Berlin will Hunderte Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen

Hauptstadt-Ticker

Berlin will Hunderte Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen

Hier informieren wir Sie jeden Tag über die aktuellsten Nachrichten aus Berlin, mit News und Geschichten aus allen Stadtteilen der Hauptstadt.

19.44 Uhr: Wir wünschen einen schönen Abend!

Das war es für heute. Ab morgen früh lesen Sie hier wieder das Neueste aus Berlin.

19.21 Uhr: Union empfängt Paderborn – Hertha spielt auswärts in Freiburg

In etwa einer Stunde ist Anstoß: In Köpenick könnte der 1. FC Union Berlin einen möglichen Abstieg verhindern. Dafür müssen sie gegen den Tabellenletzten, den SC Paderborn, gewinnen.

Die Herthaner blicken auf zwei Niederlagen in den vergangenen Spielen. Mit einem Sieg könnte der Stadtrivale mit dem BSC gleichziehen. Wie die Hertha am Ende des 32. Spieltages dasteht, entscheidet sich beim SC Freiburg.

18.25 Uhr: Untersuchung: Pflegekinder gezielt an Pädophile vermittelt

Ab den 1960er Jahren sind Pflegekinder und -jugendliche in Berlin teilweise bewusst an vorbestrafte Pädophile vermittelt worden. Zu diesem Ergebnis kommen Wissenschaftler der Uni Hildesheim. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hatte die Untersuchung gefordert.

Senatorin Sandra Scheeres bat die Betroffenen um Verzeihung und kündigte weitere Untersuchungen an. Mehr Hintergründe zur Untersuchung der Wissenschaftler lesen Sie hier.

17.39 Uhr: Mann erliegt schwere Verletzungen – drei Männer festgenommen

Ein 27-jähriger Mann ist in Berlin-Hellersdorf lebensgefährlich verletzt worden und später im Krankenhaus gestorben. Die Polizei nahm drei Männer als Verdächtige fest, wie am Dienstag mitgeteilt wurde. Eine Mordkommission der Berliner Kriminalpolizei ermittelt. Zu den Hintergründen und Umständen der Tat gab es zunächst keine Hinweise.

Das Opfer wurde in der Nacht zu Dienstag im Treppenhaus eines Wohnhauses in der Tangermünder Straße von einer Nachbarin entdeckt. Der Mann wurde in ein Krankenhaus gebracht, starb dort aber am Dienstagvormittag. Die drei mutmaßlichen Täter im Alter von 24, 26 und 52 Jahren wurden im selben Haus festgenommen.

16.47 Uhr: Berlin erlässt neue Quarantäne-Regeln für Einreisende

In Berlin gelten neue Quarantäne-Regeln für Menschen, die aus dem Ausland einreisen. "Wir haben heute die bundesweite Quarantäne-Verordnung in Landesrecht umgesetzt", sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Dienstag nach der Sitzung des Senats. Dabei gehe es um die Frage, wie mit heimkehrenden Menschen aus Ländern außerhalb der Europäischen Union umzugehen sei. Bundesweit sei festgelegt, sie in eine 14-tägige Quarantäne zu schicken, erklärte Geisel. "Es ist aber möglich, sich mit einem negativen Coronatest aus der Quarantäne vorzeitig zu befreien."

Die nun auch in Berlin geltende Regelung betrifft dem Senator zufolge alle einreisenden Personen aus sogenannten Drittstaaten. Dazu zählten auch europäische Länder wie die Schweiz, Island, Norwegen und Großbritannien. Aktuell sei eine solche Quarantäne auch für Einreisen aus Schweden vorgeschrieben. "In Schweden haben wir die Situation, dass die Infektionszahlen in den vergangenen Tagen so stark gestiegen sind, dass die Bundesregierung eine entsprechende Quarantänemaßnahme verhängt hat", erklärte Geisel.

16.12 Uhr: Berlin will Hunderte Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen

Berlin will im Rahmen eines eigenen Landesprogramms 300 Menschen aus griechischen Flüchtlingslagern in der Ägäis aufnehmen. Das teilte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Dienstag mit, der im Senat den Entwurf für eine sogenannte Landesaufnahmeanordnung eingebracht hat, die das möglich machen soll. Die Situation in den griechischen Flüchtlingslagern sei katastrophal, sagte Geisel. Der Senat billigte das Aufnahmeprogramm am Dienstag.

Außerdem möchte Berlin nicht wie zunächst diskutiert nur unbegleitete Minderjährige aufnehmen, sondern auch andere besonders Schutzbedürftige wie Kranke, Schwangere und Alleinerziehende. Rechtliche Grundlage für die Landesaufnahmeanordnung ist Paragraf 23 des Aufenthaltsgesetzes. Er ermöglicht, eine Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen zu erteilen. Allerdings ist dafür ein Einvernehmen mit dem Bundesinnenministerium erforderlich.

15.45 Uhr: Berlin überarbeitet Corona-Verordnung – weitere Lockerungen

Der Senat überlegt, die Kontaktbeschränkungen in Berlin zu lockern. Die Wahrscheinlichkeit, dass das in der kommenden Woche entschieden werde, sei groß, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung. Bisher gilt in Berlin, dass sich maximal fünf Personen aus mehreren oder nur Mitglieder zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen. Das soll künftig nicht mehr gelten.

Das Ziel bleibe aber, Kontakte zu minimieren, sagte Geisel. Das werde auch in der überarbeiteten Verordnung so enthalten sein. In der kommenden Woche soll auch über das Thema Bußgeld bei Verstößen gegen die Pflicht, Mund-Nasen-Schutz im ÖPNV zu tragen, gesprochen werden. "Wir werden das intensiv diskutieren", sagte Geisel. "Ob es dann eine Mehrheit gibt, wird sich zeigen."

15.31 Uhr: Beute von Einbruch in Berliner Gedächtniskirche in Grünanlage vergraben – 48-Jähriger gesteht

Vier Monate nach dem Einbruch in die Berliner Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche haben Ermittler die gestohlenen Wertgegenstände in einer Grünanlage vergraben entdeckt. Ein 48-Jähriger gestand den Einbruch vom Februar am Montag, wie Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam mitteilten. Demnach fanden die Ermittler infolge seiner Angaben im Stadtteil Lichtenberg eine mehrere Zentimeter tief eingegrabene Plastikbox, welche die gesuchten Orden und wertvollen Silbermünzen enthielt.

Gegen den Mann wird nun wegen besonders schweren Diebstahls ermittelt, wie die Ermittler am Dienstag weiter mitteilten. Er ist der Polizei demnach bereits wegen Eigentumsdelikten bekannt.

14.24 Uhr: 369 Haushalte in Neukölln unter Quarantäne

In einem Wohnblock nahe der Sonnenallee sind am Wochenende mehrere Infektionen mit dem Coronavirus festgestellt worden. Nachdem die Kontakte nachverfolgt wurden sind an insgesamt sieben Standorten in Berlin-Neukölln Hunderte Haushalte unter Quarantäne gestellt worden. Warum die Bezirkspolitiker die Nachverfolgung für schwierig befinden, lesen Sie hier.

13.27 Uhr: Senator will "Rasse"-Begriff aus Landesverfassung streichen

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt hat sich dafür ausgesprochen, das Wort "Rasse" aus der Landesverfassung zu streichen. Es sei an der Zeit, den Begriff durch "rassistisch" zu ersetzen, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag.

Absatz 2 in Artikel 10 sollte neu gefasst dann so lauten: "Niemand darf rassistisch wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder seiner sexuellen Identität benachteiligt oder bevorzugt werden." Die Hintergründe lesen Sie hier.

12.24 Uhr Gesundheitssenatorin Kalayci wirbt für Corona-Warn-App

Die heute von der Bundesregierung vorgestellte Corona-Warn-App sollte nach Ansicht der Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci auch von den Bürger Berlins genutzt werden. "Die Corona-App ist endlich da – freiwillig, sicher und mit dezentralen Daten. Mein Wunsch: Nutzen! Nur so kann sich das Potential der App im Sinne des Gesundheitsschutzes entfalten. Klar ist aber auch, niemand darf und muss sich dafür rechtfertigen, ob man die App nutzt oder nicht."

Die App sei ein weiterer Baustein zur Unterstützung der Kontaktverfolgung von Covid-19-Infizierten, hieß es in einer Mitteilung der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. Sie soll dabei helfen, Maßnahmen früher ergreifen und Infektionsketten schneller durchbrechen zu können.

11.25 Uhr: Radfahrerin bei Unfall in Spandau schwer verletzt

Eine 60-jährige Radfahrerin ist gestern Nachmittag bei einem Verkehrsunfall in Spandau schwer verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, wollte die Frau den Brunsbütteler Damm in Richtung der Nauener Straße überqueren, als sie von einem Lkw angefahren wurde. Die Seniorin stürzte mit ihrem Fahrrad auf die Straße und wurde von der Zugmaschine des Tanklastzuges überrollt. Dabei erlitt sie so schwere Verletzungen im Beckenbereich, dass sie für eine Notoperation ins Krankenhaus gebracht werden musste.

10.33 Uhr: Busunternehmen protestieren erneut für mehr staatliche Hilfen

Die von der Corona-Krise schwer getroffenen Busunternehmen wollen heute erneut für mehr finanzielle Unterstützung vom Staat demonstrieren. Fast tausend Busse aus ganz Deutschland sollen nach Berlin fahren und dieser Forderung Nachdruck verleihen. Zur Kundgebung vor dem Brandenburger Tor rufen der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen, der Internationale Bustouristik Verband und die Gütegemeinschaft Buskomfort auf. Die Busunternehmen machten bereits Ende Mai in mehreren Städten Deutschlands auf ihre Lage aufmerksam.

Die Bundesregierung hatte den Unternehmen mit dem Verbot von Busreisen am 17. März die Geschäftsgrundlage entzogen. Seitdem folgen Neustarts in den Bundesländern, allerdings mit teils drastischen Auflagen, die der Branche zufolge "ein Arbeiten unmöglich machen". Auf die Hilferufe der Unternehmern habe die Politik bisher nicht angemessen reagiert.

9.27 Uhr: Bezirksamt informiert über Corona-Häuser in Neukölln

Nachdem mehrere Häuser eines Wohnblocks in Berlin-Neukölln wegen zahlreicher Corona-Fälle unter Quarantäne gestellt wurden, will das Bezirksamt am Dienstag über die getroffenen Maßnahmen informieren. Auf einer Pressekonferenz um 11.30 Uhr soll zudem ein Überblick über die aktuellen Zahlen gegeben werden, wie das Amt mitteilte. Die Quarantäne mehrerer Wohnhäuser wegen einer Vielzahl von Covid-19-Erkrankungen solle eine weitere Ausbreitung der Infektion verhindern. Derzeit würden alle Bewohner der betroffenen Häuser vom Gesundheitsamt getestet, hieß es.

8.45 Uhr: BVG beklagen erneut mangelnde Disziplin bei Maskenpflicht

Bereits häufiger hat die BVG eine mangelnde Disziplin beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in ihren Verkehrsmitteln festgestellt. Nun berichtet der "Tagesspiegel", dass die BVG feststellt, dass in den Haltestellenbereichen die Bereitschaft zum Tragen einer solchen Bedeckung noch wesentlich geringer sei als in den Bahnen. So würden nur noch jeder Dritte die Maske schon im Haltestellenbereich tragen. Insgesamt sei die Tragequote seit den neusten Lockerungen um fünf Prozent gesunken.

7.56 Uhr: Extinction Rebellion protestiert vor Haus der Wirtschaft

Umweltaktivisten der Gruppe Extinction Rebellion haben am Dienstagmorgen vor dem Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin-Mitte eine Protestaktion gestartet. Es ist der Sitz des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeber (BDA) sowie vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK). Auf einem Video, das die Gruppe etwa auf Twitter verbreitete, waren Demonstranten mit Mund-Nasen-Schutz zu sehen. "There is no economy on a dead planet" (Es gibt keine Wirtschaft auf einem toten Planeten) war auf einem Banner über dem Eingang zu lesen.

7.16 Uhr: Vattenfall erhöht Strompreise kräftig

Hunderttausende Berliner müssen von August an mehr für ihren Strom bezahlen. Der Grundversorger Vattenfall erhöht die Tarife und begründet dies mit höheren Steuern und Abgaben sowie gestiegenen Netz- und Beschaffungskosten. Für einen Haushalt in Berlin im Grundversorgungstarif mit einem Jahresstromverbrauch von 2.200 Kilowattstunden erhöhe sich der Rechnungsbetrag um 3,87 Euro im Monat, teilte Vattenfall am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Das entspricht demnach einer Steigerung um knapp sechs Prozent.

Vattenfall hat rund 1,6 Millionen Kunden in Berlin. Konkret steigt der Verbrauchspreis von 31,14 Cent je Kilowattstunde auf 33,25 Cent. Der Grundpreis bleibt stabil bei 8,20 Euro je Monat. Das bedeutet, dass die Preiserhöhung umso stärker zu Buche schlägt, je mehr ein Haushalt verbraucht. Für die Tarife Easy12 und Easy24 bezifferte Vattenfall die Preissteigerung auf rund 5,4 Prozent. Mehr dazu lesen Sie hier.

7.05 Guten Morgen, Berlin!

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