AfD-Delegation besucht Syrien: Gespräche mit Assad-Regierung geplant

Eine Delegation der AfD-Fraktion des Bundestages ist zu einem Besuch in Syrien eingetroffen. Neben Sightseeing stehen auch Gespräche mit Regierungsvertretern auf dem Plan.

Eine Delegation der AfD-Bundestagsfraktion ist zu einem einwöchigen Besuch in Syrien eingetroffen. Geplant sind unter anderem Gespräche mit Vertretern der Regierung von Präsident Baschar al-Assad in Damaskus sowie Besuche verschiedener Sehenswürdigkeiten. Das geht aus dem Programm für den Besuch hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Geleitet wird die Delegation von den Abgeordneten Frank Pasemann und Waldemar Herdt. Weitere Mitreisende sind nach Angaben der Fraktion die AfD-Politiker Udo Hemmelgarn, Jürgen Pohl und Steffen Kotré sowie Mitarbeiter und ein Übersetzer. Die Gruppe sei über die syrisch-libanesische Grenze eingereist und werde auf diesem Weg auch wieder ausreisen, teilte ein Fraktionssprecher mit.

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Interesse an Wiederaufbauprozess

Ein Wiederaufbauprozess in den vom Krieg zerstörten Gebieten Syriens sei im deutschen Interesse, erklärte die AfD-Fraktion am Dienstag. Aus Sicht der Bundesregierung wäre eine politische Einigung unter Berücksichtigung der Interessen der Assad-Gegner eine Voraussetzung für eine solche Unterstützung.

Die AfD-Gruppe war am Montag eingereist. Am Dienstag stand zunächst ein Treffen mit dem Leiter des Syrisch-Arabischen Roten Halbmonds an. Für die nächsten Tage sind unter anderem Treffen mit Vertretern des Außen-, Wirtschafts- und Tourismusministeriums, der Handelskammer sowie dem Sprecher des syrischen Parlaments geplant. Die Delegation soll außerdem den regierungsnahen Großmufti Ahmed Hassun treffen, das Nationalmuseum besuchen und die Altstadt von Damaskus besichtigen.

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Bereits im März 2018 war eine Gruppe von AfD-Politikern nach Syrien gereist. Die Bundesregierung hatte diese Reise scharf kritisiert. "Wer dieses Regime hofiert, der disqualifiziert sich selbst", hatte Regierungssprecher Steffen Seibert seinerzeit gesagt.