Zollstreit mit den USA Macht es die EU bald wie China?
Im Zollstreit mit den USA hat China Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden verhängt. Die Europäische Union prüft offenbar ähnliche Schritte.
Die Europäische Union arbeitet offenbar an einer Liste mit Gütern, die nicht mehr oder nur eingeschränkt in die USA exportiert werden könnten. Solche Exportbeschränkungen könnten als Vergeltungsmaßnahmen für US-Zölle verhängt werden, sollte der Handelsstreit mit Trumps US-Regierung weiter eskalieren. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf EU-Beamte, die angesichts der heiklen Thematik ungenannt bleiben wollen.
Zollstreit mit Trump: China beschränkt Ausfuhr Seltener Erden
Offen ist, welche europäischen Güter von den Beschränkungen betroffen sein könnten. Ziel solcher Maßnahmen ist es, den Gegenspieler von Waren abzuschneiden, die dieser nicht einfach ersetzen oder aus anderer Quelle beziehen kann. So hat China zuletzt die Ausfuhr sogenannter Seltener Erden in die USA mit Exportbeschränkungen belegt, einige US-Firmen dürfen gar nicht mehr mit den Metallen wie Gadolinium oder Yttrium beliefert werden.
Die Restriktionen bei den Seltenen Erden gelten als direkte Reaktion Pekings auf die Zölle der Trump-Regierung in Höhe von 145 Prozent. Der Ausfuhrstopp der Seltenen Erden könnte vor allem die US-Rüstungsindustrie hart treffen, da die USA selbst kaum Seltene Erden fördern. Obendrein hat China den Kauf von Flugzeugen des US-Herstellers Boeing gestoppt und und einem Medienbericht zufolge seit Februar auch kein verflüssigtes Erdgas mehr aus den USA bezogen.
Trumps US-Zölle: So reagiert die EU bisher
Die EU dürfte weitere Strafmaßnahmen gegen die USA vom Verlauf der Verhandlungen mit Washington abhängig machen. Zurzeit gelten US-Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl- und Aluminiumprodukte sowie auf Autos und Autoteile aus der EU. Anfang April verhängte Trump dann Zölle in Höhe von 20 Prozent auf alle Produkte aus der EU, senkte diese kurz darauf aber auf zehn Prozent.
Die EU wiederum verhängte Zölle auf US-Produkte wie Jeans und Erdnüsse in Höhe zwischen 10 und 25 Prozent, setzte diese wegen der laufenden Verhandlungen aber für 90 Tage aus. Sollte es im Handelsstreit keine Einigung geben und die USA an ihre Zöllen auf EU-Produkte festhalten, könnte Brüssel seinerseits weitere Zölle auf US-Produkte wie Smartphones erheben. Möglich ist auch, dass die EU im Extremfall die Aktivitäten von US-Plattformen wie Facebook oder X des Milliardärs Elon Musk einschränkt.
Melonis Treffen mit Trump: Bisher keine Einigung im Handelsstreit
Ob es in dem Handelsstreit zu einer gütlichen Einigung kommt, ist offen. Vor dem Besuch von Italiens Premierministerin Giorgia Meloni in Washington am Donnerstag sagte US-Präsident Trump, es werde "zu 100 Prozent eine Einigung geben".
Das Treffen mit Meloni im Weißen Haus brachte allerdings keine Einigung in der Sache. Meloni hatte sich vor ihrer USA-Reise zwar mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgestimmt, hatte aber kein Verhandlungsmandat für die EU. Ein Treffen mit von der Leyen lehnte Trump bislang ab.
- bloomberg.com: EU Weighs Export Restrictions on US If Trade Negotiations Fail (Bezahlangebot)
