichten dürfen – und keines von ihnen darf in die Nähe der Gefechte fahren. Internationale Reporter berichten von "Aufpassern", die von der Regierung beauftragt wurden, und die den Berichterstattern nicht von der Seite weichen.

Armenien ist eine demokratische, parlamentarische Republik, die erst kürzlich einen deutlichen Vorstoß zu mehr Demokratie und stärkerer Korruptionsbekämpfung unternommen hat: Der seit Mai 2018 amtierende Premierminister Nikol Paschinjan kam durch den Druck einer zivilen, massiven Protestbewegung, welche in die sogenannte Samtene Revolution von 2018 mündete, in die Regierung. Zuvor war Paschinjan Journalist und Oppositionsführer.

Die internationalen Wahlbeobachter der OSZE lobten 2018 die freien und gut organisierten Wahlen. Nennenswerte Fehler bei der Wahl sowie Stimmenkauf und Nötigung von Wählerinnen und Wählern habe es nicht gegeben. In der Medienlandschaft habe es Fortschritte bei der Meinungsvielfalt gegeben. Auf dem "Pressefreiheitsindex" der "Reporter ohne Grenzen" belegt Armenien Platz 61.

Im Korruptionswahrnehmungsindex von "Transparency International" wird Armenien für das Jahr 2019 auf Rang 77 (von 198 Staaten) geführt. Das Land hat sich damit um 28 Plätze im Vergleich zum Vorjahr verbessert. Im Jahr 2016 befand sich Armenien noch auf Rang 113 von 176 im Ranking gezählten Staaten.

Wer ist am Krieg beteiligt?

Neben den beiden Kriegsparteien Aserbaidschan und Armenien spielt die Türkei eine sehr große und aktive Rolle in diesem Krieg: Als "Bruderstaat" Aserbaidschans leistet die Türkei nicht nur Unterstützung in Form von Waffenlieferungen und kriegstreiberischer Rhetorik – zahlreiche unabhängige Berichte liefern Belege dafür, dass die Türkei syrische Söldner beauftragt, um die aserbaidschanische Armee an der Frontlinie zu unterstützen. Auch türkische Soldaten und Kampfflieger sollen an Kämpfen beteiligt sein.

Ein weiterer Player ist Russland: Traditionell gilt Russland als "Schutzmacht" Armeniens, allerdings zeigt Russland sich bislang recht zurückhaltend im Konflikt. Solange sich die Kämpfe nicht auf armenisches Staatsgebiet verlagern, sondern nur in Bergkarabach bleiben, greift Russland auch nicht ein. Ein weiterer ambivalenter Punkt: Russland beliefert sowohl Armenien als auch Aserbaidschan mit Waffen.

Auch Israel ist an dem Konflikt nicht unbeteiligt: Etwa 60 Prozent der Rüstungsimporte Aserbaidschans stammen von dort. Israel bezieht den Großteil seiner Ölimporte aus Aserbaidschan und liefert im Gegenzug Hightech-Waffen wie Drohnen und offenbar auch geächtete Cluster- und Splitterbomben, die Aserbaidschan gegen Armenien einsetzt – auch gegen Zivilisten. Doch trotz harter Verurteilungen Armeniens hält Israel an der Partnerschaft fest – und spricht gleichzeitig sein Bedauern aus. Die Zusammenarbeit richte sich nicht gegen Armenien.

Was hat all das mit Deutschland zu tun?

Im Juni 2016 verabschiedete der deutsche Bundestag fast einstimmig die "Armenien-Resolution" und bezeichnete die Taten des Osmanischen Reiches gegen die armenische Minderheit als Genozid. Dabei sprachen alle beteiligten Parteien von einer "historischen Verantwortung" Deutschlands, denn das Deutsche Reich war während des Genozids 1915 nicht nur Mitwisser über die Massaker an den Armeniern.

Als Partner des Osmanischen Reiches waren deutsche Spitzenmilitärs in der Türkei sogar Mittäter beim Völkermord. Einer von ihnen, Eberhard Graf Wolffskeel von Reichenberg, ein hoher Artillerie-Offizier, hat die Armenier zusammenschießen lassen. Ein anderer, Sylvester Boettrich, im Großen Türkischen Generalstab verantwortlich für das Eisenbahnwesen, schickte Tausende von Armeniern in den Tod – selbst jene, die bei der von den Deutschen erbauten Bagdadbahn einen provisorischen Schutz gefunden hatten.

• Hintergrund: Der Völkermord an Armeniern 1915

Reichskanzler Bethmann Hollweg erwiderte auf die Information, dass an den Armeniern ein Völkermord verübt wird: "Unser einziges Ziel ist, die Türkei bis zum Ende des Krieges an unserer Seite zu halten, gleichgültig, ob darüber Armenier zu Grunde gehen oder nicht."

Es ist zwar nicht mehr 1915, aber der jetzige Karabach-Krieg wäre eine Möglichkeit, diese Verantwortung zu tragen: Denn Armenien, so zeigt die Entwicklung dieses Konflikts, ist nicht nur eine Kriegspartei in einem Territorialstreit.

Die armenische Befürchtung: Der pausenlose Beschuss armenischer ziviler Infrastruktur, die anhaltenden Kriegsverbrechen Aserbaidschans (mithilfe der Türkei, die den Genozid an den Armeniern leugnet), sowie die dehumanisierende Rhetorik der aserbaidschanischen Führung – Aliyev hat Armenier in seinen jüngsten Reden als "Ratten" und "Hunde" bezeichnet – scheinen deutliche Warnsignale zu sein, dass dieser Krieg mindestens in ethnischen Säuberungen, wenn nicht gar in einem zweiten Genozid enden könnte.

Mit dieser Befürchtung sind Armenier nicht allein: Die Nichtregierungsorganisation "Genocide Watch" schätzt die Gefahr eines Genozids gegen die Armenier in Bergkarabach als hoch ein und verkündet einen "Genocide Emergency Alert".

Wollte Deutschland seiner "historischen Verantwortung" nachkommen, hätte es gerade jetzt viele Möglichkeiten, politisch und wirtschaftlich auf die Entwicklung des Krieges deutlich stärker Einfluss zu nehmen als dadurch, an beide Seiten zu appellieren, die Kriegshandlungen einzustellen:

• Deutschland ist Aserbaidschans fünftgrößter Handelspartner und der Haupthandelspartner der Türkei.
• In diesem Jahr gehörte Aserbaidschan zu den fünftgrößten Rohöllieferanten Deutschlands.
• Deutschland hatte im Juli den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats übernommen und ist in diesem Jahr zum sechsten Mal als Nicht-Ständiges Mitglied Teil des UN-Sicherheitsrats.
• In diesem Jahr hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne. In dieser Position könnte Deutschland noch mehr Einfluss auf Handel und Exporte nehmen. Der Transparenzbericht der EU-Waffenexporte offenbart Einnahmen von mehr als 1,8 Milliarden Euro durch Waffenverkäufe an die Türkei und Aserbaidschan.

Bislang hält sich die Bundesregierung recht bedeckt. Sowohl der Pressesprecher der Bundesregierung Steffen Seibert als auch das Außenministerium machen stets beide Seiten für den Konflikt und die Eskalationen verantwortlich. Ein Grund dafür ist möglicherweise, dass sich die Bundesregierung nicht in den komplizierten Konflikt einmischen will – aber auch womöglich keine Handels- und Bündnispartner wie die Türkei in puncto Flüchtlingsabkommen verprellen will. Im Gegensatz dazu haben einzelne Vertreter verschiedenster Parteien in Bundestagsreden und Fragestunden an den Außenminister klar Aserbaidschan als Aggressor bezeichnet.

Warum gibt es diesen Konflikt eigentlich?

Der Bergkarabach-Konflikt gilt als einer der ältesten Territorialkonflikte der Neuzeit. Die Geschichte der Region reicht bis weit in die Antike zurück, damals gehörte das Gebiet abwechselnd zu den Staaten Armenien und Albania (das sogenannte kaukasische Albanien). Mit der Christianisierung Armeniens wurden auch in Bergkarabach Klöster und Kirchen errichtet.

Im Laufe der Jahrhunderte war das zum Großteil von Armeniern bewohnte Bergkarabach dann Teil verschiedener Großreiche und immer wieder von Eroberungen betroffen – sei es durch Mongolen, Turkvölker, das Osmanische, Russische oder Persische Reich. Auch Anfang des 19. Jahrhunderts stellten die Armenier im mittlerweile unter russischer Herrschaft stehenden Bergkarabach die Mehrheit dar, die Aserbaidschaner (damals als "Tartaren" bezeichnet) waren jedoch eine große Minderheit.

Mit dem Völkermord an den Armeniern im benachbarten Osmanischen Reich 1915 entflammten in Bergkarabach immer stärkere Konflikte zwischen Aserbaidschanern und Armeniern. Zwischen 1918 und 1920 kam es zu Pogromen, sowohl in Bergkarabach als auch in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku, bei denen etwa 12.000 Aserbaidschaner und 30.000 Armenier getötet wurden.

Nach den Unabhängigkeitserklärungen Armeniens und Aserbaidschans von Russland 1918 erhoben beide Republiken Anspruch auf Bergkarabach. Die Unabhängigkeit der Staaten hielt nicht lang: Kurz nach Gründung der Sowjetunion und dem Ausrufen der Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan erklärte Stalin 1920 aus taktischen und geopolitischen Gründen den Verzicht Armeniens auf Bergkarabach und sprach das Gebiet der aserbaidschanischen Sowjetrepublik zu. Bergkarabach wurde am 7. Juli 1923 per Dekret ein Autonomes Gebiet der Aserbaidschanischen SSR. Die Armenier, mit einem Anteil von 94 Prozent als überwiegende Mehrheit der Bevölkerung, waren mit dieser Entscheidung unzufrieden.

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Diese Unzufriedenheit dauerte während der gesamten Sowjetherrschaft an: In mehreren Memoranden versuchte die armenische Bevölkerung Bergkarabachs, den Anschluss an die armenische Sowjetrepublik zu erreichen – ohne Erfolg. Als in den 1980er Jahren Massendemonstrationen der Armenier nichts brachten, eskalierte die Situation: Es kam zu Vertreibungen und Pogromen auf beiden Seiten. 1989 wurden über Bergkarabach und die angrenzenden Gebiete das Kriegsrecht verhängt. Es folgte ein blutiger Krieg – der erste Karabachkrieg – mit weiteren Vertreibungen und Massentötungen. Im Verlauf des Krieges erklärte sich Bergkarabach 1991 zur unabhängigen Republik. Mit Unterstützung der armenischen Armee brachten die Streitkräfte Bergkarabachs die Region unter ihre Kontrolle. Im Krieg und den vorhergehenden Auseinandersetzungen starben zwischen 25.000 und 50.000 Menschen, etwa eine Million Menschen wurden auf beiden Seiten aus Armenien, Bergkarabach und dem Rest Aserbaidschans vertrieben. 1994 kam es dann zu einem Waffenstillstandsabkommen. Dieses war jedoch brüchig: Immer wieder verstieß Aserbaidschan gegen dieses Abkommen mit erfolglosen Versuchen, das Gebiet zurückzuerobern.