Schneller Waffen liefern Von der Leyen will Rüstungsplan für Ukraine vorstellen
Die EU-Länder sollen nach Meinung von Kommissionspräsidentin von der Leyen die Ukraine mehr unterstützen. Die CDU-Politikerin will die Rüstungsproduktion ausweiten.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat anlässlich des Jahrestags der russischen Invasion in die Ukraine zu verstärkter Unterstützung für das angegriffene Land aufgerufen. Dabei stellte sie auch neue Projekte in Aussicht, um die Verteidigungs- und Energiefähigkeiten sowohl der Ukraine als auch der Europäischen Union zu stärken.
"Eine freie und souveräne Ukraine liegt im Interesse der gesamten Welt", sagte von der Leyen wenige Stunden vor einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Sie hob hervor, dass nach Schließung der Haushaltslücke der Ukraine für das Jahr 2025 nun eine Beschleunigung bei der Lieferung von Waffen und Munition notwendig sei.
Von der Leyen will zeitnah einen umfassenden Plan zur Erweiterung der Rüstungsproduktion und den Ausbau der Verteidigungsfähigkeiten in der EU vorstellen. Dies würde auch der Ukraine zugutekommen.
Energiesicherheit soll erhöht werden
Zusätzlich kündigte sie weitere Schritte an, um die Energiesicherheit beider Regionen zu erhöhen. Bis Ende nächsten Jahres soll beispielsweise der Strommarkt von Ukraine und Moldau vollständig in den EU-Strommarkt integriert werden. "Unsere enge Partnerschaft liegt im Interesse der Ukraine, aber auch im Interesse Europas", betonte von der Leyen.
Sie meinte zudem, dass die hochinnovative und leistungsfähige Verteidigungsindustrie der Ukraine die EU stärken könne.
Von der Leyen äußerte sich während einer Reise nach Kiew zum Jahrestag des russischen Angriffskriegs. Dort will sie am Montag gemeinsam mit westlichen Staats- und Regierungschefs an einer Konferenz teilnehmen, die von Präsident Selenskyj organisiert wurde. Begleitet wird sie unter anderem von EU-Ratspräsident António Costa sowie rund 20 EU-Kommissarinnen und Kommissaren.
Das Treffen gilt als besonders wichtig, da US-Präsident Donald Trump klargestellt hat, dass die Ukraine nicht mehr auf umfangreiche Militärhilfen aus den USA zählen kann. Stattdessen will Trump die Konfliktparteien zu Verhandlungen zwingen. Gleichzeitig rücken russische Streitkräfte weiter im Osten der Ukraine vor und haben bereits zahlreiche Ortschaften erobert.
Auch bei einem EU-Sondergipfel am 6. März in Brüssel soll über diese neue Situation gesprochen werden.
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- Nachrichtenagentur dpa
