Senatsanhörung von Barrett beendet Datum für Supreme-Court-Abstimmung steht fest
Die konservative Richterin Amy Coney Barrett soll nach dem Willen von Donald Trump in den Supreme Court aufgenommen werden. Nun steht ein Termin für die Abstimmung über ihrer Berufung fest.
Die Senatsanhörung hat Amy Coney Barrett, die Kandidatin von Präsident Donald Trump für den Supreme Court in den USA überstanden. Nun wurde das Datum bekannt, an dem die Entscheidung verkündet werden soll. Das Gremium will sich am 22. Oktober äußern. Das hat der Vorsitzende des Justizausschusses, Lindsey O. Graham, angekündigt.
Senator Josh Hawley von den Republikanern äußerte sich laut "Washington Post" bereits zuversichtlich: "Es ist nichts Falsches daran, dass der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten eine fromme katholische, lebensnahe Christin bestätigt.".
In Anhörungen äußerte sich die Richterin sehr zurück haltend
Zuvor hatte sich Barrett bei ihrer Anhörung im Senat geweigert, ihre Position zu früheren Urteilen des Gerichts zu diesen Themen offenzulegen. Zugleich betonte sie, dass sie unabhängig sei und ausgehend vom Gesetz statt nach ihren Überzeugungen entscheiden werde.
Barrett soll nach Trumps Willen Nachfolgerin der jüngst verstorbenen liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg werden. Mit ihr bekämen die Konservativen im Supreme Court eine dominierende Mehrheit von sechs der neun Sitze. Das Gericht hat oft das letzte Wort bei politisch umkämpften Fragen.
Wenn sie eine Meinung zu einem Präzedenzfall äußern würde, könne dies Parteien einen Hinweis darauf geben, zu welcher Entscheidung sie in einem konkreten Fall neigen würde, begründete Barrett ihre ausweichenden Antworten im Justizausschuss des Senats.
- Eigene Recherche
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
- "Washington Post": Amy Coney Barrett confirmation hearing live updates (englisch)
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