Serbien Polit-Neuling soll neuer Regierungschef werden
Serbiens Präsident Vučić macht einen Mann zum Regierungschef, der politisch völlig unerfahren ist. Es handelt sich um einen Arzt. Der steht gleich unter Druck.
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hat den in der politischen Öffentlichkeit wenig bekannten Medizinprofessor Djuro Macut mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Dessen Aufgabe werde es sein, in Serbien weiterhin Frieden und Stabilität zu bewahren und dabei Toleranz zu zeigen, sagte Vučić in einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz in Belgrad.
Der Medizinprofessor Macut hat bislang keine politische Erfahrung, er ist ein Quereinsteiger. Vučić sagte, Macut sei aufgrund seiner "beruflichen und persönlichen Qualitäten" geeignet für das Amt des Ministerpräsidenten.
Die serbische Regierung ist seit dem 19. März geschäftsführend im Amt. Macut hat nun bis zum 18. April Zeit, eine neue Regierung zu bilden und diese vom Parlament bestätigen zu lassen. Gelingt ihm dies nicht, könnte Vučić gezwungen sein, Neuwahlen auszurufen.
Vučić wettert gegen Protestbewegung
Der bisherige Amtsinhaber Milos Vucevic hatte im Januar unter dem Druck von Protesten seinen – weithin als taktisch verstandenen – Rücktritt angekündigt. Seit dem Einsturz eines Bahnhofsvordachs in der nordserbischen Stadt Novi Sad mit 16 Toten dauert in Serbien eine Protestwelle an, die inzwischen weite Teile der Bevölkerung erfasst und die Führung um Vučić in eine Krise bislang nicht gesehenen Ausmaßes gestürzt hat.
Die Organisatoren der Demonstrationen, Sternmärsche und Universitätsbesetzungen machen Inkompetenz und Korruption der Regierenden für das Unglück von Novi Sad verantwortlich. Sie verlangen systemische Reformen, um mit rechtsstaatlichen Mitteln Korruption und Misswirtschaft zu beseitigen.
Vučić bezichtigte die Protestbewegung erneut, vom Ausland gesteuert zu sein und auf einen Umsturz abzuzielen. Beweise legte er keine vor.
Wer ist der designierte Regierungschef?
Ex-Regierungschef Vucevic galt als treuer Gefolgsmann des Präsidenten, der alle wichtigen Entscheidungen selbst trifft. Der 1963 geborene designierte Nachfolger Macut hat als Endokrinologe ein gewisses Renommee in der Fachwelt. Politisch trat er bislang lediglich als erklärter Anhänger von Vučić in Erscheinung.
Ende Januar hatte er bei einer Kundgebung für Vučićs neue politische Bewegung, die derzeit gegründet wird, eine Rede gehalten.
Nach den Vorgaben der serbischen Verfassung muss Macut bis zum 18. April eine neue Regierung bilden und diese durch das Parlament bestätigen lassen. Die Zustimmung der Volksvertretung gilt als gesichert.
- Nachrichtenagentur dpa und AFP
