Ukraine-Krieg: Nordkoreanische Soldaten wohl abgezogen – Kiew nennt Grund

Newsblog zum Ukraine-Krieg

Kiew: Nordkoreanische Soldaten wurden offenbar abgezogen

Die nordkoreanischen Soldaten sind offenbar von der Front abberufen worden. Polen rechnet mit Provokationen durch Belarus. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Kiew: Nordkoreanische Soldaten wurden wohl abgezogen

15.19 Uhr: Beamte in Kiew haben Berichte über den vorläufigen Abzug nordkoreanischer Soldaten von der Front im westrussischen Gebiet Kursk bestätigt. "Wir teilen mit, dass die Präsenz von Militäreinheiten aus Nordkorea seit etwa drei Wochen nicht spürbar ist, wahrscheinlich waren sie wegen der hohen Verluste gezwungen, sich zurückzuziehen", sagte der Sprecher der ukrainischen Spezialeinheiten, Oberst Olexander Kindratenko laut Internetportal "Ukraijinska Prawda". Kindratenko schränkte ein, dass er nur für die Frontabschnitte sprechen könne, in denen Spezialeinheiten eingesetzt waren.

Zuvor hatte die Tageszeitung "New York Times" vom Abzug der nordkoreanischen Soldaten berichtet. Dies hänge mit den hohen Verlusten der Einheiten zusammen, die Russland im Verbund mit eigenen Kräften zur Rückeroberung der Region einsetze, heißt es in dem Bericht. Kremlsprecher Dmitri Peskow wollte diese Angaben nicht kommentieren.

Bundestag nimmt Antrag zu Ukraine-Hilfen an

13.26 Uhr: Im Bundestag ist ein Antrag der FDP über weitere Ukraine-Waffenhilfen angenommen worden. Darin wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, dem Haushaltsausschuss umgehend eine Vorlage über eine "überplanmäßige Ausgabe" in Höhe von bis zu drei Milliarden Euro für weitere Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine zuzuleiten. Für den Antrag stimmten FDP und CDU/CSU, dagegen AfD, Linke und BSW. Die Regierungsfraktionen SPD und Grüne enthielten sich.

Bei dem Streit geht es um die Frage, auf welchem Weg zusätzliche drei Milliarden Euro für die von Russland angegriffene Ukraine finanziert werden sollen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) möchte dafür eine Ausnahmeregelung der Schuldenbremse nutzen. Im Gegensatz dazu wollen Union, FDP und auch die Grünen – sein verbliebener Koalitionspartner – die Waffenlieferungen über eine überplanmäßige Ausgabe im Haushalt finanzieren.

Ungarn nennt Bedingungen für EU-Sanktionen gegen Russland

12.07 Uhr: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán droht wegen des Streits über ausbleibende russische Gaslieferungen durch die Ukraine mit einer Blockade der EU-Sanktionen gegen Russland. "Dass die Ukraine nicht bereit ist, russisches Gas durch ihr Territorium nach Mitteleuropa zu lassen und damit den Gaspreis in die Höhe treibt, ist inakzeptabel", sagt Orbán im staatlichen Hörfunk.

Sollten die Gaslieferungen nicht wieder aufgenommen werden, werde Ungarn gegen die nächste Verlängerung der EU-Sanktionen ein Veto einlegen. "Die EU-Kommission hat unter anderem versprochen, dafür zu sorgen, dass die Ukrainer den Transit von russischem Gas wieder aufnehmen", sagt er. "Wenn die Kommission nicht liefert, was wir vereinbart haben, werden die Sanktionen nicht verlängert."

Bundestag stimmt Artikelgesetz für Litauen-Einsatz zu

10.32 Uhr: Der Bundestag stimmt einer besseren Vergütung von Soldaten und Zivilbeschäftigten bei der dauerhaften Stationierung einer Brigade in Litauen zu. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte für ein sogenanntes Artikelgesetz, das mehrere Gesetze und eine Verordnung ändern soll.

Konkret geht es um flexiblere Arbeitszeiten, vereinfachte Vergütung für Mehrarbeit, Vergütungen für besondere nationale und multinationale Alarmierungsverpflichtungen und die Verbesserung der Einsatzversorgungen für Verwendungen in Litauen. Das Gesetz ist über Litauen hinaus anwendbar.

Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in Litauen zu stationieren. Die Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein.

Ukraine: Vier Verletzte bei russischen Drohnenangriffen

10.18 Uhr: Bei einem größeren russischen Drohnenangriff in der Nacht sind in der Ukraine nach Angaben der Behörden vier Menschen verletzt worden. Zudem seien unter anderem ein Krankenhaus sowie ein Getreidespeicher in der südlichen Region Odessa beschädigt worden, teilen die Behörden mit. Unter den vier verletzten Zivilisten in der Stadt Tschornomorsk sei ein Arzt, erklärt der Gouverneur der Region Odessa, Oleh Kiper.

Die Angriffe hätten die Stromversorgung in Teilen der Stadt gestört und das städtische Krankenhaus, ein Verwaltungsgebäude, ein Getreidelager, ein Wohnhaus und mehrere Lastwagen beschädigt. In der zentralen Region Tscherkassy beschädigten den Behörden zufolge Trümmer abgeschossener Drohnen ein Wohngebäude.

Das ukrainische Militär schoss nach eigenen Angaben bei den russischen Luftangriffen in der Nacht 59 von 102 Drohnen ab. Weitere 37 Drohnen seien durch die elektronische Luftabwehr abgefangen worden, teilte die Luftwaffe mit. Die russischen Drohnen hätten auch in der nordöstlichen Region Sumy Schäden verursacht, hieß es weiter. Einzelheiten dazu wurden zunächst nicht genannt. Russland bestreitet, bei seinen Angriffen Zivilisten ins Visier zu nehmen.

Ukraine: Russische Truppen greifen Pokrowsk von Süden aus an

5.01: In der Ostukraine greifen russische Truppen weiter unablässig an und setzen die Verteidiger unter Druck. Der ukrainische Generalstab verzeichnete in seinem Abendbericht 125 russische Angriffe am Donnerstag. Der Schwerpunkt lag ein weiteres Mal bei der Stadt Pokrowsk im Gebiet Donezk, wo es demnach 51 Gefechte gab. Die Bergbaustadt, die vor dem Krieg etwa 60.000 Einwohner hatte, ist seit Monaten umkämpft.

Allerdings haben sich die Russen darauf verlegt, die Stadt nicht direkt einzunehmen, sondern südlich an ihr vorbei vorzustoßen. Den Karten ukrainischer Militärbeobachter zufolge ist dort nur noch das Dorf Udatschne unbesetzt. Dahinter beginnt das ukrainische Verwaltungsgebiet Dnipropetrowsk, das russische Truppen in den fast drei Jahren ihres Angriffskriegs noch nicht erreicht haben.

Polen rechnet mit Provokationen aus Belarus

4.40 Uhr: Der stellvertretende polnische Verteidigungsminister Pawel Zalewski rechnet nach Angaben der ukrainischen Agentur Ukrinform mit Provokationen aus Belarus. Er erklärte, dass Polen seit mehreren Jahren mit Provokationen an der polnisch-weißrussischen Grenze zu tun habe, die darauf abzielen, den polnischen Staat zu schwächen. "Ich rechne damit, dass die Provokationen aus Belarus im Zusammenhang mit dem Wahlkampf zunehmen werden", betonte der stellvertretende Minister. Er rechne mit Versuchen, die politische Meinung zu beeinflussen und die polnischen Sicherheitsbehörden zu testen. In Polen wird im Juni ein neues Parlament gewählt.

Gleichzeitig fügte er hinzu, dass die polnische Armee bereits auf Einsätze vorbereitet ist und das Überschreiten der polnischen Grenze durch illegale Migranten schwieriger geworden ist. Außerdem starte man am Sonntag ein Cyber-Programm zum Schutz vor externer Einmischung, insbesondere vor russischen Einflüssen.