Verfassungsschutz alarmiert Nordkorea beschafft Waffen über Berliner Botschaft
Für sein Raketen- und Atomwaffenprogramm spannt Nordkorea offenbar die Botschaft in Berlin ein. Laut Verfassungsschutzpräsident Maaßen werden über die Vertretung versteckt Rüstungsgüter beschafft.
Nordkorea bedient sich nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) auch seiner Botschaft in Berlin, um High-Tech-Bestandteile für sein Raketen- und Atomwaffenprogramm zu beschaffen. "Wir mussten feststellen, dass von dort aus Beschaffungsaktivitäten gelaufen sind, aus unserer Sicht mit Blick auf das Raketenprogramm, teilweise auch auf das Nuklearprogramm", sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen dem NDR.
Dabei geht es laut Maaßen oft um sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können. "Wenn wir Derartiges feststellen, unterbinden wir es. Wir können aber nicht gewährleisten, dass dies von uns in allen Fällen erkannt und verhindert werden kann." Man müsse davon ausgehen, dass Teile für Nordkoreas Trägerprogramm "über andere Märkte erworben wurden, oder Schattenkäufer sie eben in Deutschland erworben haben".
Dem NDR zufolge erhielt die Behörde zuletzt 2016 und 2017 Hinweise auf Produktbeschaffungen, die mutmaßlich für Nordkoreas Raketenprogramm bestimmt waren. Zudem soll ein nordkoreanischer Diplomat bis 2014 versucht haben, einen Multigasmonitor zu beschaffen, der Immissionen bei der Herstellung chemischer Kampfstoffe messen kann.
Die Vereinten Nationen haben mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atom- und Raketentests verhängt. Ende Dezember 2017 hatte der UN-Sicherheitsrat die Maßnahmen gegen Pjöngjang weiter verschärft, nachdem die bisherigen nicht die erhoffte Wirkung gezeigt hatten.
- dpa
