CSU gibt Kabinettsmitglieder bekannt Früherer Minister zurück auf neuem Posten
Nach der CDU hat nun auch die bayerische Schwesterpartei CSU ihre Kandidaten für die Ministerposten bekannt gegeben.
Dorothee Bär (CSU) wird nach Angaben von CSU-Chef Markus Söder Ministerin für das neu geschaffene Ressort für Forschung, Technologie und Raumfahrt. Dies teilte Söder laut übereinstimmenden Berichten von Teilnehmern am Montag in einer Sitzung des CSU-Vorstands mit. Die 47-Jährige war zuvor Digital-Staatsministerin unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Die Berufung Bärs kommt nicht überraschend. Sie zählte zum engsten CSU-Verhandlungsteam bei den Koalitionsgesprächen und erhielt bei der Bundestagswahl die bundesweit meisten Erststimmen. Die Bundestagsabgeordnete Silke Launert soll sie als Staatssekretärin unterstützen.
Neuer Agrarminister hat bekannte Schwester
Neuer Agrarminister soll der CSU-Bundestagsabgeordnete Alois Rainer werden. Ihm zur Seite stehen soll Martina Englhardt-Kopf als neue Agrarstaatssekretärin. Rainer rückt damit direkt vom Bundestag ins Bundeskabinett auf. Im politischen Berlin ist sein Name bereits bekannt: Seine Schwester Gerda Hasselfeldt war Bau- und Gesundheitsministerin sowie Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag.
Für den Agrarministerposten hatte Söder ursprünglich Bayerns Bauernverbandspräsidenten Günther Felßner favorisiert. Dieser zog seine Bewerbung nach Protesten von Umwelt- und Tierschützern zurück, da er nach eigenen Angaben die Sicherheit seiner Familie gefährdet sah.
Dobrindt übernimmt Innenministerium
Bereits zuvor war durchgesickert, dass der bisherige CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt das Amt des Bundesinnenministers übernehmen soll. Ihm zur Seite steht die Rosenheimer CSU-Abgeordnete Daniela Ludwig als neue Innenstaatssekretärin. Söder lobte Dobrindts Leistung in den Koalitionsverhandlungen und betonte, für das Innenministerium brauche es "den härtesten Profi".
Dobrindts Wechsel ins Bundeskabinett war zuletzt immer wahrscheinlicher geworden. Bereits von 2013 bis 2017 war er Bundesverkehrsminister. In den aktuellen Koalitionsverhandlungen spielte er eine tragende Rolle an der Seite Söders.
Darüber hinaus soll der CSU-Abgeordnete Florian Hahn Staatsminister im Auswärtigen Amt werden, das von der CDU geführt wird. Ulrich Lange, ebenfalls CSU, soll als Staatssekretär ins Verkehrsministerium wechseln.
Bevor die neuen Minister ernannt und vereidigt werden, muss CDU-Chef Friedrich Merz am 6. Mai zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Voraussetzung dafür ist die Zustimmung eines kleinen CDU-Parteitags und der SPD-Mitgliedschaft zum Koalitionsvertrag. Die CSU hat ihre Zustimmung bereits erteilt.
Kurz zuvor hatte auch schon die CDU bekannt gegeben, wer welche Posten im neuen Kabinett übernehmen soll.
- Nachrichtenagentur dpa
