Migrationszentren in Albanien: Giorgia Melonis Prestigeprojekt vor dem Aus

Melonis Prestigeprojekt scheitert

Italien bezahlt eine Milliarde Euro für "Tierheim" in Albanien

Italien plante, Migrantenzentren in Albanien einzurichten. Doch das Milliardenvorhaben steht vor dem Aus.

Italien hat im Oktober ein ambitioniertes Projekt gestartet, Migrantenzentren in Albanien einzurichten – doch nach wenigen Monaten steht Giorgia Melonis Prestigeprojekt vor dem Aus. Das berichtet unter anderem der britische "Guardian". Geplant war, monatlich 3.000 Migranten, die in italienischen Gewässern aufgegriffen werden, nach Albanien zu bringen und dort ihre Asylanträge zu bearbeiten. Das Projekt sollte rund eine Milliarde Euro über fünf Jahre kosten.

Recherchen albanischer Journalisten zeigen, dass die Einrichtungen weitgehend leer stehen. In Shëngjin, wo eines der Zentren liegt, wurden italienische Polizisten in einem Fünf-Sterne-Hotel mit Spa und Pool untergebracht. Verdeckt recherchierenden Reportern des albanischen Senders Piranjat TV erklärten die Beamten: "Wir sind hier, um das Zentrum zu sichern, aber es gibt keine Migranten. Wir werden bezahlt, um uns hier wie Touristen zu verhalten – Frühstück, Abendessen und Sauna inklusive, alles auf Kosten der italienischen Regierung."

Tatsächlich wurden bislang nur 24 Migranten nach Albanien gebracht, die meisten von ihnen verließen die Einrichtungen nach weniger als 48 Stunden. In einem weiteren Zentrum in Gjadër fanden Reporter streunende Hunde vor, die von den dort stationierten Beamten liebevoll gepflegt wurden.

Eine Milliarde Euro teures "Tierheim"?

Die Kritik an dem Abkommen wächst, besonders in Zeiten eines angespannten italienischen Haushalts. Matteo Renzi, ehemaliger Ministerpräsident und Vorsitzender der Oppositionspartei Italia Viva, erklärte: "Warum sollten wir das Geld der Italiener auf diese Weise verschwenden? Warum lassen wir Polizeikräfte in Albanien Urlaub machen, wenn wir sie in unseren Städten brauchen?" Zudem schlug er vor, albanische Gefangene aus italienischen Gefängnissen in die Einrichtungen in Albanien zu verlegen. Er kritisierte das Abkommen scharf: "Das Abkommen mit Albanien ist eine der größten Farcen unserer Geschichte. Es hat eine Milliarde Euro gekostet und dient jetzt als Tierheim."

Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs erschwert die Situation zusätzlich. Es untersagte, Migranten in ein Drittland zu bringen, das nicht vollständig als sicher gilt. Bereits vor der Unterzeichnung des Abkommens hatten zahlreiche NGOs, Experten und Menschenrechtsorganisationen auf die rechtlichen und humanitären Probleme hingewiesen.

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Premierministerin Giorgia Meloni, deren Regierung die Bekämpfung illegaler Migration zu einem zentralen Wahlkampfthema gemacht hat, beharrt dennoch auf dem Vorhaben. "Die Zentren in Albanien werden funktionieren, selbst wenn ich jede Nacht dort verbringen muss", erklärte sie. Das Projekt liegt jedoch vorerst auf Eis, da eine rechtlich und politisch tragfähige Lösung gesucht wird.