EU-Marinemission "Sophia" Italien nimmt vorerst weiter Flüchtlinge auf
Italien hat zugesichert, wieder Flüchtlinge der EU-Marinemission "Sophia" aufzunehmen – für fünf Wochen. Dann muss eine neue Strategie im Umgang mit geretteten Migranten stehen, fordert Rom.
Italien hat für eine Übergangsphase zugesagt, von Schiffen der EU-Marinemission "Sophia" aus dem Meer gerettete Flüchtlinge weiter aufzunehmen. Das gelte bis zu der von der EU angestrebten Neuausrichtung des Einsatzes, die innerhalb der kommenden fünf Wochen erfolgen soll, sagte der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi am Montag nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas in Berlin.
Die italienische Regierung hatte zuletzt gedroht, keine Migranten mehr aufzunehmen, die im Zuge des Einsatzes gegen Schleuserkriminalität aus dem Mittelmeer gerettet werden. Um zu verhindern, dass EU-Schiffe Migranten an Bord nehmen, die dann nirgendwo an Land gehen können, hatte der zuständige Einsatzführer Enrico Credendino in der vergangenen Woche angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis zu diesem Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen.
EU-Staaten versprechen die Ausarbeitung einer neuen Strategie
Die anderen EU-Staaten sagten Italien daraufhin nach Krisengesprächen zu, in den nächsten fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit bei dem Einsatz geretteten Migranten zu vereinbaren. Außenminister Milanesi erklärte am Montag, er wolle vermeiden, "dass alle Geretteten in einem Land landen". Maas sagte, beim Thema Migration gebe es den gemeinsamen Willen, nach Lösungen zu suchen. "Wenn die Mittelmeerstaaten hier europäische Solidarität einfordern, dann haben sie in Deutschland einen Verbündeten." Er könne "gut nachvollziehen", dass sich viele in Italien allein gelassen fühlten, so Maas weiter. "Gleichzeitig erwarten wir, dass alle EU-Staaten sich an die getroffenen Vereinbarungen halten, Seenotrettung ist eine solche Vereinbarung."
An dem Einsatz ist auch die Bundeswehr beteiligt. Das deutsche Schiff "Mosel" stach am Montag nach einem längeren Aufenthalt in einem Hafen der griechischen Insel Kreta wieder in See.
Die EU-Mission "Sophia" war im Juni 2015 wegen der Flüchtlingskrise geschaffen worden und ist in internationalen Gewässern vor Libyen im Einsatz. Sie geht dort gegen Schleuser vor, rettet aber auch Flüchtlinge aus Seenot. In den drei Jahren seit Bestehen wurden durch die "Sophia"-Schiffe 49.000 Menschen gerettet. Sie wurden bisher in Italien an Land gebracht.
- dpa
- AFP
