Syrien-Gipfel in Sotschi Putin gibt den Friedensstifter
Russland will im Syrien-Konflikt die Weichen für die Zukunft stellen. Nach Assad am Montag trafen am Dienstag der türkische und der iranische Präsident zu Gesprächen mit Putin in Sotschi ein. Die Interessen der Beteiligten sind grundverschieden.
Putin empfing Recep Tayyip Erdogan und Hassan Ruhani in dem Badeort am Schwarzen Meer. Sie wollten unter anderem über die militärische Lage im Bürgerkriegsland Syrien sowie über politische Ansätze für eine Lösung des Konflikts beraten. Russland hatte den Gipfel mit großem diplomatischen Aufwand in den vergangenen Tagen vorbereitet.
Am Montag hatte Putin überraschend den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Sotschi empfangen und rund vier Stunden mit ihm gesprochen. Am Dienstag informierte Putin neben US-Präsident Donald Trump auch den saudischen König Salman, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sowie den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi über sein Treffen mit Assad.
Russland gilt gemeinsam mit dem Iran als militärische Schutzmacht der syrischen Regierung. Seit 2015 unterstützt Russland die syrische Armee mit Luftangriffen und hat damit die entscheidende Wende im Bürgerkrieg ermöglicht. Weite Teile des Landes sind inzwischen wieder unter Kontrolle der Regierungstruppen. Die Terrormiliz Islamischer Staat hat die meisten Gebiete in Syrien wieder verloren.
Russland plant Rückzug aus Syrien
Die Türkei unterstützt syrische Rebellen und gilt als erbitterter Gegner Assads. Erdogan machte vor dem Gipfel deutlich: "Das Assad-Regime, an dessen Händen das Blut von Hunderttausenden seiner Bürger klebt, ist immer noch an der Macht." Auch aufgrund der entgegengesetzten Interessen wurde das Treffen von Erdogan, Putin und Ruhani mit Spannung erwartet.
Assad hatte Putin für die Militärhilfe gedankt. Putin deutete an, dass sich der Einsatz in Syrien bald seinem Ende nähere und es Zeit sei für politische Gespräche. Das Treffen mit Assad sollte nach Kremlangaben eine Grundlage schaffen, damit die Beschlüsse des Dreiergipfels Bestand haben.
Der iranische Präsident Ruhani sagte, er sehe den Gipfel als Fortsetzung der gemeinsamen Bemühungen in Astana. Moskau, Ankara und Teheran haben seit Anfang des Jahres mehrere Verhandlungsrunden in der kasachischen Hauptstadt initiiert, an denen auch Vertreter der syrischen Konfliktparteien teilnahmen. Dabei wurden unter anderem vier Schutzzonen in Syrien vermittelt.
Großer Syrien-Kongress geplant
Als nächstes will Russland den sogenannten Kongress der Völker Syriens organisieren, bei dem über eine Nachkriegsordnung verhandelt werden soll. Dies wäre ein weiteres Forum neben den Runden in Astana und den UN-geführten Friedensgesprächen in Genf. Letztere sollen Ende November fortgesetzt werden.
Ruhani sagte: "Letztendlich müssen alle akzeptieren, dass die finale Lösung von den Menschen in Syrien selbst bestimmt werden muss." Das Ziel sei ein innersyrischer Dialog aller politischen Parteien.
Die Gewalt in Syrien ist in den vergangenen Monaten abgeflaut, dennoch gibt es weiterhin Kämpfe und Luftangriffe. Weiter unklar bleibt, wie eine politische Lösung für den Bürgerkrieg aussehen könnte, der bisher zu 500.000 Toten und Millionen Vertriebenen führte.
