Laut Medienbericht Union und SPD könnten das Bildungsministerium zerschlagen
Bei den Koalitionsverhandlungen geht es um Inhalte, aber auch um die Ministerien und ihre Besetzung. Einem Bericht zufolge wird auch über den Fortbestand des Bildungsministeriums diskutiert.
Laufende Koalitionsverhandlungen sind immer eine brodelnde Gerüchteküche. Bislang ist noch nichts Verbindliches über die Aufteilung und die Besetzung der Ministerien unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz nach außen gedrungen. Union und SPD halten sich bedeckt.
Doch der "Tagesspiegel" berichtet nun, dass bei den Verhandlungen offenbar über eine Zerschlagung des Bildungsministeriums gesprochen wurde. Demnach sollen die bisherigen Themenbereiche des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) auf andere Ressorts aufgeteilt werden.
Die Verantwortung für den Bereich Bildung, also Schulen, Ausbildungen und Hochschulen, könnte dann dem Familienministerium zugeschlagen werden. Der Forschungsbereich bliebe dann als einziger Themenbereich beim BMBF übrig. Im Sondierungspapier war von einer solchen Aufteilung keine Rede gewesen.
Erste Namen kursieren
Von den Verhandlern wollte sich auf Anfrage des "Tagesspiegel" niemand äußern. Doch aus Kreisen heiße es, dass der Vorschlag weiterhin diskutiert werde. Dabei werde vor allem angeführt, dass Schulen thematisch gut zu bestehenden Inhalten, wie etwa Kindergärten, des Familienministeriums passen würden.
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Zudem könnte dann der verbliebene Bereich Forschung um Digitales erweitert werden. Den Wunsch, diesen Bereich zu stärken, hatte CDU-Chef Friedrich Merz zuvor geäußert.
Gleichzeitig hatten in den vergangenen Wochen auch immer wieder Namen für mögliche Ministerinnen und Minister die Runde gemacht. In der vergangenen Woche etwa zitierte die "Frankfurter Allgemeine" aus einer internen Vorschlagsliste. Darin war von getrennten Ämtern für Bildungs- und Familienministerium die Rede.
Als aussichtsreichste Kandidatin für das Amt der Bildungsministerin gilt die CSU-Politikerin Dorothee Bär. Das Familienministerium könnte die niedersächsische CDU-Politikerin Silvia Breher übernehmen. Die Namen Bär und Breher wurden zuletzt auch an anderer Stelle hoch gehandelt. Die ganze Liste können Sie hier nachlesen.
Kritik von Lehrern und Hochschulrektoren
Noch ist also unklar, inwiefern der Minsterienzuschnitt geändert wird. Der Präsident des Lehrerverbands, Stefan Düll, befürchtet, dass die Bildung bei einer Aufspaltung des Ministeriums künftig zu wenig Beachtung finden könnte. "Es steht zu befürchten, dass das Thema im Familienministerium untergehen könnte", sagte er. Es müsse auch um Qualitätssicherung gehen damit deutsche Abschlüsse konkurrenzfähig bleiben.
Auch die Hochschulrektorenkonferenz äußert Kritik. "Es bedarf auf Bundesebene ganz klar der stärkeren Priorisierung und Verzahnung von Wissenschafts- und Innovationspolitik, um die anstehenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen zu meistern", sagte ein Sprecher dem "Tagesspiegel". Eine Aufsplittung sei deshalb "fatal".
- tagesspiegel.de: Mögliche Aufteilung des Ministeriums: Droht die Bildung durchs Raster zu fallen? (Bezahlinhalt)
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