Schon bald mehr Waffen für die Bundeswehr Chefin vom Beschaffungsamt: Können jederzeit hochfahren
Die Chefin des Beschaffungsamts will möglichst schnell neue Waffen und Munition bestellen. Verträge seien bereits geschlossen.
Nach der Aussetzung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben hat das Bundeswehr-Beschaffungsamt schnelle Bestellungen angekündigt. "Wir haben für viele Großgeräte umfangreiche Rahmenverträge abgeschlossen, daraus haben wir zunächst nur kleinere Stückzahlen bestellt", sagte Amtschefin Annette Lehnigk-Emden dem "Spiegel". Die Verträge beträfen unter anderem Leopard-Panzer, Artillerie- und Flugabwehrmunition sowie militärische Lkw.
Verfahren sollen ohne neue Ausschreibungen starten
Laut Lehnigk-Emden könne ihr Amt diese Verträge "jederzeit hochfahren". Voraussetzung sei, dass das Geld rechtlich verbindlich zur Verfügung stehe: "Wenn dann mehr Geld rechtlich verbindlich da sein sollte, legen wir los." Dann werde es "kein neues Vergabeverfahren, keine endlosen Preisverhandlungen" mehr geben.
Die Behördenleiterin wies zugleich Kritik an ihrer Behörde zurück. "Allein seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine haben wir Verträge für rund 150 Milliarden Euro geschlossen, so viel wie nie zuvor", sagte sie. Dabei habe man unter anderem Panzer, Kampfjets und Raketenabwehrsysteme bestellt.
Schon nach der Einrichtung des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro habe das Beschaffungsamt schneller gehandelt. "Wir haben vieles schnell gekauft", sagte Lehnigk-Emden. Erste Auslieferungen – etwa beim Hightech-Radpanzer "Schwerer Waffenträger" und beim leichten Kampfhubschrauber – seien bereits erfolgt.
Vielmehr seien Engpässe in der Industrie ein Grund, warum es mit der Beschaffung nicht schnell genug geht. "Wenn die Industrie nicht bereit ist, ihre Produktion hochzufahren, dann können wir hier so schnell arbeiten, wie wir wollen – das Gerät fehlt letztlich trotzdem", sagte die Präsidentin des Bundeswehr-Beschaffungsamts, Annette Lehnigk-Emden, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Kauf von F-35-Kampfjets verteidigt
Den Kauf des US-Kampfjets F-35 für die Luftwaffe verteidigt Lehnigk-Emden. "Wir brauchen die F-35 jetzt als modernes Kampfflugzeug und als Ersatz für den Tornado, der an sein Nutzungsende gekommen ist", sagte. Die F-35-Jets seien "für einen speziellen Einsatzzweck derzeit die einzig sinnvolle Lösung". Dieser Zweck ist die Fähigkeit der amerikanischen Jets, im Ernstfall US-Atombomben mit sich führen zu können.
Lehnigk-Emden wies Berichte zurück, die Regierung von US-Präsident Donald Trump könne die modernen Kampfflugzeuge aus der Ferne manipulieren oder gar per sogenanntem Kill Switch flugunfähig machen. "Sie können die Flugzeuge nicht aus den USA abschalten, so viel steht fest", sagte die Präsidentin des Beschaffungsamts, das die Verträge für die F-35 verhandelt und geschlossen hat. Dabei habe man auch sichergestellt, "dass wir die neuesten Softwareupdates bekommen". Sie sehe keine Anhaltspunkte, dass die Verträge nicht eingehalten würden. "Wir vertrauen unseren Partnern", betonte Lehnigk-Emden.
- Vorabmeldung des Spiegel
- Nachrichtenagentur Reuters
