"Ich habe auch keine Lust mehr" Scholz drängt auf Öffnungsfahrplan
Spätestens Ende Mai soll feststehen, wie Deutschland wieder ins normale Leben zurückkehren kann. Das fordert Vizekanzler Olaf Scholz. Für ihn wichtig: klare Schritte, an die sich auch gehalten werde.
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will in den kommenden vier Wochen einen verbindlichen Öffnungsfahrplan aus dem Corona-Lockdown festlegen. "Wir brauchen den Fahrplan zurück ins normale Leben, aber einen, der nicht nach ein paar Tagen widerrufen wird", sagte Scholz laut einem Vorabbericht der "Bild am Sonntag".
Ende Mai solle die Bundesregierung in der Lage sein, belastbare Aussagen zu treffen und klare Öffnungsschritte für den Sommer festzulegen. Damit sollten sich Restaurants auf ihre Öffnung einstellen und die Bürger ihren Sommer planen können. Auch der Zeitpunkt für die Rückkehr zum Besuch von Konzerten, Theater und Fußball im Stadion solle dann bestimmt werden.
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Scholz zeigte Verständnis für den Lockdown-Frust der Bürger: "Ich habe auch keine Lust mehr auf diese Pandemie und ihre Einschränkungen." Trotzdem sei die jetzt in Kraft getretene Bundesnotbremse notwendig, damit alle im Sommer wieder ein unbeschwerteres Leben leben könnten. Scholz appellierte an die Bürger, sich in den nächsten vier bis sechs Wochen nicht die Chance zu verderben, im Sommer im Biergarten zu sitzen und in den Urlaub zu fahren.
Der SPD-Kanzlerkandidat machte Hoffnung, dass Deutschland durch die steigenden Impfzahlen, mehr Corona-Tests und die jetzt geltenden Regeln es schaffen werde, die Pandemie im Sommer hinter sich zu lassen.
Eckpunktepapier sieht Lockerungen für Geimpfte vor
In einem in Regierungskreisen kursierenden Papier werden ebenfalls Lockerungen diskutiert. Wer vollständig gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen ist, kann auf Lockerungen von Beschränkungen hoffen.
"Wenn wissenschaftlich hinreichend belegt" sei, dass bestimmte Personengruppen nicht (mehr) ansteckend seien oder ein geringes Restrisiko einer Weiterübertragung bestehe, dann seien viele Schutzmaßnahmen nicht mehr erforderlich und angemessen, heißt es in einem innerhalb der Regierung abgestimmten Eckpunktepapier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Es dient als Vorbereitung für den am Montag geplanten Impfgipfel von Bund und Ländern.
Laut dem Papier sollen für Einreiseregelungen sowie den Zugang zu Läden und bestimmten Dienstleistungen Geimpften und Genesenen dieselben Ausnahmen eingeräumt werden, die bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 für negativ auf das Coronavirus Getestete gelten. Bei Einreisen aus sogenannten Virusvariantengebieten soll es jedoch keine Erleichterungen geben.
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder das Abstandsgebot würden auch für Geimpfte, Genesene und Getestete noch für einen längeren Zeitraum gelten. Ein Anspruch auf die Öffnung bestimmter Einrichtungen – etwa Museen oder Schwimmbäder – ergibt sich laut Bundesregierung aus den für Geimpfte und Genesene festzulegenden Ausnahmen aber nicht.
- Nachrichtenagentur Reuters und dpa
