Wegen Höcke Umfrage sieht schwierige Regierungsbildung in Thüringen
Fünf Jahre lang gab es in Thüringen eine Regierung ohne Mehrheit im Parlament. Nach der Wahl am 1. September könnte es einer neuen Umfrage zufolge erneut schwierig werden, eine Koalition zu schmieden.
Weniger als drei Wochen vor der Landtagswahl zeichnet sich in Thüringen nach einer aktuellen Umfrage erneut eine schwierige Regierungsbildung ab. Die AfD bleibt in der Insa-Umfrage im Auftrag der Funke Medien Thüringen auf Platz eins – mit 30 Prozent.
Die Erhebung sieht zudem ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) um Platz zwei – die Christdemokraten kommen auf 21, das BSW auf 19 Prozent.
Grüne und FDP wären nicht im Parlament
Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow legt leicht zu und kommt auf 16 Prozent, während sich ihr bisheriger Bündnispartner SPD mit aktuell sechs Prozent immer weiter der kritischen Fünf-Prozent-Hürde nähert. Bei einer Insa-Erhebung vom Juni lag die Linke noch bei 14 Prozent. Der dritte Koalitionspartner der bisherigen Regierung unter Ramelow, die Grünen, würde den Einzug in den Landtag mit drei Prozent verpassen. Ebenso die FDP von Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich, die ebenfalls nur auf drei Prozent kommt.
Rot-Rot-Grün hätte damit keine Chance auf eine Regierungsmehrheit. Ramelow führt die Koalition seit zehn Jahren, zuletzt als Minderheitsregierung. Doch auch für andere Konstellationen könnte es knapp werden.
Schwierige Mehrheitsfindung
Zuletzt hatte es in Umfragen rechnerisch eine Mehrheit für CDU, BSW und SPD gegeben. In der aktuellen Insa-Umfrage kommen die Drei zusammen auf 46 Prozent, was nach der Erhebung zugleich die Schwelle für eine Mehrheit ist, da jeweils drei Prozent von Grünen und FDP sowie zwei Prozent sonstige Parteien nicht in Sitze im Parlament übersetzt würden.
Eine Koalition mit der in Thüringen als rechtsextremistisch eingestuften AfD von Björn Höcke schließen alle anderen Parteien mit Chancen auf einen Einzug in den Landtag aus. Die CDU lehnt zudem eine Koalition mit der Linken ab.
Linke will "stärkste demokratische Kraft" werden
Die Linke bekräftigte trotz des Abstands zu BSW und zur CDU ihren Anspruch, "stärkste demokratische Kraft" zu werden. "Bodo Ramelow genießt parteiübergreifend im demokratischen Spektrum hohes Vertrauen und hat als einziger die Erfahrung, das Land auch durch schwierige Konstellationen und Zeiten zu führen, es zu gestalten und alle demokratischen Kräfte miteinander zu verbinden", erklärte Thüringens Linke-Co-Chef Christian Schaft.
Wahlumfragen sind generell mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten. Das Institut gibt die statistische Fehlertoleranz mit 3,1 Prozentpunkten an.
Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang. Die Landtagswahl in Thüringen findet am 1. September zeitgleich mit der Landtagswahl in Sachsen statt.
- Nachrichtenagentur dpa
