Keine zweite Amtszeit Bremens Bürgermeister Sieling tritt ab
Das Wahlergebnis seiner SPD war enttäuschend, doch Carsten Sieling hätte trotzdem regieren können. Eine linke Mehrheit steht – aber der Bremer Bürgermeister zieht sich zurück.
Der Bremer Regierungschef Carsten Sieling (SPD) tritt ab und will nicht mehr an der Spitze der nächsten Landesregierung stehen. Das kündigte er am Montag in Bremen an. Sieling zog damit die Konsequenzen aus dem Umstand, dass die SPD mit ihm als Spitzenkandidat die Landtagswahl in Bremen vor rund einem Monat verloren hatte. Wahlgewinner war erstmals in Bremen die CDU mit Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder geworden.
Sieling gab seinen Rücktritt bekannt, nachdem sich SPD, Grüne und Linke auf die erste rot-grün-rote Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland geeinigt hatten. Die Grünen hätten sich auch für eine Jamaika-Regierung mit CDU und FDP entscheiden können.
"Es braucht eine personelle Neuaufstellung"
"Es braucht eine personelle Neuaufstellung an der Spitze des Senats, und die muss jetzt erfolgen", sagte Sieling, der die SPD-Hochburg Bremen gegen die CDU verteidigen sollte und daran scheiterte. "Deshalb möchte ich den Weg frei machen und hab mich entschieden, für das Amt des Bürgermeisters nicht erneut zur Verfügung zu stehen." Zu einem möglichen Nachfolger äußerte sich der 60-Jährige nicht.
Sieling betonte, er habe alles in seiner Macht Stehende getan, um die von der SPD angestrebte Koalition zum Leben zu bringen und dafür zu sorgen, dass Bremen ein progressives Mitte-links-Bündnis bekomme. "Wenn ich auf den Koalitionsvertrag blicke, kann ich nur sagen: Es hat sich gelohnt", sagte Sieling.
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Der SPD war es in der Nacht zum Montag gelungen, sich mit Grünen und Linken auf einen Koalitionsvertrag zu einigen. Wenn die Basis aller drei Parteien diesem Vertrag nun zustimmt, steht einer rot-grün-roten Regierung in Bremen nichts mehr im Wege.
Schlechtestes Ergebnis seit mehr als 70 Jahren
Vor den Kameras und hinter verschlossenen Türen war Sieling in den vergangenen drei Wochen für die SPD der sichtbarste Vertreter. Nur kurz hatten sich nach der Wahl Stimmen erhoben, die seinen Rücktritt forderten. Sie verstummten aber weitgehend, als klar wurde, dass Rot-Grün-Rot sich zur Koalition zusammenschließt.
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Die SPD hatte bei der Wahl am 26. Mai fast acht Prozentpunkte verloren und mit 24,9 Prozent das schlechteste Ergebnis in Bremen seit über 70 Jahren eingefahren. Die Sozialdemokraten hatten zuvor zwölf Jahre mit den Grünen regiert, die bei der Wahl deutlich zulegen konnten. Stärkste Partei wurde erstmals die CDU – für die SPD bedeutete das eine Niederlage in dem Bundesland, in dem sie länger als irgendwo sonst regiert hatte.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP
