Lage in Afghanistan Seehofer: "Halte die Kontakte zu den Taliban für richtig"
Wegen der Lage in Afghanistan steht auch Innenminister Horst Seehofer in der Kritik. Nun hat sich der CSU-Politiker geäußert. Die Vorwürfe weist er zurück. Und er plädiert für Gespräche mit den Taliban.
Das Innenministerium steht derzeit in der Kritik: Dem Haus und Minister Horst Seehofer wird vorgeworfen, die Aufnahme afghanischer Ortskräfte verzögert zu haben. "Wir haben immer gesagt: Wenn das Regelverfahren nicht möglich ist, kann die Visaerteilung und die Sicherheitsüberprüfung auch in Deutschland erfolgen", verteidigte sich Seehofer am Donnerstag auf einer Pressekonferenz. Zudem seien seit 2013 bereits fast 5.000 Ortskräfte nach Deutschland geholt worden.
Die Bundesregierung und die Länder seien sich einig, dass es eine große moralische Verantwortung für die Ortskräfte gebe. "Wir wollen alle Hebel in Bewegung setzen, um die Ortskräfte, die noch vor Ort sind, auszufliegen", kündigte der Innenminister an.
Zudem sprach sich Seehofer für Gespräche mit den Taliban aus. Er "halte die Kontakte zu den Taliban für richtig. Nur dadurch können wir etwas für die Menschen erreichen." Ob und wie viele weitere Menschen von Afghanistan nach Deutschland fliehen könnten, dazu wollte Seehofer keine Prognose abgeben. "Es gibt keine Prognose zur Flüchtlingsfrage. Diese ist im Moment auch nicht möglich", sagte Seehofer. Noch am Montag hatte es Berichte gegeben, nach dem Seehofer bis zu fünf Millionen Flüchtlinge für möglich hielt.
"Das ist die Grundmelodie"
Afghanische Flüchtlinge sollten möglichst in der Region bleiben, so Söder. "Wir wollen in Afghanistan selbst helfen", sagt der CSU-Politiker. Er begrüße deshalb auch, dass das Flüchtlingshilfswerk UNHCR im Land bleibe. Darüber hinaus müsse alles getan werden, um Menschen aus Afghanistan "in der benachbarten Region" zu versorgen und zu beschützen.
"Das ist die Grundmelodie." Nur für besonders schutzwürdige Menschen aus Afghanistan solle es nach der Übernahme der Macht durch die Taliban "besondere Lösungen" geben. Sie sollten nach Deutschland kommen können und wie Ortskräfte behandelt werden.
- Nachrichtenagentur dpa, Reuters
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