Joe Biden warnt vor Oligarchie in den USA: Gefahr für Demokratie?

Kritik an Tech-Milliardären

Biden warnt vor "Oligarchie" in den USA: Was steckt dahinter?

Joe Biden hat während seiner Abschiedsrede eindringlich vor der drohenden Entstehung einer "Oligarchie" in den USA gewarnt. t-online erklärt, was es damit auf sich hat.

In einer düsteren Abschiedsrede hat US-Präsident Joe Biden davor gewarnt, dass sich in den USA unter seinem Nachfolger Donald Trump eine "Oligarchie" auspräge. Der scheidende Staatschef verwies am Mittwoch auf eine "gefährliche Machtkonzentration in den Händen einiger weniger sehr wohlhabender Menschen" und warnte vor einem ultrareichen "tech-industriellen Komplex", der unkontrollierte Macht über die US-Bevölkerung erlangen könnte.

• Rede an die Nation: Biden warnt vor "Oligarchie"

Im Land nehme eine "Oligarchie" aus "extremem Reichtum, Macht und Einfluss" Gestalt an, "die buchstäblich unsere gesamte Demokratie" bedrohe, sagte der 82-jährige Demokrat in seiner live im Fernsehen übertragenen Ansprache wenige Tage vor der Vereidigung Trumps. Doch was meint Biden mit dem Begriff der "Oligarchie" genau?

"Herrschaft der Reichsten"

Die Oligarchie ist eine Staatsform, bei der eine kleine Gruppe von Personen oder eine Familie die Macht im Staat ausübt. Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt, dass in einer Oligarchie "das Parlament (wenn es überhaupt eines gibt), die Gesetze, die Polizei und das Militär von dieser Gruppe kontrolliert" werden. Diese Macht wird oft an Familienmitglieder weitergegeben, wodurch eine dynastische Struktur entsteht.

Laut dem "Metzler Lexikon Philosophie" handelt es sich bei der Oligarchie um eine "Entartung der Aristokratie". Aristoteles beschreibt diese als "Herrschaft der Reichsten" im Gegensatz zur Demokratie, die den Vorteil der Armen sucht.

Parallelen zu Diktatur

In modernen demokratischen Systemen können oligarchische Elemente ebenfalls vorhanden sein, was durch das "eherne Gesetz der Oligarchisierung" nach dem Soziologen Robert Michels bekräftigt wird. Michels sieht diese Tendenz in der "faktischen Herrschaft kleiner, sich abkapselnder und intern ergänzender Führungseliten".

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Der Bundeszentrale für politische Bildung zufolge ähnelt die Oligarchie einer Diktatur, da die Führungsgruppe alles unternimmt, um an der Macht zu bleiben und wenig Rücksicht auf die Bedürfnisse und Wünsche der Bevölkerung nimmt. Von Freiheit kann in einem solchen Staat nicht gesprochen werden. Im Zusammenhang mit "Oligarchie" wird oftmals Russland erwähnt, wo es nach dem Zerfall der Sowjetunion dazu kam.