Enttäuschung für Elon Musk Brandenburg nennt kein Datum für Tesla-Genehmigung
Tesla-Chef Elon Musk hofft darauf, dass bereits im Oktober die ersten Autos in der Gigafactory in Grünheide produziert werden. Doch das Land Brandenburg hat dem einen Dämpfer versetzt.
Die Brandenburger Landesregierung hat zurückhaltend auf Tesla -Chef Elon Musk reagiert, der sich das Ende des Genehmigungsverfahrens für die E-Autofabrik in Grünheide für Oktober erhofft. Bei einer Werkbegehung mit Unions-Kanzlerkandidat Armin hatte Musk seinen erhofften Produktionsstart genannt.
Bis zum 19. August laufe noch die Frist für mögliche Einwendungen eines geänderten Genehmigungsantrags von Tesla, erklärte das Umweltministerium am Freitag in Potsdam auf Anfrage. Dann würden die Einwendungen und Stellungnahmen der Behörden geprüft. "Ein konkreter Termin zur Entscheidung über den Antrag kann daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht benannt werden." Alle Beteiligten arbeiteten konzentriert daran, "ein zügiges und rechtssicheres Verfahren sicherzustellen und abzuschließen".
Laschet und Musk für Erleichterungen bei Genehmigungsverfahren
Der CDU-Vorsitzende sprach sich an der Seite von Firmen-Chef Elon Musk für eine Veränderung der Verbandsklagerechte aus. "Es ist nicht akzeptabel, dass jemand, der nicht als Anwohner hier betroffen ist, sondern an der Nordsee oder den Bayerischen Alpen lebt, eine Klage einreichen kann, um solche Projekte zu stoppen."
Musk sagte, es sei problematisch, wenn jedes Jahr neue Vorschriften erlassen würden und sie ein Niveau erreichten, dass man gar nichts mehr unternehmen könne. Die Vorschriften müssten regelmäßig auf den Prüfstand gestellt werden.
Batteriefabrik verzögert die Genehmigung
Tesla baut in der Nähe des Flughafens der Hauptstadt eine Autofabrik. Dort sollen rund 500.000 Autos im Jahr gebaut werden. Die Produktion sollte im Juli beginnen, inzwischen steht aber das Jahresende als Termin im Raum. Tesla plant auch eine Batteriefabrik, was das Genehmigungsverfahren verzögert. Das Unternehmen baut bisher mit vorzeitigen Zulassungen. Der Tesla-Chef zeigte sich aber zuversichtlich, dass das Genehmigungsverfahren noch im Oktober abgeschlossen werde.
Elon Musk hatte im April die Dauer des Genehmigungsverfahrens bemängelt. Das löste eine Diskussion über das Planungs- und Umweltrecht in Deutschland aus. Laschet wirbt dafür, Bürokratie abzubauen, wirtschaftliche Fesseln zu lösen und neue Möglichkeiten für Wirtschaftswachstum zu schaffen.
Laschet meinte, Tesla sei mit der Milliarden-Investition ein enormes Risiko eingegangen. "Wenn die Genehmigung nicht erfolgt, müssen die hier alles wieder zurückbauen." Er setze sich dafür ein, dass andere Unterhemen ebenfalls innovative Industrieanlagen bauen könnten, ohne ein so gewaltiges Risiko einzugehen.
Musk sagt auf die Frage, was er von Laschet halte: "Er scheint ein großartiger Kerl zu sein." Die Frage, ob der Politiker der nächste Bundeskanzler werde, müsse aber das deutsche Volk bei den Wahlen entscheiden.
- Nachrichtenagenturen dpa-AFX und Reuters
