Koalition gegen Salvini Fünf Sterne und Sozialdemokraten wollen Italien regieren
Italien erhält eine neue Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten. Matteo Salvinis rechte Lega geht leer aus.
Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische PD haben sich in Italien auf die Bildung einer neuen Regierung verständigt. Dies teilte Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio nach einem Treffen mit Italiens Präsident Sergio Mattarella mit. An der Spitze der künftigen Regierung solle der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte stehen.
"Regierung der Umkehr"
"Wir haben dem Staatspräsidenten heute gesagt, dass es eine politische Einigung mit den Sozialdemokraten gibt, damit Giuseppe Conte erneut den Regierungsauftrag bekommen kann", sagte Di Maio. Zuvor hatten auch schon die Sozialdemokraten ihre Bereitschaft für eine "Regierung der Umkehr" bekannt gegeben und dass sie Conte als Regierungschef zu unterstützen wollen.
Nun muss Präsident Mattarella entscheiden, ob er eine Allianz der beiden ungleichen Partner absegnet und Conte mit der Regierungsbildung beauftragt. Er empfängt conte am Donnerstag um 9.30 Uhr. Durch die Einigung werden voraussichtlich Neuwahlen abgewendet, bei denen die rechte Lega Umfragen zufolge stärkste Kraft geworden wäre. Lega-Chef Matteo Salvini hatte die Koalition mit den Fünf Sternen platzen lassen und vehement Neuwahlen verlangt.
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Salvini grollte angesichts der neuen Entwicklungen. "Die Wahrheit ist, dass 60 Millionen Italiener Geiseln von 100 Parlamentariern sind, die an ihren Sesseln kleben", sagte der Lega-Chef, der mit seiner Hetze gegen Ausländer viel Zustimmung in Italien erfährt. Er sprach von einem "Kriegsschauplatz" bei dem es darum ging, den eigenen Posten zu sichern.
- Nachrichtenagenturen Reuters, AFP, dpa
