Parteiausschluss wegen NS-Nähe Hat ein Neonazi Höcke entlastet?
Einer der Schiedsrichter, die das Ausschlussverfahren der AfD gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke abgelehnt haben, soll einem Bericht zufolge mit Nazisymbolen posiert haben. Die "Alternative Mitte" fordert eine Neuaufnahme des Verfahrens.
Ein Mitglied des dreiköpfigen AfD-Landesschiedsgerichts in Thüringen, das im Frühjahr einen Parteiausschluss von Landeschef Björn Höcke abgelehnt hatte, soll mit Nazisymbolen posiert haben. Das berichtet die "Thüringer Allgemeine" mit Verweis auf die AfD-Gruppierung "Alternative Mitte". Deren Landeschefin Steffi Brönner fordert demnach den Bundesvorstand auf, den Ausschluss erneut zu beantragen. Der Schiedsspruch sei ungültig, da einer der Richter selbst einschlägig belastet sei, sagte Brönner laut "Thüringer Allgemeine". Der Mann soll mittlerweile aus der Partei ausgetreten sein.
Mit Hakenkreuz posiert
Wie die Zeitung weiter berichtet, hat der Mann unter anderem eine Reise zu Stationen des Lebens von Adolf Hitler unternommen und für ein Foto hinter einem Tisch posiert, auf dem eine Decke mit Hakenkreuz und SS-Zeichen ausgebreitet war. Höckes Co-Landesvorsitzender Stefan Möller bestätigte der "Thüringer Allgemeinen" den Vorgang, schloss aber eine Wiederaufnahme des Verfahrens als unzulässig aus.
- Besser in der NPD aufgehoben: AfD-Spitze beantragt Parteiausschlussverfahren gegen Höcke
Der AfD-Bundesvorstand hatte im Februar 2017 ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke eingeleitet. In dem Antrag attestierte sie ihm eine "übergroße Nähe zum Nationalsozialismus". Darüber hatten t-online.de und das Recherchezentrum Correctiv berichtet. Höcke habe zudem nachweislich die NPD unterstützt und Begriffe benutzt, die Adolf Hitler in seinen Reden verwendet habe, hieß es in dem Antrag.
- Thüringer Allgemeine: "Entlastender Richter posierte mit Nazi-Symbolen"
