Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.Was heute wichtig ist Merkel macht schon wieder den gleichen Fehler
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
mein Name ist Johannes Bebermeier, ich arbeite als politischer Reporter für t-online. Heute darf ich für Sie die Themen des Tages kommentieren.
WAS WAR?
Eigentlich war es ein bisschen zu viel der Symbolik, es passte etwas zu perfekt: Als Angela Merkel Ende vergangener Woche im Bundestag gerade ihre Regierungserklärung zur Corona-Krise gehalten hatte, da machte sie einen Fehler. "Herzlichen Dank", sagte sie am Ende ihrer Rede, lächelte, klappte ihre Mappe zu und ging den kurzen Weg zurück vom Pult zu ihrem Platz auf der Regierungsbank. Es dauerte einige Sekunden, Merkel saß längst, da zuckte sie erschrocken zusammen. Moment mal, was ist denn das für ein frisches Lüftchen um die Nase herum? Die Kanzlerinnen-Maske – sie fehlte! Also stand Merkel noch einmal auf, holte ihre Maske vom Rednerpult und setzte sie auf, so wie es vorgeschrieben ist im Bundestag.
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In ihrer Rede hatte Merkel gerade einen ihrer Fehler in dieser Pandemie eingeräumt, und zwar ausgerechnet einen Fehler bei den Masken. Es sei ein Jahr gewesen, "in dem wir gelernt haben, wie das Virus funktioniert – und was gegen das Virus funktioniert", sagte Merkel. Und zu lernen heiße eben auch, "Einschätzungen zu korrigieren, so wie wir es zum Beispiel bei den Empfehlungen für das Tragen von Masken getan haben". Wir erinnern uns: Zu Beginn der Pandemie hatte es verdammt lange gedauert, bis die Bundesregierung sich dazu durchrang, eine Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Geschäften zu empfehlen. Bis Ende April, um genau zu sein. Da hatten andere europäische Staaten wie Tschechien, Österreich, Polen und Luxemburg längst eine Maskenpflicht eingeführt.
Das deutsche Zögern damals hatte Gründe: Die Verantwortlichen hatten Bedenken, dass OP-Masken für das medizinische Personal knapp würden, weil man nicht genug Vorrat angelegt hatte. Bei den sogenannten Alltagsmasken aus Stoff, der zweitbesten Lösung, gab es die Sorge, dass sie gegen das Virus nicht gut genug schützen. Und sich die Menschen deshalb in falscher Sicherheit wiegen könnten, sich plötzlich mit Maske unbesiegbar fühlen und deshalb beim Abstand nachlässig werden könnten. Nichts davon war berechtigt. Stoffmasken sind natürlich besser als keine Masken, und die Menschen sind vorsichtig geblieben. Sie sind eben klüger, als es ihnen die Politik manchmal zugesteht.
Obwohl Angela Merkel ihren Fehler inzwischen eingestanden hat, macht sie ihn gerade einfach noch einmal – und zwar bei der Teststrategie. Denn sowohl bei den professionellen Schnelltests als auch bei den Selbsttests für den Hausgebrauch zögert die Kanzlerin aus ganz ähnlichen Gründen wie bei den Masken. Die Selbsttests sind in Deutschland anders als in vielen Ländern noch gar nicht zugelassen. Weil man sich entschieden habe, sagte Merkel im ZDF, erst selbst zu prüfen, wie wirksam sie seien. Die Schnelltests, die nur durch Fachpersonal vorgenommen werden dürfen, setzt Deutschland bislang nur sehr vereinzelt ein, etwa in Krankenhäusern, Pflegeheimen und mancherorts in Schulen.
Dass es anders geht, zeigt Österreich. Dort kann nicht nur jeder Bürger längst einen Selbsttest in der Apotheke kaufen. Wer zum Friseur gehen will, muss auch einen professionellen Antigen-Schnelltest vorweisen können. Dazu gibt es in Österreich diverse Teststraßen, wo die Proben kostenlos entnommen werden. Wer positiv getestet wird, muss sich isolieren. Wer ein negatives Ergebnis bekommt, darf sich die Corona-Matte stutzen lassen. Klar, die Schnelltests sind nicht so genau wie PCR-Tests. Aber mit negativem Schnelltest zum Friseur zu gehen, ist allemal wesentlich sicherer als ganz ohne Test, wie es bald in Deutschland möglich ist.
Angela Merkel will vermeiden, dass ein Nicht-ganz-so-sicherer-Test dazu führt, dass sich Menschen in falscher Sicherheit wiegen. Und wiederholt dabei eben denselben Fehler wie bei den Masken. Denn zusätzliche Tests hießen ja überhaupt nicht, dass andere Maßnahmen sofort aufgehoben würden. Dass die Menschen das verstehen und vorsichtig bleiben können, zeigt das Masken-Beispiel. Der Lockdown würde selbstverständlich nicht sofort beendet. Aber die Öffnungsschritte würden sicherer, ein Rückfall könnte besser vermieden werden. Und wenn es richtig gut liefe, könnte vielleicht sogar zügiger mehr gelockert werden, ohne dass die Zahlen wieder steigen. Selbsttests nicht nur mehrmals die Woche in allen Schulen für Schüler und Lehrer sowie in allen Betrieben, sondern auch vor dem Besuch im Restaurant oder Theater: Warum denn nicht?!
Merkels Vorsicht, ihr Zögern, ihre Trippelschritte sind in dieser Pandemie Gold wert – solange es um Lockerungen geht. Bei den Innovationen, bei Masken und Tests, da wird Merkels Politikstil zum Problem.
WAS STEHT AN?
Donald Trump ist einem Impeachment zum zweiten Mal entkommen, obwohl er seine radikalen Anhänger dazu anstiftete, am 6. Januar das Kapitol zu stürmen und damit die Demokratie zu untergraben. Das ist leider wenig überraschend, aber dafür umso folgenreicher. "Trump bleibt vorerst eine Urgewalt, die die Politik in Amerika weiter im Griff haben wird", analysiert mein Kollege Fabian Reinbold aus Washington. Das liegt nicht nur an Trumps vielen, teils gewaltbereiten Anhängern, sondern auch daran, dass sich seine Parteifreunde, die Republikaner, bisher nicht von ihm abwenden – und ihn damit selbst wichtiger machen, als es sein müsste. Nur sieben von 50 Republikanern im Senat stimmten gegen Trump. Das sind sechs mehr als beim letzten Impeachment-Prozess. Aber immer noch kläglich wenige.
Denn Trump hat mit seinem Handeln am 6. Januar noch einmal deutlich gemacht, dass er kein normaler demokratischer Politiker ist. Ihm sind die Institutionen der Demokratie egal, ihm ist die Wahl und deren Ergebnis egal. Alles, was für ihn zählt, ist Macht, und zwar seine eigene. Damit handelt er schlicht wie ein Autokrat. Die Republikaner müssen jetzt endlich entscheiden, ob sie dem Autokraten aus Angst vor seinem Zorn wirklich weiter Geld und Stimmen für eine mögliche nächste Präsidentschaftskandidatur organisieren. Oder ob sie wieder eine demokratische Partei sein wollen. Trump hat seine Entscheidung getroffen – gegen die Demokratie.
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Heute könnte es sich an den Grenzen zu Tschechien und Tirol stauen. Es ist der erste Werktag mit verschärften Einreisebeschränkungen. Sie waren am Sonntag in Kraft getreten, um die ansteckenden Virusmutationen fernzuhalten. Doch schon gestern beugte sich Innenminister Horst Seehofer dem Druck aus der Wirtschaft und lockerte die Regeln: Nicht nur medizinisches Personal, Lkw-Fahrer und Saisonarbeiter sind nun ausgenommen, sondern auch andere Berufspendler mit "wichtigen Aufgaben in systemrelevanten Branchen". Welche genau? Das sollen die Länder jetzt definieren, Bescheinigungen gibt es noch nicht. Man gehe pragmatisch vor, bekundete Herr Seehofer. Pendler sollen erst einmal ihren Arbeitsvertrag dabeihaben. Könnte chaotisch werden.
Die Welthandelsorganisation WTO bestimmt heute ihre neue Chefin. Es soll die Nigerianerin Ngozi Okonjo-Iweala werden (hier ein Porträt). Die US-Regierung unter Donald Trump hatte sie zu verhindern versucht. Doch Trump ist weg, und seine Geringschätzung für wichtige internationale Organisationen wie die WTO auch. Zum Glück.
Nach dem vielerorts schönen Sonnenwetter am Wochenende beginnt die Woche ortsweise nicht so schön. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Glatteis durch gefrierenden Regen. Zunächst im Westen, später auch im Süden und Osten. Also passen Sie bitte auf sich auf.
WAS LESEN?
Den Brexit hat Boris Johnson abgeliefert. Den größten Kampf seiner Amtszeit hat er aber noch vor sich: Er muss das Vereinigte Königreich zusammenhalten. Mein Kollege Stefan Rook beschreibt, wie Johnson das machen will.
Seit zwei Jahren ist Rebecca Reusch aus Berlin verschwunden. Das öffentliche Interesse an dem Fall war damals riesengroß. Inzwischen ist es ruhiger geworden. Doch aufgeklärt ist noch gar nichts. War es ein Verbrechen, ist der früh verdächtigte Schwager der Täter? Oder geschah doch etwas ganz anderes? Meine Kollegin Josephin Hartwig hat mit Experten und der Staatsanwaltschaft über den aktuellen Ermittlungsstand gesprochen.
Knapp 65.000 Menschen sind in Deutschland an Covid-19 gestorben. Aber nicht alle Bevölkerungsgruppen sind gleich stark betroffen. Auch Alter und Geschlecht spielen eine Rolle. Welche genau, zeigt diese Video-Animation meiner Kollegen Philip Friedrichs und Adrian Röger.
WAS AMÜSIERT MICH?
Alaaf!, Helau! oder wie auch immer bei Ihnen gerufen wird: Sofern Sie mit Karneval etwas anfangen können, dann werden Sie diesen ganz anderen Rosenmontag wohl doch noch irgendwie feiern, Sie für sich. Alle Nicht-Jecken können heute zumindest ein bisschen Normalität genießen.
Morgen schreibt an dieser Stelle wieder mein Kollege Florian Harms für Sie. Herzliche Grüße und einen schönen Tag,
Ihr
Johannes Bebermeier
Politischer Reporter
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Twitter: @jbebermeier
Mit Material von dpa.
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