Donald Trump im US-Wahlkampf: Einfach nur merkwürdig

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

wer Donald Trump länger zuhört, der muss sich schon sehr konzentrieren. Das merke ich gerade bei meinem Aufenthalt in den USA noch deutlicher, nachdem ich den 78-Jährigen live auf der Bühne sehen durfte. Der ehemalige US-Präsident rühmt sich sehr dafür, bei seinen vielen Wahlkampfauftritten frei und ohne Skript zu sprechen. Für den Zuhörer bringt das aber Nachteile. Denn Trump neigt dazu, bei seinen Themen frei zu assoziieren, Dinge auszuschmücken und zu wiederholen, Fakten zu verdrehen und ständig zu lügen.

Das zeigte sich zuletzt bei einer Rede in der Stadt Latrobe in Pennsylvania. Trump begann seine Ausführungen damit, dass der verstorbene Profigolfer Arnold Palmer aus der Stadt stamme. Der habe am Anfang seiner Karriere kein Geld gehabt, aber sein Vater habe hart gearbeitet. Palmers Vater sei der "stärkste Mann überhaupt" gewesen, erzählte Trump, und seine Eltern hätten gut für ihren Arnold gesorgt. Der Golfer selbst sei übrigens auch sehr stark gewesen, viele Turniere habe er gewonnen, die wohlhabenden Kinder habe er vernichtend geschlagen, das habe Palmer geliebt, meint Trump. Und mit seinen Siegen habe der Golfer viel Geld verdient.

Trump kannte Palmer auch gut, er war ein Freund von ihm. Und übrigens, bei allem Respekt vor den Frauen, und Trump liebt Frauen wirklich, ließ er das Publikum wissen: Dieser Arnold Palmer soll übrigens auch einen ziemlich großen Penis gehabt haben, deutete der ehemalige Präsident der USA dann noch vor dem Publikum an.

Diese Anekdote dauerte fast dreizehn endlos wirkende Minuten. Wer Trumps Reden verfolgt, muss auf solch peinliche Episoden gefasst sein. Man kann solche Aussetzer unwürdig, peinlich, sexistisch oder einfach nur merkwürdig finden.

Doch Donald Trump schwadroniert eben nicht nur so über Golfer daher, sondern auch über ernsthafte, relevante, politische Themen. Zuletzt widmet er sich dabei häufig dem Thema Migration: Auf seinen Wahlkampfveranstaltungen kündigt er Massenabschiebungen an, wenn er erst einmal wieder zurück im Weißen Haus ist. Illegale Einwanderer, die in den USA einen Mord begehen, sollen die Todesstrafe bekommen. Der Bau der Mauer, die er bereits in seiner ersten Amtszeit zwischen den USA und Mexiko haben wollte, soll nach seinem Wahlsieg fortgesetzt werden.

Die Diskussion um die US-Migrationspolitik zeigt exemplarisch, wie Trump eine Debatte von der Wirklichkeit entkoppelt. Mit seinen wirren Thesen spielt er der US-Bevölkerung vor, dass die aktuelle Regierung vollkommen überfordert sei, eine geordnete Migrationspolitik zu organisieren. Das führt dazur, dass die tatsächlichen Probleme nicht mehr sachlich diskutiert werden. Trump hat allerdings selbst keine ernsthaften Lösungen anzubieten. Tatsächlich ist er sogar mitverantwortlich für die aktuelle Situation.

Von den markigen Worten Trumps bleibt schnell nicht viel übrig. Wer massenhafte Abschiebungen will, muss das auch mit den Herkunftsländern klären. Der US-Präsident hat zudem nicht die Befugnis, von heute auf morgen die Todesstrafe gegen Migranten einzuführen, auch wenn er das schon mehrfach gefordert hatte. Und eine Mauer entlang der mehr als 3.100 Kilometer langen Grenze zu Mexiko war schon in Trumps erster Amtszeit aus baulichen und finanziellen Gründen so anspruchsvoll, dass es auch jetzt nahezu unmöglich erscheint.

Doch Trumps faule Worte sind in der verfehlten Diskussion um die US-Migrationspolitik nur der Anfang. Verschiedene Schätzungen gehen davon aus, dass in den USA zwischen zehn und zwölf Millionen Menschen ohne Papiere leben. Richtig ist, dass das Land zuletzt einen großen Anstieg von Grenzübertritten aus Mexiko verzeichnete: Der Höhepunkt war der vergangene Dezember, als der US-Grenzschutz mehr als 300.000 illegale Grenzübertritte innerhalb eines Monats registrierte. Eine hohe Dunkelziffer ist dabei nicht auszuschließen. Insgesamt wurden 6,3 Millionen Übertritte registriert, seit Biden im Amt ist. Zum Vergleich: Zwischen 2017 und 2020 unter Donald Trump waren es 1,8 Millionen.

Wer die reinen Zahlen betrachtet, muss der Biden-Harris-Regierung ein schlechtes Zeugnis ausstellen. Doch die Realität ist eben ein wenig komplizierter: Während der Corona-Pandemie führte Trump 2020 eine Regelung ein, die unter dem Vorwand gesundheitlicher Risiken die Einreise von Migranten verweigern konnte. In der Praxis führte das dazu, dass viele Menschen täglich versuchten, die Grenze zu überqueren – und immer wieder neu in die Statistik eingingen. Dadurch stieg die Zahl der Grenzübertritte auch nach der Abwahl Trumps stark an. Der US-Grenzschutz zählt eben keine Personen, sondern Übertritte – und Biden kippte diese Regelung erst 2023.

Die Republikaner hinderte das allerdings nicht daran, Biden und Harris angesichts der hohen Zahlen ständig zu attackieren. "Grenzzarin" – oder auf Englisch "Border Czar" – ist der Spitzname, mit dem Trump und sein Vizekandidat J. D. Vance die Vizepräsidentin verspotten. Harris steht besonders im Fokus bei Migrationsfragen, da das Thema zu einer ihrer Hauptaufgaben als Vizepräsidentin zählt. Allerdings soll sich Harris dabei weniger um den Grenzschutz kümmern, sondern in den Herkunftsländern der Geflüchteten die Fluchtursachen bekämpfen.

Es ist nicht so, dass die aktuelle US-Regierung bei dem Thema Grenzschutz untätig war, wie Trump verbreitet. Unter anderem wurde ein Gesetzespaket ausgearbeitet, das das Asylrecht beschränken sollte. Die Demokraten und die Republikaner im Kongress waren sich bereits einig. Doch in letzter Sekunde stoppten die Konservativen das Vorhaben. Denn Donald Trump wollte sich nicht von einer überparteilichen Initiative ein Thema wie die Grenzsicherheit für den Wahlkampf kaputt machen lassen. Denn eine überparteiliche Einigung hätte seiner eigenen Agenda geschadet.

Biden reagierte im vergangenen Juni darauf mit einem präsidialen Erlass, der letztendlich doch das Asylrecht einschränkte. Sobald es pro Tag mehr als 2.500 Grenzübertritte gibt, kann jeder Geflüchtete einfach abgewiesen werden. Auch sorgte die US-Regierung dafür, dass die mexikanische Regierung ihre eigene Grenzsicherheit verstärkt. Aus wahltaktischen Gründen hätte der Präsident aber vermutlich schon deutlich früher so reagieren müssen.

In der Trump-Welt spielt das aber alles keine Rolle. Dort ist alles schlimmer und gefährlicher als je zuvor. Dabei zeigen Statistiken der Bundespolizei FBI, dass die USA immer sicherer werden. Trump wetterte dagegen, das Land sei durch die Einwanderung ein "Mülleimer" geworden. Damit werde unter ihm als Präsident natürlich Schluss sein.

All diese Diskussionen vernebeln den Blick auf die Probleme, die eine künftige US-Regierung tatsächlich anpacken müsste, zum Beispiel auf dem Arbeitsmarkt. Wer etwa die acht Millionen freien Jobs in den USA besetzen kann, würde man gerne von Donald Trump und Kamala Harris wissen. Dafür wäre wohl ein verbessertes System zur Einwanderung aus dem Ausland hilfreich. Darüber wird hier in den USA allerdings nur sehr wenig gesprochen. Aber das ist in Deutschland ja nicht anders.

Der Iran erhält die Kündigung

Das iranische Fundamentalistenregime hat den Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd hinrichten lassen. Jetzt hat die Bundesregierung darauf reagiert: Die drei iranischen Generalkonsulate in Frankfurt am Main, Hamburg und München werden geschlossen. "Nicht ohne Grund sind unsere diplomatischen Beziehungen bereits mehr als auf einem Tiefpunkt", sagte Außenministerin Annalena Baerbock zu den Schließungen in New York. Nicht betroffen ist allerdings die iranische Botschaft in Berlin.

Einen ähnlichen Schritt war die Bundesregierung bereits nach dem Ausbruch der russischen Vollinvasion in die Ukraine gegangen. Die Bundesregierung wolle zudem jetzt darauf drängen, dass die iranischen Revolutionsgarden EU-weit als Terrororganisation gekennzeichnet werden, sagte Baerbock weiter.

Beide Maßnahmen machen Sharmahd nicht mehr lebendig, doch sie sind der richtige Schritt. Die Bundesregierung muss dem Iran klarmachen, dass die unrechtmäßige Tötung deutscher Staatsbürger eine schwere Grenzüberschreitung ist. Gleichzeitig darf die Regierung allerdings nicht alle Beziehungen abbrechen. Denn es sind noch weitere Deutsche im Iran gefangen. Ihr Schicksal darf nicht gefährdet werden.

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Ohrenschmaus

Da heute ja in vielen Teilen Deutschlands ein Feiertag ist, gibt es etwas ruhigere Klänge.

Zum Schluss

Ich verweise an dieser Stelle gerne auf das Video, das Bastian Brauns und ich vorgestern aufgenommen haben ...

Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Freitag und schon einmal ein schönes Wochenende.

Herzliche Grüße

Ihr

David Schafbuch
stellvertretender Leiter des Politik-Ressorts
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de
X: @Schubfach

Mit Material von dpa.

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