Kriegsverbrechen in der Ukraine: Schockierender Trend bei russischen Soldaten

Immer wieder tauchen Bilder auf, die russische Kriegsverbrechen in der Ukraine zeigen. Die Reaktion der Offiziellen legt nahe: Folterungen und Hinrichtungen werden toleriert.

Es ist ein weiterer Fall in einer langen Liste: Der Menschenrechtskommissar des ukrainischen Parlaments, Dmytro Ljubinez, meldete am Montag die Untersuchung eines weiteren Falls von Misshandlung und Hinrichtung ukrainischer Kriegsgefangener durch russische Streitkräfte. In der jüngsten Vergangenheit kam es zu einem dramatischen Anstieg solcher Fälle. Wöchentlich kommen mehrere neue Untersuchungen hinzu, berichtet die Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW).

So haben ukrainische Quellen offenbar Beweise dokumentiert, dass russische Streitkräfte seit Beginn der Invasion 93 ukrainische Kriegsgefangene auf dem Schlachtfeld hingerichtet haben, berichtet Yuri Bilousow, Leiter der ukrainischen Abteilung zur Bekämpfung von Kriegsverbrechen. Besonders besorgniserregend ist die Entwicklung: Allein 80 Prozent dieser Fälle sollen sich in diesem Jahr zugetragen haben.

Zahlreiche Hinrichtungen in vergangenen Wochen dokumentiert

Laut Bilousow sind die Kriegsverbrechen systematisch, die russischen Behörden sollen sie offenbar dulden. Die Verbrechen werden demnach offenbar von einzelnen russischen Kommandeuren ermöglicht oder sogar ausdrücklich gebilligt.

Das sieht der Menschenrechtskommissar Ljubinez laut des ISW ähnlich. Er betont, dass die höchsten Ebenen des russischen Militärkommandos die Kriegsverbrechen in der Ukraine zu tolerieren scheinen. Er habe daher einen Brief an die Vereinten Nationen und das Internationale Komitee des Roten Kreuzes geschickt, um auf die Vorgänge aufmerksam zu machen.

Im dem jüngsten Fall sollen drei unbewaffnete ukrainische Kriegsgefangene in der Nähe der Siedlung Nju-Jork in der Oblast Donzk getötet worden sein. Erst zwei Tage zuvor hatte die Staatsanwaltschaft der Oblast Charkiw erklärt, dass man eine Voruntersuchung wegen der Hinrichtung vier ukrainischer Kriegsgefangener auf Befehl russischer Kommandeure eingeleitet habe. Anfang des Monats waren zudem Drohnenaufnahmen veröffentlicht worden, auf denen zu sehen ist, wie russische Streitkräfte 16 sich ergebende ukrainische Soldaten hinrichten.

Die Fälle setzen damit die jüngste Entwicklung fort: Seit Mitte August hat die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft offenbar fünf weitere Ermittlungsverfahren wegen Ermordung oder Misshandlung ukrainischer Kriegsgefangener eingeleitet.

Folter "in großem Umfang und systematisch"

So sind Hinrichtungen offenbar nicht die einzigen Kriegsverbrechen von russischer Seite. Auch Folterungen und systematische Misshandlungen kommen regelmäßig vor. Ein Anfang Oktober veröffentlichter Bericht des Hohen Kommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen stellt fest, dass die russischen Behörden ukrainische Kriegsgefangene "in großem Umfang und systematisch" Folter, Misshandlung und unmenschlichen Bedingungen ausgesetzt haben. Dabei hätten die Gefangenen ein breites Spektrum von Folter- und Misshandlungsmethoden erlebt.

Es sei höchst unwahrscheinlich, dass russische Militärvorgesetzte und -verwalter nichts von dem Umgang mit den ukrainischen Kriegsgefangenen wissen, führt der Bericht aus. Dieser Umgang zeige sich auch bei der Berichterstattung in den russischen Staatsmedien. Der Bericht stellte fest, dass russische Regierungsbeamte und Medien regelmäßig "entmenschlichende" Sprache über ukrainische Kriegsgefangene verwenden. Zudem berichteten die Medien demnach nicht über die Vorwürfe gegen die russischen Streitkräfte – sondern nur über Vorwürfe gegenüber der Ukraine.

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Schließlich gab es laut dem Bericht auch zahlreiche Misshandlungen von ukrainischer Seite. So berichtete offenbar die Hälfte der 205 befragten russischen Kriegsgefangenen von Folter. Oftmals soll dies in der Anfangsphase der Inhaftierung passiert sein, bevor sie schließlich in offizielle Einrichtungen überstellt wurden. Jedoch kommt der Bericht zu dem Schluss, dass die Bedingungen in offiziellen, von der Ukraine geführten Kriegsgefangenenlagern dem humanitären Völkerrecht entsprechen.