Trotz internationalen Haftbefehls Netanjahu ist in Ungarn eingetroffen
Ungarn ignoriert den internationalen Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu – und empfängt ihn in der Nacht auf Donnerstag in Budapest.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist am Donnerstag trotz eines internationalen Haftbefehls in Ungarn eingetroffen. Netanjahu landete am Donnerstag kurz nach 2.30 Uhr am Flughafen von Budapest, wo er von Ungarns Verteidigungsminister Kristof Szalay-Bobrovniczky empfangen wurde.
Vor dem Hintergrund des Krieges im Gazastreifen hatte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im November einen Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef erlassen. Die IStGH-Mitgliedsstaaten sind verpflichtet, Netanjahu festzunehmen, sobald er ihr Territorium betritt.
Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán hatte die Einladung an Netanjahu demonstrativ nach Erlass des Haftbefehls ausgesprochen. Eine Festnahme des israelischen Regierungschefs durch ungarische Behörden ist deshalb ausgeschlossen. Ungarn hat zwar das Statut des IStGH ratifiziert, fühlt sich aber an dessen Bestimmungen nicht gebunden.
Geheimniskrämerei rund um den Besuch
Er werde unter anderem Orbán treffen, hatte Netanjahus Büro im Vorfeld mitgeteilt. Die Rückreise ist am Sonntag vorgesehen. Weitere Einzelheiten zu dem Besuch wurden – entgegen den Gepflogenheiten – im Vorfeld keine bekannt gegeben.
Auch auf Anfrage äußerte sich das Pressebüro des ungarischen Ministerpräsidenten nicht dazu. Beobachter führen die Geheimniskrämerei auf den heiklen Charakter des Besuchs angesichts des Haftbefehls gegen Netanjahu zurück.
- Nachrichtenagenturen dpa und afp
