Präsident vor Rücktritt Schwere Tumulte in Putins Vasallenstaat Abchasien
Die georgische Region Abchasien gilt als Vasallenstaat Russlands. Nach der Erstürmung des Regionalparlaments durch Demonstranten bietet der Präsident nun seinen Rücktritt an.
Nach der Stürmung des Regionalparlaments in Abchasien hat der Präsident der abtrünnigen georgischen Region seinen Rücktritt angeboten. "Ich bin bereit, Wahlen auszurufen, zurückzutreten und bei den Wahlen anzutreten", sagte Präsident Aslan Bschania am Samstag. Seine Bedingung sei ein Abzug der Demonstranten, die am Freitag das Parlament und das Präsidialamt der von Moskau unterstützten Region besetzt hatten. Die Demonstranten "sollten gehen", sagte Bschania.
Die Demonstranten waren am Freitag aus Protest gegen ein Wirtschaftsabkommen mit Russland in das Regionalparlament und das angrenzende Gebäude der Präsidialverwaltung eingedrungen. Bereits in den Tagen zuvor hatte es Proteste gegen eine Ratifizierung des Abkommens gegeben, das russischen Unternehmen Investitionen in Neubauprojekte in Abchasien ermöglichen soll. Die Demonstranten besetzten unter anderem Straßen in der Regionalhauptstadt Sochumi.
Russland unterhält Militärstützpunkte in Abchasien
Die zwischen den Bergen des Kaukasus und der Schwarzmeerküste gelegene 240.000-Einwohner-Region war 2008 nach einem kurzen Krieg zwischen Moskau und Tiflis von Russland als unabhängige Republik anerkannt worden. Moskau unterhält dort wie auch in der ebenfalls pro-russischen georgischen Region Südossetien weiter Militärstützpunkte.
Die Opposition befürchtet, dass das Abkommen zahlungskräftigen Russen den Kauf von Immobilien in Abchasien ermöglichen wird, unter anderem in Badeorten am Schwarzen Meer. Es gibt Ängste, dass die Bevölkerung ihren Besitz verliert und alles so teuer wird, dass sie sich das Leben dort nicht mehr leisten können. Der Kauf von Immobilien durch Ausländer war 1995 in Abchasien verboten worden.
Die Stimmung in Abchasien ist seit Tagen angespannt. Russland rät wegen der unruhigen Lage von Reisen dorthin ab.
- Nachrichtenagenturen dpa und AFP
