Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt.
Zum journalistischen Leitbild von t-online."Eklatanter Verstoß" Nach Kanzlerbeleidigung: SPD-General reagiert deutlich
Die Grünen-Politikerin Paula Piechotta hat Bundeskanzler Olaf Scholz scharf angegriffen. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch spricht von einem Verstoß gegen Absprachen.
Die Grünen-Politikerin Paula Piechotta hat Bundeskanzler Olaf Scholz heftig beleidigt. In ihrem Weihnachtsvideo "Ostgrün – Schöne Bescherung" sagte Piechotta am 24. Dezember: "Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist." Später erklärte sie bei X, sie habe Scholz nicht beleidigt, sondern nur auf die Meinung in der SPD hingewiesen.
Diese Erklärung reicht SPD-Generalsekretär Matthias Miersch nicht. "Die Aussagen von Frau Piechotta gegen Bundeskanzler Olaf Scholz sind nicht nur respektlos, sondern ein eklatanter Verstoß gegen das gerade geschlossene Fairnessabkommen", sagt Miersch exklusiv t-online. Auch Piechottas "Versuch, die Herabwürdigung des Bundeskanzlers durch flapsige Tweets herunterzuspielen", mache die Sache nicht besser.
Miersch verweist in seiner Kritik an Piechotta auch auf den Kanzlerkandidaten der Grünen, Robert Habeck. "Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet eine grüne Abgeordnete, deren Kanzlerkandidat Robert Habeck bei Beleidigungen wie 'Schwachkopf' juristisch vorgeht, nun persönliche Angriffe gegen den Bundeskanzler ausspricht." Wer Respekt einfordere, solle diesen auch selbst zeigen.
Wir benötigen Ihre Einwilligung, um den von unserer Redaktion eingebundenen X-Inhalt anzuzeigen. Sie können diesen (und damit auch alle weiteren X-Inhalte auf t-online.de) mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder deaktivieren.
Piechotta: Scholz Kanzlerkandidat "aus Mangel an Alternativen"
Miersch fordert von der Bundestagsabgeordneten "mindestens eine Entschuldigung" an den Bundeskanzler. "Wahlkampf lebt von hartem Streit in der Sache, aber persönliche Angriffe haben darin keinen Platz."
Piechotta ist Ärztin, lebt in Leipzig und sitzt seit 2021 für die Grünen im Bundestag. Außerdem ist sie Stadtratsmitglied. In ihrem Video erklärte die Abgeordnete, die SPD habe Scholz vor Jahren nicht an die Parteispitze gewählt, ihn dann aber "aus Mangel an Alternativen" doch noch zum Kanzlerkandidaten gemacht. Doch gerade sehe ganz Deutschland "den echten Olaf Scholz, und da ist er einfach kein großer Staatsmann, es tut mir leid."
Bei X löst der Clip von Piechotta besonders unter SPD-nahen Nutzern Empörung aus. "Das merkt man sich", schreibt beispielsweise Mattheus Berg. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann aus Thüringen schreibt: "Eine unglaubliche Entgleisung. Hier ist mindestens eine Entschuldigung erforderlich!" Fraktionsvize Detlef Müller schrieb etwa: "Man bezeichnet den Bundeskanzler einfach nicht als 'Arxxxloch'. Grundlagen der Erziehung und des Anstandes."
Am Abend entschuldigte sich Piechotta auf X. Das umstrittene Video wurde erneut hochgeladen, die Scholz-Passage entfernt. "Nach großem Protest einzelner SPDler … haben wir die Scholz-kritischen Passagen entfernt", ist jetzt am Anfang zu lesen.
Alle im Bundestag vertretenen Parteien außer AfD und BSW hatten sich kurz vor Weihnachten auf ein sogenanntes Fairnessabkommen für den Wahlkampf geeinigt. "Wir debattieren im Respekt voreinander, verzichten auf persönliche Herabwürdigungen oder Angriffe auf das persönliche oder berufliche Umfeld von Politikerinnen und Politikern", heißt es darin.
- Statement von Matthias Miersch
- Eigene Recherche
