Angeblich Müll entsorgt Jetzt will Italien die "Aquarius" beschlagnahmen
Die "Aquarius" ist der italienischen Regierung schon lange ein Dorn im Auge. Nun will Italien das Schiff einziehen – mit einer überraschenden Begründung.
Die italienische Staatsanwaltschaft will das private Rettungsschiff "Aquarius" an die Kette legen lassen, weil es potenziell gefährlichen Müll wie blutbefleckte Verbände und Kleidung von Migranten illegal entsorgt haben soll. Das berichtete die italienische Nachrichtenagentur Ansa.
Das von Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée gemeinsam betriebene Schiff liegt derzeit im französischen Marseille vor Anker und ist damit außer Reichweite der italienischen Behörden. Panama hatte Anfang Oktober dem Schiff die Flagge entzogen, sodass es nicht in See stechen kann.
Die Nichtregierungsorganisation verurteilt Italiens Vorgehen
Ärzte ohne Grenzen verurteilte die Entscheidung "aufs Schärfste". Die Organisation habe immer die Standardverfahren eingehalten, hieß es in einer Pressemitteilung. Der italienische Verband von Ärzte ohne Grenzen wertete die Pläne zur Beschlagnahme auf Twitter als weiteren Versuch, die Rettungseinsätze zu blockieren.
Karline Kleijer, Notfallkoordinatorin von Ärzte ohne Grenzen, nannte das "übel". Wenn Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée das Problem der Flagge lösen können, würde die italienische Justiz ein weiteres Problem für die Wiederaufnahme der Rettungseinsätze im Mittelmeer vor Libyens Küste schaffen.
Angeblich soll die Aquarius Müll im Mittelmeer entsorgt haben
Die Staatsanwaltschaft im sizilianischen Catania wirft der "Aquarius" und einem weiteren Schiff der beiden Hilfsorganisationen vor, 24 Tonnen Müll zwischen Januar 2017 und Mai 2018 illegal und ohne Trennung potenziell gefährlichen Materials entsorgt zu haben. Darunter sei auch Kleidung geretteter Migranten, auf der sich Keime von Krankheiten befunden haben könnten.
Ansa zufolge ordneten Staatsanwälte zudem an, Güter im Wert von 460.000 Euro in Beschlag zu nehmen. Gegen 24 Menschen, darunter mehrere Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen, solle ermittelt werden.
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Salvini sieht sich bestätigt
Italiens Innenminister Matteo Salvini wertete die Ermittlungen als Bestätigung seiner Entscheidung, die italienischen Häfen für Rettungsschiffe zu schließen. "Ich lag richtig, die NGO-Schiffe zu blockieren", hieß es in einer Mitteilung seines Büros. "Ich habe nicht nur den Migrantenhandel gestoppt, sondern offenbar auch den Handel mit Müll."
- Nachrichtenagentur dpa