Verteidigungsminister telefonieren Schoigu sieht Dialogbereitschaft – Frankreich äußert sich
Beim Gespräch der Verteidigungsminister steht der Kampf gegen den Terror im Vordergrund. Während Frankreich eine Beteiligung der Ukraine am Anschlag in Moskau abstreitet, hält Russland an der Behauptung fest.
Im ersten Telefonat seit rund eineinhalb Jahren hat Frankreichs Verteidigungsminister Sébastian Lecornu mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Schoigu über den Konflikt in der Ukraine und den Antiterrorkampf gesprochen. Wie das Verteidigungsministerium in Paris am Mittwochabend mitteilte, habe Lecornu den islamistischen Terroranschlag bei Moskau verurteilt und an Frankreichs Bereitschaft zu einem verstärkten Austausch bei der Bekämpfung des Terrorismus erinnert.
Dabei habe Lecornu betont, dass Frankreich keinerlei Informationen zu einer Verbindung zwischen dem Attentat und der Ukraine habe. Der Minister habe an Russland appelliert, jegliche Instrumentalisierung zu unterlassen.
Frankreichs Verteidigungsminister verurteilte nach Pariser Angaben außerdem vorbehaltlos den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Frankreich werde die Ukraine so lange und so intensiv wie nötig in ihrem Kampf um Freiheit und Souveränität unterstützen, um Frieden und Sicherheit auf dem europäischen Kontinent wiederherzustellen.
Schoigu sieht Friedensgipfel als sinnlos an
Wie es aus Moskau hieß, habe Lecornu versucht, die russische Seite davon zu überzeugen, dass die Ukraine und die westlichen Länder nicht in den Terroranschlag verwickelt seien und die Verantwortung auf die Terrorgruppe "Islamischer Staat" geschoben. Schoigu habe betont, dass die Ermittlungen bis zum Abschluss gebracht und alle Verantwortlichen bestraft würden. Die russische Seite habe Hinweise auf eine ukrainische Spur bei der Organisation des Terroranschlags. "Das Kiewer Regime tut nichts ohne die Zustimmung der westlichen Kuratoren. Wir vertrauen darauf, dass in diesem Fall nicht die französischen Geheimdienste dahinterstecken", sagte Schoigu in Moskau.
Zur möglichen Entsendung französischer Truppen in die Ukraine erklärte Schoigu, dass das im Fall einer praktischen Umsetzung zu Problemen führen werde für das Land. Zugleich habe der russische Minister die Bereitschaft zum Dialog über die Ukraine signalisiert. Grundlage dafür könne die Friedensinitiative von Istanbul kurz nach Kriegsbeginn sein, sagte er. Damals soll die Ukraine etwa bereit gewesen sein, auf einen Nato-Beitritt zu verzichten. Als sinnlos habe Schoigu in dem Gespräch einen in der Schweiz von Kiew geplanten Friedensgipfel bezeichnet, weil Moskau da nicht Teilnehmer sei.
Berichte aus Moskau, dass in dem Gespräch mit seinem Amtskollegen Sergei Schoigu auch ein "Willen zum Dialog" angesprochen wurde, seien später von der französischen Regierung dementiert worden, schreibt "Le Monde". "Das ist nicht wahr", sagte ein mit der Angelegenheit vertrauter französischer Regierungsmitarbeiter dazu. "Zu keinem Zeitpunkt haben wir irgendeine Bereitschaft zum Dialog über die Ukraine oder zu Verhandlungen oder etwas Ähnlichem gezeigt."
- Nachrichtenagentur dpa