Nur fürs Protokoll Nordkorea hat neues "Staatsoberhaupt"
In Nordkorea hat die Volksversammlung Choe Ryong Hae zum faktischen Staatsoberhaupt ernannt. Die wirkliche Macht aber liegt weiter beim Kim Jong Un.
Nordkorea hat sein langjähriges protokollarisches Staatsoberhaupt abgelöst. Das berichteten die Staatsmedien des weitgehend abgeschotteten Landes. Demnach wurde Kim Yong Nam, der das Amt fast 20 Jahre innehatte, durch Choe Ryong Hae ersetzt. Choe ist ein enger Vertrauter von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und steht wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen auf der Sanktionsliste der USA.
Die Neubesetzung wurde von der Obersten Volksversammlung abgesegnet – einem Gremium, dessen Hauptaufgabe es ist, Kims Entscheidungen durch Zustimmung Legitimation zu verleihen. Der Wechsel fällt in einen Zeitraum zunehmender diplomatischer Aktivität Nordkoreas. Zuletzt gab es unter anderem Gipfeltreffen mit den USA und China.
Wirkliche Macht liegt bei Kim
Als neuer Vorsitzender der Obersten Volksversammlung ist Choe zwar theoretisch Nordkoreas Staatsoberhaupt und soll das Land international vertreten. Die wirkliche Macht liegt aber bei Kim und einigen seiner engsten Familienmitglieder. Schon vor der Berufung in das Amt galt Choe als Kims rechte Hand und als inoffizieller zweiter Mann im Staat.
Experten sehen in dem Schritt einen Generationswechsel in der nordkoreanischen Führung. Der 1950 geborene Choe leitete in den Achtzigerjahren mehrere nordkoreanische Jugenddelegationen, die zu Besuchen nach Russland, Libyen und China reisten. 2017 wurde er Mitglied der einflussreichen Zentralen Militärkommission. Zudem kursieren Berichte, wonach einer von Choes Söhnen mit Kim Jong Uns einflussreicher Schwester Kim Yo Jong verheiratet ist.
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Choe Ryong Hae steht auf der Sanktionsliste der Vereinigten Staaten. Im Dezember warf ihm US-Finanzminister Steven Mnuchin vor, für "brutale staatliche Zensur, Menschenrechtsverletzungen und Missbrauch" verantwortlich zu sein.
- Nachrichtenagentur AFP