Bundespolizei stellt weniger unerlaubte Einreisen fest

Anfrage der FDP-Fraktion

Bundespolizei stellt weniger unerlaubte Einreisen fest

Im vergangenen Jahr hat es deutlich weniger illegale Einreisen nach Deutschland gegeben. Die FDP-Fraktion spricht sich gegen dauerhafte Grenzkontrollen zu Österreich aus.

Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr deutlich weniger unerlaubte Einreisen festgestellt als im Jahr zuvor. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht, zeigten die Beamten 2018 bundesweit 42.478 unerlaubte Einreisen an. Im Vorjahr waren den Bundespolizisten noch über 50.000 Ausländer, die illegal eingereist waren, aufgefallen.

Jeweils mehr als 3.000 der illegalen Migranten stammten 2018 aus Afghanistan und Nigeria. An dritter und vierter Stelle der Liste der Hauptherkunftsländer lagen den Angaben zufolge der Irak (2438) und Syrien (2000).

FDP-Vize Thomae: "Wird eine Route geschlossen, öffnet sich eine neue"

Die meisten unerlaubten Einreisen wurden an den Flughäfen (10.289) und an der Grenze zu Österreich (11.464) festgestellt, wo es seit Herbst 2015 Grenzkontrollen gibt. Allerdings fielen der Polizei auch an der deutsch-schweizerischen Grenze 4.062 unerlaubte Einreisen auf. An der Grenze zu Tschechien zeigten Beamten 4.295 Menschen an, die ohne Erlaubnis nach Deutschland gekommen waren. Das ist ein leichter Anstieg in diesem Grenzabschnitt. 2017 waren an der deutsch-tschechischen Grenze 4.035 unerlaubte Einreisen aufgefallen.

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"Wird eine Route geschlossen, öffnet sich eine neue", sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae zu den Zahlen. Bei den von der Bundesregierung mehrfach verlängerten Kontrollen an der Grenze zu Österreich handle es sich daher um keine dauerhafte Lösung. Stattdessen müsse die EU-Grenzschutzagentur Frontex endlich zu einer echten europäischen Grenzschutzbehörde mit eigenen Handlungsbefugnissen und ausreichend Personal weiterentwickelt werden.