Selbst wer verpflichtet ist Teilnehmer warten acht Monate auf Integrationskurs
Berlin (dpa) - Wer zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichtet ist, musste zuletzt im Schnitt 8,1 Monate auf den Start warten. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Filiz Polat hervor.
Zum Vergleich: 2016 lag die durchschnittliche Wartezeit noch bei 4,3 Monaten. Der "frühe und effektive Zugang zu Deutschkursen" habe herausragende Bedeutung, unterstrich Polat, die auch Sprecherin der Grünen-Fraktion für Migration und Integration ist. "Acht Monaten Wartezeit für einen Integrationskurs ist schlichtweg zu lang und verbaut Perspektiven."
Integrationskurse umfassen Sprach- und Orientierungskurse, bei denen es unter anderem um Geschichte, Rechtsordnung und Werte geht. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) koordiniert die Kurse und lässt die Anbieter zu.
Der Standardkurs umfasst 600 Unterrichtseinheiten à 45 Minuten im Sprach- und 100 Einheiten im Integrationsteil, also insgesamt 525 Stunden. Wer neu zugewandert ist und kein oder nur wenig Deutsch beherrscht, kann von den Behörden zur Teilnahme verpflichtet werden. Das gilt auch für Ausländer, die Hartz IV beziehen und Asylbewerber, die staatliche Unterstützung bekommen.
Für bestimmte Zuwanderer und Asylbewerber ist die Teilnahme freiwillig. Für Menschen, die einen solchen Anspruch haben aber nicht mitmachen müssen, lag die Wartezeit im Schnitt 2018 bis 4,3 Monaten.
Bei den verpflichteten Teilnehmern war die durchschnittliche Wartezeit in Bremen mit 11,4 Monaten am längsten, vor dem Saarland mit 11,2 Monaten und Niedersachsen mit 10 Monaten. Am schnellsten kamen die Teilnehmer in Mecklenburg-Vorpommern (6,5 Monate), Brandenburg (6,6 Monate) und Thüringen (6,8 Monate) dran.
Derzeit untersucht das Forschungszentrum des Bamf die Kurse auch ganz grundsätzlich. Dabei geht es etwa darum, welche Faktoren einen Einfluss auf den erfolgreichen Abschluss haben und ob der Erfolg vorhält. Ergebnisse dieser Evaluation sollen laut Ministerium Mitte 2022 vorliegen, Zwischenberichte schon vorher. Dafür sind laut Ministerium Kosten von 2,4 Millionen Euro eingeplant.
Polat kritisierte das "Mammutprojekt mit astronomischen Kosten". Es sei völlig unverständlich, dass so viel Geld für "eine Evaluation des Bamf für das Bamf" ausgegeben werden. Die Unabhängigkeit sei so nicht gewährleistet, "die bekannten Probleme und Herausforderungen können so nicht kritisch und produktiv analysiert werden".
