Auch Bundesgeschäftsführer geht FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück
In der FDP bebt es: Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt zurück. Hintergrund ist ein heftig kritisiertes Strategiepapier der Parteizentrale zum Verlassen der Ampelkoalition.
Nach der Veröffentlichung des "D-Day"-Papiers ist der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurückgetreten. Das teilte Djir-Sarai am Freitagmorgen in Berlin mit. Zuvor hatten mehrere Medien bereits über seinen Rückzug berichtet.
Als Begründung gab der FDP-Politiker an, dass er "unwissentlich falsch über ein internes Dokument informiert" habe. Gemeint ist damit wohl ein Papier, über das die FDP zuvor den Bruch der Ampelkoalition geplant hatte. Djir-Sarai sagte dazu, er habe nichts von der Existenz des Papiers gewusst – "weder von der Erstellung noch von der inhaltlichen Ausrichtung".
Nachfolger noch unklar
In dem Dokument war der historisch vorgeprägte Begriff "D-Day" mehrfach aufgetaucht. Djir-Sarai hatte dagegen in einem Interview bei RTL/ntv am 18. November mit Blick auf damalige Medienberichte über die "D-Day"-Formulierung betont: "Das stimmt nicht. Dieser Begriff ist nicht benutzt worden."
Für diese falschen Angaben ziehe Djir-Sarai nun die Konsequenzen, "um Schaden von meiner Glaubwürdigkeit und der der FDP abzuwenden." Wer künftig das Amt des Generalsekretärs in der Partei übernehmen wird, ist aktuell unklar.
Nach der Veröffentlichung des FDP-Papiers hatte er sich in der "Welt" noch um Schadensbegrenzung bemüht: "Das Papier ist auf Ebene der Mitarbeiter entstanden. Niemand aus der Führung der FDP kannte das Papier." Einen Grund, zurückzutreten, sah er zunächst nicht.
Auch Bundesgeschäftsführer tritt zurück
Auch der Bundesgeschäftsführer der Partei, Carsten Reymann, erklärte am Freitagmorgen seinen Rücktritt. Reymann soll das "D-Day"-Papier verfasst haben. "Ich tue dies, weil ich eine personelle Neuaufstellung der Partei im Hans-Dietrich-Genscher-Haus ermöglichen möchte." Die FDP stehe vor einer wichtigen Bundestagwahl, die eine Richtungswahl für Deutschland sei. "In diesen Wahlkampf sollte die FDP mit voller Kraft und ohne belastende Personaldebatten gehen", heißt es in einer Mitteilung der FDP.
Kritik an Wortwahl
"D-Day" kann aus dem Englischen mit "Tag X" übersetzt werden – oder auch "Tag der Entscheidung" meinen. Im Deutschen ist die Formulierung vor allem im Zusammenhang mit der Landung der Alliierten in der Normandie zur Befreiung Europas vom Nationalsozialismus bekannt. Den Auftakt dafür markierte der "D-Day" am 6. Juni 1944. Er steht aber auch für unmenschliches Blutvergießen, Zehntausende Tote und Verwundete.
Die FDP steht aktuell in der Kritik, weil sie in den vergangenen Monaten den Bruch der Ampelkoalition im Bund vorbereitet hat. Die Partei veröffentlichte am Donnerstag selbst ein achtseitiges Dokument im Stil einer Powerpoint-Präsentation, nachdem das Nachrichtenportal "Table.Briefings" darüber berichtet hatte. Zuvor hatte eine Recherche der "Zeit" bereits große Diskussionen über Ursachen und Urheber des Koalitionsbruchs ausgelöst. In mehreren Treffen der engsten FDP-Führung wurden demnach seit Ende September Szenarien für ein Ende der Koalition durchgespielt.
Djir-Sarai war zweieinhalb Jahre auf dem Posten
Djir-Sarai war seit April 2022 Generalsekretär der FDP. Er wurde 1976 in Teheran geboren, kam in jungen Jahren nach Deutschland, wo er Abitur machte und Betriebswirtschaftslehre studierte. 2009 wurde er erstmals in den Bundestag gewählt. Seit 2017 gehört er dem Parlament wieder an. Er war von 2017 bis 2021 außenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion und ist nach wie vor Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Djir-Sarai vertritt den nordrhein-westfälischen Wahlkreis Neuss I im Bundestag. Er ist auch Mitglied im Landesvorstand der NRW-FDP.
- spiegel.de: "FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück"
- sz.de: "Djir-Sarai tritt als FDP-Generalsekretär zurück"
- Nachrichtenagentur dpa
- fdp.de: "D-Day Ablaufszenarien und Maßnahmen"