Wegen juristischer Formalität Italien lässt Kriegsverbrecher frei – der flüchtet
Osama Elmasry Njeem wurde erst am Wochenende festgenommen – nachdem er international wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesucht worden war. Nach nur drei Tagen kam er wieder frei.
Italien hat einen Libyer freigelassen, der mit internationalem Haftbefehl wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen gesucht wird. Deshalb verlangt der Internationale Strafgerichtshof (ICC) von Italien nun Antworten. Der Gesuchte, Osama Elmasry Njeem, auch bekannt als Osama Almasri Njeem, war am Sonntag nach einem Hinweis des ICC in Turin festgenommen worden. Die italienische Regierung ließ ihn am Dienstag aufgrund einer juristischen Formalität aber unerwartet wieder frei, wie ein Insider des Innenministeriums erklärte. Njeem war dann sofort ins libysche Tripolis geflogen.
Weder das Büro von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni noch das Justizministerium haben sich bislang zu dem Fall geäußert. Melonis konservative Regierung verlässt sich stark auf die libyschen Sicherheitskräfte, wenn es darum geht, Migranten daran zu hindern, das nordafrikanische Land zu verlassen und nach Süditalien zu gelangen.
Anhänger bejubeln Rückkehr
Der ICC, der seit dem Bürgerkrieg in Libyen im Jahr 2011 schwere Verbrechen in dem Land untersucht, erklärte, man habe zuvor Italien aufgefordert, sich mit dem Gericht in Verbindung zu setzen, falls es Probleme mit dem Verhaftungsprozess gebe. Njeem sei jedoch ohne vorherige Ankündigung oder Konsultation freigelassen worden. Man bemühe sich nun um eine Überprüfung der angeblich unternommenen Schritte der Behörden, habe dazu aber noch keine Informationen erhalten.
Auf Videos im Internet war zu sehen, wie Njeem, der Brigadegeneral der libyschen Kriminalpolizei ist, auf den Schultern von Anhängern getragen wurde, nachdem er am Dienstagabend am Flughafen Mitiga in Tripolis angekommen war.
- Nachrichtenagentur Reuters