Sanktionen im Atom-Streit? Europäer starten Mechanismus zur Streitschlichtung mit Iran
Im Streit um das Atom-Abkommen greifen europäische Staaten nun zu drastischen Maßnahmen. Sie aktivierten einen Streitschlichtungsmechanismus – es könnte zu Sanktionen kommen.
Angesichts der Verstöße des Iran gegen das internationale Atomabkommen erhöhen Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Druck auf Teheran: Sie aktivierten am Dienstag den im Vertrag enthaltenen Streitschlichtungsmechanismus, wie das Auswärtige Amt in Berlin mitteilte. Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu möglichen neuen Sanktionen getan.
"Die zunehmenden iranischen Verletzungen des Nuklearabkommens konnten wir nicht länger unbeantwortet lassen", teilte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag in Berlin mit. "Wir haben uns daher nach intensiven Beratungen gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien dazu entschieden, den in der Vereinbarung vorgesehenen Streitschlichtungsmechanismus auszulösen." Ziel sei es, das Abkommen zu bewahren und zu einer diplomatischen Lösung innerhalb der Vereinbarung zu kommen. "Das werden wir gemeinsam mit allen Partnern des Abkommens angehen. Wir fordern Iran auf, sich konstruktiv an dem nun beginnenden Verhandlungsprozess zu beteiligen", so Maas.
Ziel sei es, das Atomabkommen mit dem Iran durch konstruktiven diplomatischen Dialog zu retten.
- Nachrichtenagenturen AfP, dpa
