Berlin: Senat berät über Aufnahme von Flüchtlingen

Hauptstadt-Ticker

Berlin will Flüchtlingsaufnahme einfacher machen

Hier informieren wir Sie jeden Tag über die aktuellsten Nachrichten aus Berlin, mit News und Geschichten aus allen Stadtteilen der Hauptstadt.

19.47 Uhr: Das war's für heute!

Wir wünschen Ihnen noch einen schönen Abend und lesen uns hier morgen wieder. Bis dahin!

19.15 Uhr: Alba muss gegen Ludwigsburg ran

Im letzten Spiel der Gruppenphase der Basketball-Finals spielen die Profis von Alba Berlin um 20.30 Uhr gegen die – ebenfalls ungeschlagenen – Ludwigsburger. Egal, wie das Spiel ausgeht die Berliner sind weiter.

Bei einem Sieg heißt der Gegner im Viertelfinale Göttingen. Unterliegen die Albatrosse den Riesen, müssen sie gegen Titelverteidiger München ran.

18.22 Uhr: Berlin plant einfachere Aufnahme von Flüchtlingen

Berlin will endlich zu einer Lösung in der Diskussion um die Aufnahme von Menschen aus den Flüchtlingslagern in der griechischen Ägäis kommen. Die Innensenatsverwaltung habe den Entwurf für eine sogenannte Landesaufnahmeanordnung ausgearbeitet, die das ermöglichen soll. SPD-Innensenator Andreas Geisel werde den Entwurf am Dienstag in den Senat einbringen, sagte ein Sprecher der Innenverwaltung am Montag.

Der Entwurf sei im Vorfeld bereits mit den übrigen infrage kommenden Verwaltungen wie Soziales und Justiz abgestimmt worden. Völlig selbstständig kann Berlin aber nicht über die Aufnahme der Flüchtlinge entscheiden: Das Bundesinnenministerium muss den Plänen zustimmen.

17.27 Uhr: Turbulente Szenen bei Berliner Turmfalken-Küken

Vogelfreunde können momentan im Internet-Livestream beobachten, wie junge Turmfalken in Berlin erste Ausflüge unternehmen. "Den fünf Jungvögeln auf dem Gelände der Park-Klinik Weißensee wird es offensichtlich allmählich zu eng und zu langweilig im Nistkasten", teilte der Berliner Naturschutzbund (Nabu) am Montag mit. Mit dem Livestream wollen die Naturschützer Menschen für den Schutz der Greifvogelart sensibilisieren und Einblicke in ihre Lebensweise ermöglichen. Der Berliner Turmfalken-Bestand kann sich sehen lassen: Bis zu 300 Brutpaare leben in der Hauptstadt.

16.30 Uhr: Wohnblock in Neukölln unter Quarantäne – dutzende Corona-Fälle

Ein Wohnblock in Berlin-Neukölln hat sich offenbar zu einem neuen Corona-Hot-Spot entwickelt. 52 Bewohner sollen sich bereits mit dem Coronavirus infiziert haben. Daher habe das zuständige Gesundheitsamt den Block mit Hunderten Mietern unter Quarantäne gestellt. Das berichtet die "B.Z.". Die Hintergründe lesen Sie hier.

15.47 Uhr: Mann sticht 30-Jährigem in die Beine – Festnahme

Bei einem Raubüberfall in Berlin-Marzahn ist ein 30-Jähriger durch mehrere Messerstiche in die Beine schwer verletzt worden. Der 18 Jahre alte Angreifer flüchtete am Sonntag zunächst, konnte aber dann in einem Gebüsch festgenommen werden, wie die Polizei am Montag mitteilte.

Laut Polizei sollen der 18-Jährige und ein Begleiter (17) den Mann am Morgen in der Schwarzwurzelstraße angesprochen und nach Zigaretten gefragt haben. Als dieser ablehnte, soll ihm der Angreifer mehrfach in den Bauch getreten und dann zugestochen haben. Dabei soll sich der mutmaßliche Angreifer zudem selbst verletzt haben. Der 17-Jährige soll zunächst auf seinen Kumpel eingewirkt haben, um ihn von weiteren Taten abzubringen. Der Angegriffene versuchte zu entkommen, wurde dann aber wieder von dem 18-Jährigen eingeholt. Der junge Mann durchsuchte den Rucksack des Opfers, nahm aber nichts heraus.

Passanten sowie der 17-Jährige kümmerten sich um den verletzten 30-Jährigen, während der 18-Jährige flüchtete und sich versteckte. Zeugen entdeckten ihn aber und alarmierten die Polizei.

14.18 Uhr: Herthas Dedryck Boyata für ein Spiel gesperrt

Abwehrspieler Dedryck Boyata vom Bundesligisten Hertha BSC ist nach seiner Roten Karte im Ligaspiel gegen Eintracht Frankfurt mit einer glimpflichen Strafe davongekommen. Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes verurteilte den 29-Jährigen zu einer Sperre von einem Spiel. Boyata war am Samstag in der 45. Minute nach einer Notbremse an Eintracht-Stürmer Bas Dost des Feldes verwiesen worden. Zu diesem Zeitpunkt führten die Berliner noch.

13.20 Uhr: Berliner Polizisten tragen künftig Bodycams

Polizisten in Berlin sollen künftig sogenannte Bodycams an ihren Uniformen zur Aufzeichnung von bestimmten Einsätzen tragen. Das sieht das überarbeitete Polizeigesetz vor, das die Berliner Regierungskoalition von SPD, Linken und Grünen nach jahrelangen Verhandlungen am Montag vorstellte.

Die kleinen Kameras sollen von den Polizisten angeschaltet werden, wenn Situationen etwa bei Kontrollen oder Demonstrationen problematisch werden oder eskalieren. Damit könne festgestellt werden, wie sich der jeweilige Polizist und sein Gegenüber verhalten hätten. Sowohl Verstöße von Polizisten als auch Angriffe auf die Polizeibeamten könnten so dokumentiert werden, betonten die Innenpolitiker der drei Fraktionen und Innensenator Andreas Geisel (SPD).

Die von Geisel gewünschte Ausweitung von Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen wurde nicht ins Gesetz aufgenommen. Linke und Grüne lehnten das ab. Neu geregelt wurden aber weitere Punkte wie bestimmte Aspekte der Telefonüberwachung, der Definition von Orten mit viel Kriminalität und zum Einsatz von sogenannten Vertrauens-Personen bei der Polizei.

Das reformierte Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) des Landes Berlin solle noch in diesem Jahr vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden und möglichst am 1. Januar 2021 in Kraft treten, sagte Geisel. Das Gesetz regelt die Aufgaben, Zuständigkeiten und Möglichkeiten der Berliner Ordnungsbehörden und der Polizei Berlin.

12.34 Uhr: Pachtbad-Betreiber kämpfen um Existenz

Angesichts der Corona-Krise bitten die Pächter von Berliner Bädern eindringlich um Unterstützung. "Lasst uns nicht baden gehen. Mieterlass, nicht Stundung!", appellierten die Pachtbäder laut einer gemeinsamen Erklärung an den Senat. Die Pächter schildern, dass ein normaler Badebetrieb trotz der Lockerungen für Betreiber und Badegäste "schier unmöglich" sei. Man habe mehr als drei Viertel weniger Gäste, aber keine Zusatzgeschäfte, stattdessen müssten zahlreiche Hygiene-Regelungen umgesetzt werden. An die Bürger appellierten die Pächter: "Kommt Baden! Seid geduldig, seid vernünftig, seid großzügig."

11.39 Uhr: Hohe Insolvenzgefahr für Berliner Unternehmen – Platz 2 im Pleiteranking

Die Insolvenzgefahr ist für Unternehmen in Berlin größer als in fast allen anderen Bundesländern. Mit 92 Insolvenzen je 10.000 Unternehmen belegte Berlin in der ersten Jahreshälfte den zweiten Platz im deutschlandweiten Pleiteranking der Wirtschaftsauskunftei Creditreform. Nur Bremen schnitt mit 116 Insolvenzen je 10.000 Unternehmen noch schlechter ab, wie Creditreform am Montag in Düsseldorf mitteilte.

Berlin lag in der ersten Jahreshälfte über dem Bundesdurchschnitt von 54 Insolvenzen je 10.000 Unternehmen. Das Nachbarbundesland Brandenburg verzeichnete 44 Pleiten je 10.000 Unternehmen.

10.45 Uhr: Betrieb an Berliner Flughäfen nimmt wieder zu

Der Wegfall der Reisewarnungen für die meisten europäischen Länder hat am Montag zu etwas mehr Betrieb an den Berliner Flughäfen geführt. Urlauber und Geschäftsreisende standen Schlange an den Sicherheitskontrollen. An beiden Flughäfen war aber weiterhin jeweils nur ein Terminal für An- und Abflüge geöffnet. Passagiere trugen die vorgeschriebenen Mund-Nase-Masken und hielten weitgehend Abstand voneinander, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu vermeiden.

"Der überwiegende Anteil hat sich vorbereitet und hält sich an die Maßnahmen", sagte ein Flughafen-Sprecher. Er riet Fluggästen, zwei Stunden vor Abflug am Flughafen zu sein. Bis zu 80 Starts und Landungen wurden am Montag an beiden Flughäfen erwartet – vor der Corona-Krise waren rund 1.000 üblich. Im Frühjahr waren es zeitweise nur zehn gewesen.

Eine Reihe von Fluggesellschaften hat den Betrieb in Berlin aber noch nicht wieder aufgenommen. Darunter ist auch der größte Anbieter am Standort, die britische Fluggesellschaft Easyjet. Sie startet voraussichtlich erst im Juli wieder.

9.50 Uhr: Mann greift homosexuelles Paar nach Kuss in Kneipe an

In einer Kneipe in Berlin-Spandau soll ein 36-Jähriger einen homophoben Angriff auf zwei Männer verübt haben. Nachdem sich die beiden Männer küssten, soll der Angreifer einem der beiden, einem 20-Jährigen, einen Aschenbecher gegen den Hinterkopf geworfen haben, wie die Polizei mitteilte. Den 53-Jährigen Partner des Mannes habe der Tatverdächtige anschließend homophob beleidigt, woraufhin dieser ihm ins Gesicht geschlagen haben soll.

Der 36-jährige offenbar alkoholisierte Tatverdächtige wurde nach einer Blutentnahme wieder auf freien Fuß gesetzt. Gegen ihn wird wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung ermittelt. Auch gegen den 53-Jährigen wurden Ermittlungen wegen einfacher Körperverletzung eingeleitet.

8.47 Uhr: 24-Stunden-Kundgebung der Klimaaktivisten von "Extinction Rebellion"

Heute ab 10 Uhr wollen Klimaaktivisten von "Extinction Rebellion" eine 24-stündige Kundgebung vor dem Wirtschaftsministerium abhalten, berichtet der RBB. Außerdem sind zwei Demonstrationszüge geplant, Straßenblockaden seien allerdings nicht geplant.

"Wir stehen kurz vor dem Abgrund. Wir brauchen eine Neuausrichtung der Politik und ein klares Bekenntnis zum Wandel", zitiert der RBB die Sprecherin Annemarie Botzki.

Bereits in der vergangenen Woche haben Aktivisten die Spree im Regierungsviertel giftgrün gefärbt – t-online.de hatte berichtet.

8.11 Uhr: Stellenbesetzung rund um das Mietendeckel-Gesetz in Berlin läuft noch

Die ersten der für die Umsetzung des Mietendeckel-Gesetzes vorgesehenen rund 200 Stellen sind besetzt worden. Die Ausschreibung der 48 in den Bezirken geplanten befristeten Stellen ist seit Anfang Mai abgeschlossen, wie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen auf Anfrage mitteilte. Bisher sind zwei dieser Stellen besetzt, 19 weitere sollen bis August folgen, die übrigen danach. Die Auswahlverfahren seien wegen der Corona-Pandemie von Mitte März bis Anfang Mai ausgesetzt worden. "Dadurch kam es zu Verzögerungen", so die Senatsverwaltung.

Außerdem sind 153 Stellen bei der Senatsverwaltung selbst vorgesehen. Die neuen Mitarbeiter werden unter anderem gebraucht, wenn ab Ende November nach dem am 23. Februar in Kraft getretenen Gesetz überhöhte Mieten verboten sind.

7.41 Uhr: Hertha-Investor Windhorst stellt 50 Millionen für Transfers zur Verfügung

Investor Lars Windhorst wird nach Informationen der "Bild"-Zeitung nach dem Saison-Ende der Bundesliga 50 Millionen Euro zur Verfügung stellen, damit Hertha BSC auf dem Transfermarkt aktiv werden kann. Windhorst investierte bisher 224 Millionen in den Berliner Fußball-Bundesligisten. Im Herbst sollen dann in einer nächsten Tranche weitere 100 Millionen Euro folgen. Nach Bild-Informationen sollen mindestens ein Torwart, ein Rechtsverteidiger, ein Stürmer und ein Flügelspieler verpflichtet werden.

Mehr dazu lesen Sie hier.

7.22 Uhr: So wird das Berlin-Wetter am Montag

Nach dem sonnigen Sonntag startet auch der Montag vielversprechend. Es ist bereits mild Temperaturen um die 17 Grad. Bis zu 25 Grad sollen es laut Deutscher Wetterdienst werden, dazu gibt es einen Sonne-Wolken-Mix.

7.03 Uhr: Kitas kehren zum Normalbetrieb zurück

Ab heute dürfen endlich wieder alle Kinder in den Kindertagesstätten in Berlin betreut werden. Derzeit ist er für viele Eltern auf Halbtagsbetreuung begrenzt, was gerade für Berufstätige eine erhebliche Doppelbelastung bedeutet. Ab dem 22. Juni haben Eltern dann wieder einen vollen Betreuungsanspruch für ihre Kinder in den Kitas. Auch Früh- und Spätdienste soll es dann wieder geben. Auf Seiten der Eltern gibt es Skepsis, ob das alles klappt.

Erzieherinnen und Erzieher, die wegen ihrer Vorerkrankungen zur Risikogruppe gehören, fallen für die Betreuung der Kinder aus. Berlinweit betreffe das rund 5.000 Erzieherinnen und Erzieher, sagte die Vorsitzende des Landeselternausschusses Kita (LEAK) in Berlin, Corinna Balkow, der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn ich mit Trägervertretern spreche, ist das nach wie vor ein Problem. Wir hätten uns gewünscht, dass investiert wird, mehr Personal zu finden."

Die Elternvertreterin kritisiert, es habe schon vor der Corona-Krise Personalmangel gegeben. Die Lücke sei oft durch Ehrenamtliche, Eltern oder Großeltern, die vorlesen, geschlossen worden sei. "Jetzt kommen zwei Lücken zueinander, der allgemeine Personalmangel und der zusätzliche."

7.00 Guten Morgen, Berlin!

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