Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.Friedrich Merz und der Kanzler So wird das nichts
Friedrich Merz hat sich mit dem Bundeskanzler getroffen. Seit jeher eine Begegnung wie Liebe unter Stachelschweinen. Diesmal hätte es fast geklappt mit der Annäherung. Aber eben nur fast.
Dieses Mal war Friedrich Merz wirklich um Konzilianz bemüht. Und darum, staatstragend-konstruktiv rüberzukommen. Der Kanzler und er, die beiden wichtigsten politischen Figuren des Landes, wie er einstreute, Regierung und Opposition frühstückten im Kanzleramt zur Lage des Landes im Lichte der Migration und ihrer teilweise entsetzlichen Folgen wie zuletzt Solingen. Weil alles so traut und zugewandt war, nahm Friedrich Merz dabei sogar seine Krawatte ab, die Scholz gar nicht erst trug. Hat er hinterher gerne als Anekdote erzählt: Beide so ganz locker mit offenem Kragen, der Kanzler und sein absehbarer Herausforderer. Die schweren Probleme vor ihnen auf dem Tisch, die sie vielleicht ausnahmsweise gemeinsam angehen sollten.
Und dann dieser Satz, auf den am Ende des Tages die ganze Pressekonferenz des Oppositionsführers zusammenschnurrt: "Dem Bundeskanzler entgleitet das Land."
Wollen wir zu seinen Gunsten annehmen: das wollte Friedrich Merz gar nicht. Er wollte wirklich eine Art informelle Regierung der Einheit mit dem Mann, mit dem er sich seit jeher so schwertut. Oder sie beide miteinander. Er wollte über diese Schwierigkeiten hinwegkommen und endlich etwas gemeinsam mit dem Kanzler hinkriegen. Über Parteipolitik hinwegsehen. Zum Wohle des Landes.
Aber wenn er das wirklich wollte, dann hat es Friedrich Merz wieder einmal geschafft, hinten einzureißen, was er vorn sorgsam aufgeschichtet hatte. Es sei dahingestellt, ob man bei aller Entsetzlichkeit der Vorfälle von Solingen und Mannheim tatsächlich von einer "nationalen Notlage" sprechen kann. Aber klar ist, dass schnelle und effektive Lösungen womöglich wirklich nur in einem Schulterschluss von Regierung und größter Oppositionspartei hinzubekommen sind. Nur: Wer will denn diesen Schulterschluss mitmachen, wenn die Brötchenkrümel im Kanzlerbüro kaum aufgefegt sind und der Amtsinhaber dort liest, dass sein eben noch konzilianter und kooperationsbereiter Frühstückspartner gerade im Fernseher sagt, ihm entgleite das Land.
Scholz hat dieses entglittene Land geerbt
In der Sache hat Merz in seiner Pressekonferenz übrigens ganz richtig konzediert, dass seine Parteifreundin Angela Merkel etwas mit diesem spezifischen Zustand des Landes zu tun hat. Man kann das weiterdrehen.
Wenn jemandem dieses Land beim Thema Migration ursächlich entglitten ist, dann heißt dieser Jemand: Angela Merkel. Und Scholz hat das entglittene Land dann politisch geerbt (und nicht in den Griff bekommen, das stimmt.) Aber er hat eben nicht gesagt: Unter der Führung unserer damaligen Parteivorsitzenden, also unter Führung der CDU ist da etwas entglitten. Sondern macht den verantwortlich für die Misere in der Migration, dem er gerade vielleicht nicht eben das Du angeboten hat. Aber doch versucht hat, Vertrauen und Nähe aufzubauen.
So wird das nichts. Und so zeigt sich auch keine hinreichende Souveränität und Festigkeit, wie man sie von jemandem erwarten darf, der Kanzler werden möchte. Man kann dem Amtsinhaber viel vorhalten und zur Last legen. Aber so etwas würde Olaf Scholz nie passieren. Der sagt eher ein bis vier Worte zu wenig. Und Merz manchmal drei bis vier zu viel.
- Eigene Überlegungen
