Militärgeheimdienst Von der Leyen erhält Kontrolle über MAD
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterstellt den Militärgeheimdienst MAD direkt ihrem Ministerium und stärkt ihn dadurch.
Der Dienst erhalte eine vergleichbare Stellung wie der Bundesverfassungsschutz oder der Bundesnachrichtendienst, schrieb die Ministerin am Dienstag in einem Tagesbefehl an die Truppe. Aufgabe des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) ist die Spionage- und Extremismusabwehr in der Bundeswehr. Bisher ist der Dienst mit seinen knapp 1200 Mitarbeitern dem Inspekteur der Streitkräftebasis unterstellt.
"Nicht erst die aktuellen Vorkommnisse um die Soldaten A. und T. zeigen, dass der Eigenschutz der Bundeswehr und damit auch die Extremismus- und Terrorismusabwehr hohe Prioritäten genießen", schrieb die Ministerin. Sie spielte damit auf die Affäre um den mutmaßlich rechtsextremen Offizier Franco A. an, der einen Anschlag geplant haben soll und deshalb seit Ende April in Untersuchungshaft sitzt. Über den Fall war der MAD zunächst nicht informiert worden, was von der Leyen damals kritisierte.
Als Teil der Umstrukturierung stärkte von der Leyen auch die Streitkräftebasis, die zum zentralen Akteur im Heimatschutz werden soll. Die Streitkräftebasis ist der wesentliche Logistik-Dienstleister innerhalb der Bundeswehr und unter anderem für die Versorgung ausländischer Truppen in Deutschland zuständig. Diese Aufgabe hat vor allem durch die Verlegung großer amerikanischer Verbände an die Ostflanke der Nato stark an Bedeutung gewonnen. Panzer, Waffen und anderes Material der US-Truppen kommen auf dem Weg nach Polen oder ins Baltikum in deutschen Nordsee-Häfen an und werden durch Deutschland transportiert.
