Entgegen UN-Resolutionen Wie Russland Nordkorea illegal Öl liefert
Satellitenbilder haben fünf nordkoreanische Schiffe in Russland entdeckt. Vermutlich im Tausch gegen Waffenlieferungen. Damit verstoßen die Länder gegen UN-Resolutionen.
Die Vereinigten Staaten und Südkorea haben eine neue Task Force ins Leben gerufen, die Nordkorea daran hindern soll, sich unter Umgehung von UN-Sanktionen Öl zu beschaffen. Die erste Sitzung der Enhanced Disruption Task Force (EDTF) fand am Dienstag in Washington statt.
"Öl ist eine wesentliche Ressource für Nordkoreas Nuklear- und Raketenentwicklung und seine militärische Position", heißt es dazu in einer Mitteilung des südkoreanischen Außenministeriums. Demnach äußerten sich die Vertreter der USA und Südkoreas besorgt über mögliche russische Lieferungen raffinierten Öls an Nordkorea. Man habe Möglichkeiten diskutiert, die illegale Zusammenarbeit zwischen Moskau und Pjöngjang zu unterbrechen.
Russland widersetzt sich UN-Sicherheitsrat
Im März sind laut der "Financial Times" (FT) fünf nordkoreanische Tanker unterwegs, um Öl im Hafen von Wostotschny ganz im Osten Russlands abzuholen. Dies gehe aus Satellitenbildern hervor, die der FT vom "Royal United Services Institute" (Rusi), einem britischen Think-Tank, zur Verfügung gestellt wurden.
Satellitenbilder bestätigten, dass zwei der Schiffe anschließend vom Hafen Wostotschny in den nordkoreanischen Hafen Chongjin fuhren, wo sie offenbar entladen wurden. "Bei den Schiffen, die wir an den russischen Terminals gesehen haben, handelt es sich um einige der größten Schiffe der nordkoreanischen Flotte, die ständig in den Hafen ein- und auslaufen", so Joseph Byrne, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Rusi. "Mehrere dieser Schiffe sind außerdem von der UNO benannt, was bedeutet, dass sie nicht einmal in ausländische Häfen einlaufen dürfen, geschweige denn an Öllieferungen beteiligt sein sollten."
Die Lieferungen, die am 7. März begannen, sind die ersten dokumentierten direkten Seelieferungen aus Russland, seit der UN-Sicherheitsrat - mit Moskaus Zustimmung - 2017 als Reaktion auf die Atomwaffentests Pjöngjangs eine strenge Obergrenze für Öltransfers verhängt hat. Nordkorea darf jährlich nur 4 Millionen Barrel Rohöl und 500.000 Barrel raffinierte Produkte einführen. Rusi-Forscher haben errechnet, dass sich die dokumentierten Öllieferungen aus dem Hafen von Wostotschny innerhalb weniger Wochen auf 125.000 Barrel Ölprodukte belaufen könnten - ein Viertel der zulässigen Jahresquote.
"Die Öllieferungen stellen einen Frontalangriff gegen das Sanktionsregime dar, das nun am Rande des Zusammenbruchs steht", sagte Hugh Griffiths, ein ehemaliger Koordinator des UN-Gremiums, das die Sanktionen gegen Nordkorea überwacht.
UN-Diplomat: Russland könnte Veto gegen Resolution einlegen
Nordkorea hatte im vergangenen August Tausende von Containern mit Munition an Russland geliefert, die nach Ansicht von Militärexperten einen wesentlichen Beitrag zu Moskaus Kriegsanstrengungen in der Ukraine geleistet hätten. "Was wir jetzt sehen, ist ein klarer Waffen-gegen-Öl-Tauschhandel, der offen gegen die Sanktionen verstößt, die [der russische Präsident] Wladimir Putin persönlich unterzeichnet hat, und der Russlands Weg in den letzten Jahren vom internationalen Spielverderber zum Verbrecherstaat verdeutlicht", zitiert die FT Griffiths.
Nach Angaben eines UN-Diplomaten gegenüber Reuters ist es jedoch sehr wahrscheinlich, dass Russland sein Veto gegen eine UN-Resolution einlegen wird, mit der das Mandat des UN-Expertengremiums verlängert werden soll, das die Sanktionen gegen Nordkorea überwacht.
Nach Angaben der USA und Südkorea hat Nordkorea Waffen für den Einsatz in der Ukraine an Russland geliefert. Russland und Nordkorea bestreiten dies.
- Nachrichtenagentur reuters
- ft.com: "Russia supplies oil to North Korea as UN sanctions regime nears ‘collapse’" (englisch)
